Rechtsextreme Kaderschmiede – die Heimattreue Deutsche Jugend

Neonazistische Vereinigungen setzen auf junge Menschen und machen sich stark in der Jugendarbeit. Sie bieten Hausaufgabenbetreuung an, verteilen "Schülerzeitungen" und CDs mit rechtsextremen Liedern auf Schulhöfen. Doch wie organisiert Rechte in der Jugendarbeit tatsächlich sind wird unter Anderem klar, wenn man einen Blick auf die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) wirft. Die HDJ ist ein eingetragener

Von |2008-08-28T00:00:00+02:0028.08.2008|

Aktivitäten Berliner Nazis in Brandenburg und Brandenburger Nazis in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 17. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2008) und Antwort Aktivitäten Berliner Nazis in Brandenburg und Brandenburger Nazis in Berlin Ist dem Senat bekannt, dass Berliner Rechtsextreme regelmäßig zu Veranstaltungen und Demonstrationen rechtsextremer Gruppen ins Brandenburger Umland reisen? Wenn solche Aktivitäten bekannt sind,

Von |2008-08-12T00:00:00+02:0012.08.2008|

Schändungen jüdischer Einrichtungen in Berlin

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juni 2008) und Antwort Schändungen jüdischer Einrichtungen in Berlin 1. Ist es in den Jahren 2005, 2006, 2007 und im laufenden Jahr im Land Berlin zu Schändungen oder Beschädigungen an jüdischen Einrichtungen gekommen, wenn ja, welche Einrichtungen

Von |2008-08-05T00:00:00+02:0005.08.2008|

Rot-Rote Nebenraumpolitik gescheitert

Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Nichtraucherschutzgesetz. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Das Bundesverfassungsgericht hat Teile des Berliner Nichtraucherschutzgesetzes für verfassungswidrig erklärt, weil die Ausnahmeregelungen den Gleichheitsgrundsatz verletzt haben. Bündnis 90/Die Grünen fühlen sich durch das Karlsruher Urteil in ihrer Kritik an dem zögerlichen und halbherzigen

Von |2008-07-30T00:00:00+02:0030.07.2008|

Aktuelle Planzahlen der Berliner Krankenhäuser

In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über die Krankenhäuser in Berlin. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Krankenhäuser gibt es aktuell (Stand 2008) in Berlin? Zu 1.: In Berlin werden zum Stand 30.06.2008 insgesamt 82 Krankenhäuser (in den Krankenhausplan aufgenommene,

Von |2008-07-29T00:00:00+02:0029.07.2008|

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