Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juni 2008) und Antwort Schändungen jüdischer Einrichtungen in Berlin 1. Ist es in den Jahren 2005, 2006, 2007 und im laufenden Jahr im Land Berlin zu Schändungen oder Beschädigungen an jüdischen Einrichtungen gekommen, wenn ja, welche Einrichtungen
Keine Todesfälle im Mai. 2 Tote seit Jahresbeginn. Kein Suizid.
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Nichtraucherschutzgesetz. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil die Ausnahmeregelungen den Gleichheitsgrundsatz verletzt haben. Bündnis 90/Die Grünen fühlen sich durch das Karlsruher Urteil in ihrer Kritik an dem zögerlichen und halbherzigen
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Krankenhäuser in Berlin. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Krankenhäuser gibt es aktuell (Stand 2008) in Berlin? Zu 1.: In Berlin werden zum Stand 30.06.2008 insgesamt 82 Krankenhäuser (in den Krankenhausplan aufgenommene,
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zum aktuellen Planungsstand
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt. Ermittlungen eingestellt. Für den Hintergrund dieser Anfrage klicken Sie bitte HIER.
DS/0896/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist die Ausstellung des ÖPNV-Sozialtickets für BezieherInnen von HzL, Asylleistun-gen und Grundsicherungsleistungen organisiert? Die Kundenkarte "Berlin-Ticket S" wird von der zuständigen Leistungsstelle ausgestellt, mit den persönlichen Daten und einer Befristung versehen, und den Berechtigten übergeben. 2. Wie erfahren die Betroffenen von diesem Verfahren und ist die
DS/0891/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Ausgang des BürgerInnenentscheids? 2. Welche Schritte wird das Bezirksamt unternehmen, um denBürgerInnenentscheid umzusetzen? 3. Hat das Bezirksamt bereits Gespräche geführt mit dem Berliner Senat und der Senatorin für Stadtentwicklung zum Ausgang des BürgerInnenentscheids und zu den Folgen, die für den Bezirk daraus
DS/0898/III Mündliche Anfrage Ich frage des Bezirksamt: 1. Was ist der gegenwärtige Sachstand in der Umsetzung der Beschlussempfehlung DS/0525/III betr. eines Maßnahmepakets zur effektiven Verbesserung des Zugangs zu Erwerbsarbeit und Qualifizierung für Flüchtlinge mit Arbeitserlaubnis? Die DS 0525/III ist versehentlich bisher nicht bearbeitet worden, insofern ist es gut, dass mit dieser Anfrage diese DS wieder