K/ein Ausstieg für RechtsextremistInnen in Berlin?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Oktober 2008) und Antwort
taz: „Politiker frei zum Abschuss“
Nach einer kleinen Anfrage von Dirk Behrendt erlaubt Innensenator Körting wieder das Beschmeißen von Politikerbildern aus Protestgründen Den Artikel finden Sie HIER. Den entsprechenden Antrag von Dirk Behrendt finden Sie unten unter "Zugehörige Dateien".
MDQM – ein erfolgreiches Modell?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 25. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. September 2008) und Antwort. Wie viele jungen Menschen haben in den Jahren 2006 - 2008 an der Modularen Dualen Qualifi-zierungsmaßnahme - Stufe I (MDQM I) teilge-nommen (bitte jeweils TeilnehmerInnen pro Jahr und sämtliche Daten der Anfrage geschlechtsdif-ferenziert
Rechtsextreme Demonstration Anfang Dezember 2008 in Berlin
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 03. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2008). Die Antwort finden Sie hier. Liegt für den 6.Dezember 2008 (oder ggf. für ei-nen anderen Termin) eine Anmeldung für eine Demonstration der rechtsextremen Szene unter dem Motto: "Jugend braucht Perspektiven - www.nw-berlin.net/demo-berlin/) vor? Wenn ja,
Mopo: „Grüne: Lage am Sozialgericht ist ein Skandal“
Behrendt: "Es ist ein rechtstaatlicher Skandal, weil die Klagewelle seit Jahren kontinuierlich besteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER
Mopo: „Klagen gegen Hartz IV-Neue Richter sollen Justiz vor dem Kollaps retten“
Behrendt: "Es geht schließlich um Menschen in Not, die nur das bekommen wollen, was ihnen rechtlich zusteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER
PE der Partei: Grüne debattieren über Finanzkrise und Perspektiven
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg lädt ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über die globale Finanzkrise. Unter dem Titel Grüne Ökonomie - Antworten auf die Krise des Kapitals debattieren darüber Christian Ströbele, im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost direkt gewähltes Bundestagsmitglied, Sven Giegold, Mitbegründer von Attac Deutschland und grüner Kandidat für das EU-Parlament und Lisa
Neonazis, Stasi-Vereine und Scientology im Visier
SPD-Politiker Tom Schreiber bekämpft Extremisten. Unterstützung bekam er unlängst von der Grünen-Politikerin Clara Herrmann und der Juso-Bundeschefin Franziska Drohsel. www.welt.de/welt_print/article2687156/Neonazis-Stasi-Vereine-und-Scientology-im-Visier.html
Bringt der Anschluss- und Benutzungszwang beim Trinkwasser ein sozialgerechtes Tarifsystem?
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Auswirkungen der neuen Verordnung zum Anschluss- und Benutzungszwang. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang im Sinne von § 4 Abs. 3 und 4 des Berliner Betriebe-Gesetzes in
Trouble in der NPD-WG
(taz) Der NPD droht Ungemach: Zwei Bezirksämter ermitteln wegen Verstößen gegen das Melderecht. Fünf Abgeordnete wollen ihren Wohnsitz in der Parteizentrale haben VON KONRAD LITSCHKO www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/trouble-in-der-npd-wg/