Aktuelles Archive - Seite 241 von 305 - Grüne Xhain

Nachlese zur Podiumsdiskussion „Strategien gegen die neue Rechte“

vom 15.9.2008 im Berliner Abgeordnetenhaus. Auf dem Podium saßen neben Clara Herrmann Antje Hermenau (Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen), Oliver Igel (Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Treptow-Köpenick) sowie Timo Reinfrank (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung) und Annika Eckel (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, kurz mbr, in Berlin). Moderiert

Von |2008-09-25T00:00:00+02:0025.09.2008|

Berliner Kinder und Jugendliche besser auf Europa vorbereiten

Meine Rede zur Priorität vom 24.April.2008. Die gesamte Debatte ist in dem Plenarprotokoll zu lesen Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Abgeordnet Dr. Hiller! - Für die Frak-tion der Grünen hat Frau Abgeordnete Herrmann jetzt das Wort. - Bitte sehr! Clara Herrmann (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bonan tagon: Das ist Esperanto, und

Von |2008-09-25T00:00:00+02:0025.09.2008|

Wohngeld – droht Verwaltungsnotstand?

DS/0942/III Mündliche Anfrage 1. Wie lange dauert die Bearbeitung eines Antrages auf Wohngeld in Friedrichshain- Kreuzberg? Gegenwärtig dauert die Bearbeitung infolge erheblicher krankheitsbedingter Ausfälle bis zu 5 Wochen ab Vorliegen vollständiger Unterlagen. 2. Wie viele MitarbeiterInnen/Stellen würden zusätzlich gebraucht, um einen Antrag innerhalb von zwei Wochen abschließend bearbeiten zu können? Eine Bearbeitung innerhalb von zwei

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

PE der Fraktion:Sonderausschuss nimmt Arbeit auf

Der neu gegründete Sonderausschuss Spreeraum ist heute in Friedrichshain-Kreuzberg erstmals zusammengetreten. In diesem Gremium sollen Politiker, die Bürgerinitiative Mediaspree versenken und Investoren über die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Spreeufer vom vergangenen Juli beraten. Das Bezirksparlament hatte zuvor vier Vertreter der Bürgerinitiative als sogenannte Bürgerdeputierte in den Ausschuss gewählt. Damit stehen nun alle dreizehn Ausschussmitglieder fest.

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Spree-Info No.1: Sonderausschuss Spreeraum nimmt Arbeit auf

Der neu gegründete Sonderausschuss Spreeraum ist heute in Friedrichshain-Kreuzberg erstmals zusammengetreten. In diesem Gremium sollen PolitikerInnen, die Bürgerinitiative Mediaspree versenken und Investoren über die Umsetzung des Bürgerentscheids zum Spreeufer vom vergangenen Juli beraten. Wer das Spree-Info direkt per Mail haben möchte, schicke eine Mail mit dem Betreff Spree-Info bestellen an: newsletter-frieke@gruene-berlin.de

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Förderungsbedarf von Unternehmerinnen im Bezirk?

DS/0940/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Unternehmerinnen (Gesamt, Anteil an Unternehmen) gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Wie unterstützt das Bezirksamt potentielle und vorhandene Existenzgründerinnen? 3. Welche Ergebnisse haben diese Bemühungen erzielt? Nachfrage: 1. Wo sieht das Bezirksamt in Zukunft dringenden Handlungsbedarf? Dr. Beckers: Zu 1: Eine verlässliche Statistik zu Angaben zu

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Stellenpool

DS/0938/III Mündliche Anfrage Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Versetzung von BeamtInnen in den Stellenpool frage ich das Bezirksamt: 1.Welche konkreten Auswirkungen hat das Urteil auf die gegenwärtige und zukünftige Personalplanung des Bezirksamtes? 2.Wie viele Friedrichshain-Kreuzberger BeamtInnen wurden seit 2004 in den Stellenpool versetzt und (davon ausgehend, dass ein höchstes Gerichtsurteil selbst bei

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Gedenktafel für Karl Behrens

DS/0923/III Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, mittels einer Gedenktafel an das Opfer des NS-Regimes Karl Behrens Werkzeugkonstrukteur geboren am 18. November 1909 festgenommen von der Geheimen Staatspolizei (Gestapo) am 16. September 1942 wegen Mitgliedschaft in der Widerstandsgruppe "Rote Kapelle" ermordet in Plötzensee am 13. Mai 1943 zu erinnern. Begründung: Karl Behrens ist das einzige Kreuzberger

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Maßnahmevergabe von ÖBS / B

DS/0933/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche festen Kriterien werden bezüglich der Auswahl von arbeitslosen Personen bezüglich der Zuordnung von ÖBS/BEZ-Stellen angewendet und gelten diese berlinweit? Leistungen zur Beschäftigungsförderung (Beschäftigungszuschuss) sind im § 16a SGB II verankert worden. Durch die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit wurden umfangreiche Arbeits- und Praxishilfen zur bundesweiten einheitlichen

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

Mehr Ampeln im Spreeraum

DS/0924/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Verkehrslenkungsbehörde dafür einzusetzen, dass die Errichtung von (Bedarfs-) Ampelanlagen im Verlauf der Köpenicker- und Schlesischen Straße zu Tages- und Nachtzeiten unter besonderer Berücksichtigung der Großereignisse in der O²-World untersucht und entsprechende Anlagen errichtet werden. Besonders vordringlich sind Querungsmöglichkeiten auf Höhe der Eisenbahnstraße,

Von |2008-09-24T00:00:00+02:0024.09.2008|

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