Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 03. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2008). Die Antwort finden Sie hier. Liegt für den 6.Dezember 2008 (oder ggf. für ei-nen anderen Termin) eine Anmeldung für eine Demonstration der rechtsextremen Szene unter dem Motto: "Jugend braucht Perspektiven - www.nw-berlin.net/demo-berlin/) vor? Wenn ja,
Behrendt: "Es ist ein rechtstaatlicher Skandal, weil die Klagewelle seit Jahren kontinuierlich besteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER
Behrendt: "Es geht schließlich um Menschen in Not, die nur das bekommen wollen, was ihnen rechtlich zusteht" Um den Artikel zu lesen klicken Sie bitte HIER
Der Kreisverband Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg lädt ein zur Informations- und Diskussionsveranstaltung über die globale Finanzkrise. Unter dem Titel Grüne Ökonomie - Antworten auf die Krise des Kapitals debattieren darüber Christian Ströbele, im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost direkt gewähltes Bundestagsmitglied, Sven Giegold, Mitbegründer von Attac Deutschland und grüner Kandidat für das EU-Parlament und Lisa
SPD-Politiker Tom Schreiber bekämpft Extremisten. Unterstützung bekam er unlängst von der Grünen-Politikerin Clara Herrmann und der Juso-Bundeschefin Franziska Drohsel. www.welt.de/welt_print/article2687156/Neonazis-Stasi-Vereine-und-Scientology-im-Visier.html
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche nach den Auswirkungen der neuen Verordnung zum Anschluss- und Benutzungszwang. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Befreiungen vom Anschluss- und Benutzungszwang im Sinne von § 4 Abs. 3 und 4 des Berliner Betriebe-Gesetzes in
(taz) Der NPD droht Ungemach: Zwei Bezirksämter ermitteln wegen Verstößen gegen das Melderecht. Fünf Abgeordnete wollen ihren Wohnsitz in der Parteizentrale haben VON KONRAD LITSCHKO www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/trouble-in-der-npd-wg/
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Verwendung zusätzlicher Mittel für Projekte im Bereich Schule und Arbeitsplätze
Pressemitteilung von Dirk Behrendt Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Der heute von der Justizsenatorin von der Aue vorgestellte Entwurf für ein Untersuchungshaftgesetz im Lande Berlin weist in die richtige Richtung, genügt aber den Anforderungen an ein modernes Untersuchungshaftrecht nicht durchgängig. Wir begrüßen es, dass die Untersuchungshaft einer erstmaligen gesetzlichen Regelung zugeführt werden soll. Ebenso unterstützen
Ein Artikel aus dem Tagesspiegel vom 04.11.08. Der Wegzug von Fachärzten aus den ärmeren östlichen Bezirken und aus Neukölln in die wohlhabenderen westlichen Bezirke könnte möglicherweise 2009 gestoppt werden, und zwar durch eine neuformulierte Richtlinie auf Bundesebene. Das sagte Dusan Tesic, Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Vereinigung, am Montag vor dem Gesundheitsausschuss des Abgeordentenhauses, ohne allerdings näher