Heidi Kosche will Einsicht in die Privatisierungsverträge einklagen

Mieterverein: Wasserpreise sofort senken Grüne will Einsicht in Verträge einklagen In einem Artikel aus dem Tagesspiegel vom 18.01.07 wird auf die kommende Verfassungsklage von Heidi Kosche eingegangen. Angesichts der Rekordgewinne, die von den Berliner Wasserbetrieben (BWB) 2007 erzielt worden sind, forderte der Mieterverein gestern eine "sofortige Senkung der Wasserpreise". Die Mieter in Berlin würden durch

Von |2008-01-18T00:00:00+01:0018.01.2008|

Berliner CDU überholt Koch

Pressemitteilung von Dirk Behrendt PRESSEMITTEILUNG NR. 21 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 16. Januar 2008 Berliner CDU überholt Koch Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Die Berliner CDU hält an ihrer Forderungen nach einer strafrechtlichen Verfolgung von Kindern bereits im Alter von 12 Jahren fest, obwohl sich selbst Ministerpräsident Koch bereits von

Von |2008-01-16T00:00:00+01:0016.01.2008|

Nebenraumpolitik des Senats ist ungesund und ungerecht!

Pressemitteilung von Heidi Kosche zur Nebenraumpolitik des Senats beim Nichtraucherschutz. Heidi Kosche, Sprecherin für Gesundheitsschutz, erklärt: Die Tabakindustrie versucht gegenwärtig Gastwirte mit finanziellen Hilfen dazu zu bringen, dass sie Raucherecken einrichten. Das ist nur möglich, weil der rot-rote Senat beim Nichtraucherschutz eingeknickt ist und in Berliner Gaststätten und Kneipen Nebenräume zum Rauchen erlaubt hat. Damit

Von |2008-01-14T00:00:00+01:0014.01.2008|

PE der Fraktion: Jugendgewalt: Grüner Aufruf an Kampfkunst-MeisterInnen

Die Fraktionsvorsitzende der BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg Tine Hauser-Jabs (Meisterin des Shotokan-Karate) bittet die MeisterInnen der Kampfkünste, ihren moralischen Einfluss auf Jugendliche für ein friedliches Zusammenleben zu nutzen. "Töte nicht wo ein Schlag genügt, schlage nicht, wo ein Wort genügt, gehe weg, wo Worte überflüssig sind." Das ist ein Credo der traditionellen Kampfkünste, das von den verantwortungsbewussten

Von |2008-01-03T00:00:00+01:0003.01.2008|

Wo steckt die soziale Verantwortung bei den Berliner Bäder-Betrieben?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 28. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Dezember 2007) und Antwort (Drucksache 16/11490) Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt der Senat die Auffassung, dass das Bade-angebot für alle Kinder und Jugendliche, insbesondere für solche aus einkommensschwachen Familien, als Sport- und Freizeitbetätigung von großer Bedeutung

Von |2008-01-02T00:00:00+01:0002.01.2008|

Projektion des Senats zu den Verkehrszunahmen durch Ausbau A 100

Dies sind die Zunahmen an Autos pro Tag, die nach Berechnungen des Senats nach dem Ausbau der A 100 im Jahr 2015 zu erwarten wären. Sie können die Grafiken in groß unten downloaden. Die erste Grafik zeigt den gesamten Berliner Ring. Rote Balken bedeuten eine Verkehrszunahme, blaue eine Abnahme. Die Breite der Balken steht für

Von |2007-12-31T00:00:00+01:0031.12.2007|

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