Aktuelles Archive - Seite 268 von 305 - Grüne Xhain

Frühzeitiges Handeln statt starker Sprüche – mit Prävention und Konsequenz gegen Jugendkriminalität und Jugendgewalt

Aktuelle Stunde Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Herr Kleineidam! - Für die Fraktion Bünd-nis 90/Die Grünen hat jetzt Frau Abgeordnete Herrmann das Wort. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir erleben heute eine Debatte, die von mehr oder weniger starken Sprüchen geprägt wird, aber leider weniger durch Sachlichkeit. [Uwe Doering

Von |2008-01-24T00:00:00+01:0024.01.2008|

Welt: „Ex-Republikaner soll Intensivtäter betreuen“

Behrendt: Eindruck rechten Gedankenguts bei Staatsanwaltschaft vermeiden Den Artikel finden Sie hier.

Von |2008-01-24T00:00:00+01:0024.01.2008|

Politisches Bezirksamt

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Diskussion über ein (mögliches) Abrücken des SPD-PDS-Senats vom sog. politischen Bezirksamt (gem. Art. 99 Landesverfassung Berlin i.V.m. § 35 Abs. 2 Satz 5 BezVG)? 2. Müsste nach Auffassung des Bezirksamts zur Verhinderung eines sog. politischen

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

Umweltzone

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Ausnahmeanträge wurden bis Jahresende gestellt, wie vielen davon wurde stattgegeben? 2. Wie viele Verstöße wurden seit Jahresbeginn bereits festgestellt, wie viele dieser Fahrzeuge hatten ein Berliner Kennzeichen? 3. Wie schätzt das Bezirksamt die gewährte Personalausstattung hinsichtlich einer effektiven

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Das Bezirksamt wird beauftragt, mit der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung Gespräche zu führen, in welcher Form die Thematisierung der Kurdenfrage an den Berliner Schulen verbessert werden kann. Dabei soll auch besprochen werden, wie die türkischen und kurdischen Kulturvereine in entsprechende Unterrichtseinheiten integriert werden können, welche

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

Bezirk verdrängt Künstlerin?!

DS/0581/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Zu welchen Konditionen und mit welchem inhaltlichen Konzept soll der Atelierraum im Dachgeschoss des Gebäudes in der Adalbertstr. 94 A langfristig von wem wozu genutzt werden? 2. Wie hoch sind die Kosten für monatliche Bruttowarmmiete und für die Isolierung

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

PE der Fraktion: Baerwaldbad: Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wendet sich mit einer Resolution gegen die drohende Schließung des Baerwaldbades. Auf Initiative der grünen Fraktion hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) damit heute fraktionsübergreifend und einstimmig deutliche Kritik an der Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe geübt, dem Kreuzberger Traditionsbad ab sofort die Unterstützung zu entziehen. "Einfach abtauchen is´ nicht! Wir fordern Bäderbetriebe und Senat

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

Unterstützung für das Baerwaldbad – Bäderbetriebe und Senat dürfen nicht abtauchen

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Drucksache Nr.: DS/0325/III Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg protestiert in aller Deutlichkeit gegen die Entscheidung der Berliner Bäderbetriebe, dem Baerwaldbad ihre Unterstützung aufzukündigen. Ferner bringt die BVV ihr Befremden über die Art und Weise zum Ausdruck, mit der die Bäderbetriebe über die

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

Unnötiger Bürokratismus im Bürgeramt?

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie wird im Bürgeramt Friedrichshain-Kreuzberg das Haager Beglaubigungsübereinkommen umgesetzt? 2. Was hat sich an dem Verfahren der Erteilung und Beglaubigung der Dokumente seit Mitte 2007 geändert und warum? 3. Warum müssen die Zeugnisse ebenso wie die Bescheinigung der in Englisch

Von |2008-01-23T00:00:00+01:0023.01.2008|

taz: „Intensivtäter in der Staatsanwaltschaft“

Den Artikel finden Sie hier.

Von |2008-01-21T00:00:00+01:0021.01.2008|

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