Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 28. November 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Dezember 2007) und Antwort (Drucksache 16/11490) Kleine Anfrage wie folgt: 1. Teilt der Senat die Auffassung, dass das Bade-angebot für alle Kinder und Jugendliche, insbesondere für solche aus einkommensschwachen Familien, als Sport- und Freizeitbetätigung von großer Bedeutung
Dies sind die Zunahmen an Autos pro Tag, die nach Berechnungen des Senats nach dem Ausbau der A 100 im Jahr 2015 zu erwarten wären. Sie können die Grafiken in groß unten downloaden. Die erste Grafik zeigt den gesamten Berliner Ring. Rote Balken bedeuten eine Verkehrszunahme, blaue eine Abnahme. Die Breite der Balken steht für
DS/0563/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele ALG-II-BezieherInnen im Bezirk haben seit Jahresbeginn gegen ihren Bescheid Widerspruch eingelegt? 2. Wie viele ALG-II-BezieherInnen im Bezirk haben im Jahresverlauf infolge von Sanktionen des JobCenters verringerte Bezüge erhalten? 3. Wie viele ALG-II-BezieherInnen im Bezirk sind seit Jahresbeginn wegen der
Kostenfreies Studium, Viertelparität und ein Masterplatzanspruch sind Ziele, dem Trend Bildung als Ware zu betrachten entgegenzuwirken Unterstützen Sie auch das Volksbegehren zum Thema Berliner Hochschulpolitik, das parallel zu den anderen beiden Volksbegehren gestartet wurde: In den letzten Jahren befindet sich die europäische Hochschullandschaft im Umbruch. Im wesentlichen geht es darum, Hochschulen zu Unternehmen zu machen.
Unterstützen Sie auch das Volksbegehren zum Thema Berliner Sparkasse, dass parallel zum Wasser-Volksbegehren gestartet wird: Die Berliner Sparkasse soll mit unserem Gesetzesentwurf soziale Auflagen erhalten, die die Sparkassen auch in anderen Bundesländern auszeichnen: Girokonto für jedermann: Die Armut wächst. Immer mehr Menschen haben keine Bankverbindung. Deshalb fordern wir per Gesetz ein Girokonto für jeden Menschen,
Durch die Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) im Jahre 1999 sollte alles besser, effizienter und günstiger werden. Doch.... seit 2004 steigen die Wasserpreise stetig und enorm - bisland insgesamt um ca. 25%! viele Arbeitsplätze sind bereits abgebaut worden die Instandsetzungskosten sind seit der Teilprivatisierung massiv gesenkt worden - wir müssen uns um unser Wassernetz ernsthaft
DS/539/III + DS/0544/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Ergebnisse der Senats-Studie "Monitoring Soziale Stadtentwicklung Berlins für den Zeitraum 2005-2006" im Hinblick auf den Bezirk und insbesondere den Stadtteil Kreuzberg? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt die Ergebnisse im Hinblick auf die Entwicklung der Kinderarmut im Bezirk? 3. Wie beurteilt das Bezirksamt
0 - Editorial 1 - Aus dem Bezirk: Über 1100 KreuzbergerInnen haben neuen Vermieter - Grüne bringen beide Seiten an einen Tisch 2 - Aus der BVV: Bezirk weiter ohne Haushalt für 2008 und 2009 3 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** BVG soll Chaos am Kottbusser Tor
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu MAE-Kräften in der Justitzverwaltung
Treuhandmodell mit gemeinnützigem Träger / keine Belastung für Bezirkshaushalt Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat in der heutigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung ein Konzept zur Zukunft des Hauses Bethanien vorgestellt. Danach soll das Bethanien zukünftig durch ein Treuhandmodell von einem gemeinnützigen Träger übernommen werden. Gleichzeitig wird der Bestand der vorhandenen Kunst- und Kultureinrichtungen wie Künstlerhaus Bethanien, Druckwerkstatt und