Berliner Zeitung: Lottoläden schließen – Spielotheken öffnen
Dirk Behrendt: Ganzheitliches Konzept für Suchtproblematik entwickeln Den Artikel finden Sie hier.
Schändungen jüdischer Einrichtungen in Berlin
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juni 2008) und Antwort Schändungen jüdischer Einrichtungen in Berlin 1. Ist es in den Jahren 2005, 2006, 2007 und im laufenden Jahr im Land Berlin zu Schändungen oder Beschädigungen an jüdischen Einrichtungen gekommen, wenn ja, welche Einrichtungen
Regelanfrage von Dirk Behrendt zu Todesfällen im Knast
Keine Todesfälle im Mai. 2 Tote seit Jahresbeginn. Kein Suizid.
Rot-Rote Nebenraumpolitik gescheitert
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Nichtraucherschutzgesetz. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil die Ausnahmeregelungen den Gleichheitsgrundsatz verletzt haben. Bündnis 90/Die Grünen fühlen sich durch das Karlsruher Urteil in ihrer Kritik an dem zögerlichen und halbherzigen
Aktuelle Planzahlen der Berliner Krankenhäuser
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Krankenhäuser in Berlin. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Krankenhäuser gibt es aktuell (Stand 2008) in Berlin? Zu 1.: In Berlin werden zum Stand 30.06.2008 insgesamt 82 Krankenhäuser (in den Krankenhausplan aufgenommene,
Ermittlungen wegen Singens eines Hitler-Jugend-Liedes
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt. Ermittlungen eingestellt. Für den Hintergrund dieser Anfrage klicken Sie bitte HIER.
Neues Familiengericht in Berlin
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zum aktuellen Planungsstand
Strafvollzug: Antifaschismus als Makel?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Aids-Mehrbedarf-Hilfe nach Kassenlage?
DS/0899/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Werden an alle Aids-Kranken, die ALG II beziehen und einen monatlichen Mehrbedarf von 24 € beantragen, dieser auch ausgezahlt? Gem. § 21 SGB II steht bestimmten Personengruppen ein Mehrbedarf zu, u.a. für Personengruppen, denen Mehrbedarf auf Grund kostenaufwendiger Ernährung besteht. Für HIV-infizierte/AIDS-kranke Menschen ergibt sich nach der
BürgerInnenentscheid „Spreeufer für alle“
DS/0891/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Ausgang des BürgerInnenentscheids? 2. Welche Schritte wird das Bezirksamt unternehmen, um denBürgerInnenentscheid umzusetzen? 3. Hat das Bezirksamt bereits Gespräche geführt mit dem Berliner Senat und der Senatorin für Stadtentwicklung zum Ausgang des BürgerInnenentscheids und zu den Folgen, die für den Bezirk daraus