taz: „Gewaltige CDU. Henkel überholt Koch“
Die Berliner CDU hält an ihrer Forderung fest, Kinder ab 12 strafrechtlich zu verfolgen. Den Artikel finden sie hier
Berliner CDU überholt Koch
Pressemitteilung von Dirk Behrendt PRESSEMITTEILUNG NR. 21 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin Datum: 16. Januar 2008 Berliner CDU überholt Koch Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Die Berliner CDU hält an ihrer Forderungen nach einer strafrechtlichen Verfolgung von Kindern bereits im Alter von 12 Jahren fest, obwohl sich selbst Ministerpräsident Koch bereits von
Nebenraumpolitik des Senats ist ungesund und ungerecht!
Pressemitteilung von Heidi Kosche zur Nebenraumpolitik des Senats beim Nichtraucherschutz. Heidi Kosche, Sprecherin für Gesundheitsschutz, erklärt: Die Tabakindustrie versucht gegenwärtig Gastwirte mit finanziellen Hilfen dazu zu bringen, dass sie Raucherecken einrichten. Das ist nur möglich, weil der rot-rote Senat beim Nichtraucherschutz eingeknickt ist und in Berliner Gaststätten und Kneipen Nebenräume zum Rauchen erlaubt hat. Damit
Sanierung Ostkreuz: Dauerstau im Rudolfkiez?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Verkehrssituation im Friedrichshain in den kommenden Jahren
PE der Fraktion: Jugendgewalt: Grüner Aufruf an Kampfkunst-MeisterInnen
Die Fraktionsvorsitzende der BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg Tine Hauser-Jabs (Meisterin des Shotokan-Karate) bittet die MeisterInnen der Kampfkünste, ihren moralischen Einfluss auf Jugendliche für ein friedliches Zusammenleben zu nutzen. "Töte nicht wo ein Schlag genügt, schlage nicht, wo ein Wort genügt, gehe weg, wo Worte überflüssig sind." Das ist ein Credo der traditionellen Kampfkünste, das von den verantwortungsbewussten
Mediation stärken!
Dirk Behrendt: Mediation führt an Berliner Gerichten ein Schattendasein.
Wo steckt die soziale Verantwortung bei den Berliner Bäder-Betrieben?
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 28. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Dezember 2007) und Antwort (Drucksache 16/11490) Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt der Senat die Auffassung, dass das Bade-angebot für alle Kinder und Jugendliche, insbesondere für solche aus einkommensschwachen Familien, als Sport- und Freizeitbetätigung von großer Bedeutung
Projektion des Senats zu den Verkehrszunahmen durch Ausbau A 100
Dies sind die Zunahmen an Autos pro Tag, die nach Berechnungen des Senats nach dem Ausbau der A 100 im Jahr 2015 zu erwarten wären. Sie können die Grafiken in groß unten downloaden. Die erste Grafik zeigt den gesamten Berliner Ring. Rote Balken bedeuten eine Verkehrszunahme, blaue eine Abnahme. Die Breite der Balken steht für
Ärger mit dem Jobcenter – Antwort der mündlichen Anfrage
DS/0563/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ALG-II-BezieherInnen im Bezirk haben seit Jahresbeginn gegen ihren Bescheid Widerspruch eingelegt? 2. Wie viele ALG-II-BezieherInnen im Bezirk haben im Jahresverlauf infolge von Sanktionen des JobCenters verringerte Bezüge erhalten? 3. Wie viele ALG-II-BezieherInnen im Bezirk sind seit Jahresbeginn wegen der
Für offene und demokratische Hochschulen!
Kostenfreies Studium, Viertelparität und ein Masterplatzanspruch sind Ziele, dem Trend Bildung als Ware zu betrachten entgegenzuwirken Unterstützen Sie auch das Volksbegehren zum Thema Berliner Hochschulpolitik, das parallel zu den anderen beiden Volksbegehren gestartet wurde: In den letzten Jahren befindet sich die europäische Hochschullandschaft im Umbruch. Im wesentlichen geht es darum, Hochschulen zu Unternehmen zu machen.