Regelanfrage von Dirk Behrendt zu Todesfällen im Knast
Keine Todesfälle im Mai. 2 Tote seit Jahresbeginn. Kein Suizid.
Rot-Rote Nebenraumpolitik gescheitert
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Nichtraucherschutzgesetz. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil die Ausnahmeregelungen den Gleichheitsgrundsatz verletzt haben. Bündnis 90/Die Grünen fühlen sich durch das Karlsruher Urteil in ihrer Kritik an dem zögerlichen und halbherzigen
Aktuelle Planzahlen der Berliner Krankenhäuser
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Krankenhäuser in Berlin. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Krankenhäuser gibt es aktuell (Stand 2008) in Berlin? Zu 1.: In Berlin werden zum Stand 30.06.2008 insgesamt 82 Krankenhäuser (in den Krankenhausplan aufgenommene,
Ermittlungen wegen Singens eines Hitler-Jugend-Liedes
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt. Ermittlungen eingestellt. Für den Hintergrund dieser Anfrage klicken Sie bitte HIER.
Strafvollzug: Antifaschismus als Makel?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Neues Familiengericht in Berlin
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zum aktuellen Planungsstand
Naunyritze
DS/0889/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.12.07 zur "Bedeutung und Krise des Programms Soziale Stadt im Bezirk" wurden gegenüber der "Naunynritze" Vorwürfe erhoben. Das Bezirksamt hat in seiner Antwort vom 21.02.08 eine Prüfung zugesagt. Gibt es zwischenzeitlich ein Ergebnis dieser Prüfung? 2.Was ist das Ergebnis dieser Prüfung?
PE der BVV-Fraktion: Grüne beantragen Sonderausschuss „Spreeraum“
In der heutigen Sitzung des Bezirksparlaments von Friedrichshain-Kreuzberg beantragen Grüne und Linke einen Sonderausschusses "Spreeraum" einzusetzen. "In diesem Ausschuss wollen wir gemeinsam mit der Bürgerinitiative entscheiden, wie wir den Bürgerentscheid umsetzen", sagt Manuel Sahib, Fraktionssprecher der Grünen-Fraktion. Das Gremium soll nach der Sommerpause öffentlich tagen und mit vier Vertretern der Bürgerinitiative als sogenannte Bürgerdeputierte besetzt
ÖBS in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/0894/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Stellen sind seitens des Jobcenters für das Beschäftigungsprogramms nach § 16a (ÖBS) eingeplant und wie viele sind tatsächlich bis zum heutigen Tage geschaffen worden? ÖBS wird durch das Land Berlin in Kooperation mit dem JC und der Agentur für Arbeit organisiert in Kooperation mit dem
Sozialticket für Grundsicherung-, Asylleistungs- und Hilfe zum Lebensunterhalt-BezieherInnen
DS/0896/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist die Ausstellung des ÖPNV-Sozialtickets für BezieherInnen von HzL, Asylleistun-gen und Grundsicherungsleistungen organisiert? Die Kundenkarte "Berlin-Ticket S" wird von der zuständigen Leistungsstelle ausgestellt, mit den persönlichen Daten und einer Befristung versehen, und den Berechtigten übergeben. 2. Wie erfahren die Betroffenen von diesem Verfahren und ist die