Aktuelles Archive - Seite 272 von 306

Verstärkte Kontrollen beim Jugendschutz – was folgt aus den Ergebnissen?

Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Zu welchen Ergebnissen ist das Bezirksamt bei den verstärkten Kontrollen zum Jugendschutz von Ordnungsamt, Jugendamt, Polizei u.a.im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in der letzten Zeit gekommen? 2. Welche Schlüsse und Handlungsaufträge für sich zieht das Bezirksamt aus diesen Ergebnissen? 3. Sind Maßnahmen

Von |2007-12-10T00:00:00+01:0010.12.2007|

Haftkrankenhaus: Ausführungsinflation II?

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Ausführung erkrankter Gefangener in Krankenhäuser

Von |2007-12-07T00:00:00+01:0007.12.2007|

PE der Partei: Mieter haben Angst vor Luxussanierung und Privatinvestoren

Die Wohnungs- baugesellschaft Mitte (WBM) verkauft 1100 städtische Wohnungen an Degewo / Die Wohnungsbaugesellschaft Mitte (WBM) hat heute etwa 1100 städtische Wohnungen in Kreuzberg an die Degewo verkauft. Die monatelangen Verhandlungen haben in dem Kiez um den Mariannenplatz für große Unruhe gesorgt. "Die Mieter haben große Angst - besonders vor Mieterhöhungen nach einer Luxussanierung oder

Von |2007-12-07T00:00:00+01:0007.12.2007|

Haushaltsberatungen Einzelplan 10

22. Sitzung • Plenarprotokoll 16/22 Vizepräsidentin Karin Seidel-Kalmutzki: Vielen Dank, Frau Dr. Barth! - Für die Grünen hat Frau Herrmann das Wort. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute am Nikolaustag tun Sie so, als würden Sie große Geschenke verteilen. Aber leider bringen Sie der Jugend

Von |2007-12-06T00:00:00+01:0006.12.2007|

Betriebegesetz mit zwei Blackboxen verabschiedet

Pressemitteilung NR. 581 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zur Neufassung des Berliner Betriebegesetzes Lisa Paus, wirtschaftspolitische Sprecherin und Heidi Kosche, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, erklären: Nach der Anhörung zum Betriebegesetz vor einer Woche hat die rot-rote Koalition im Wirtschaftsausschuss Änderungen am Berliner Betriebegesetzes beschlossen. Dabei sind zwei Punkte besonders kritisch: 1. Der Anschluss-

Von |2007-12-05T00:00:00+01:0005.12.2007|

Medikamentenaffäre: Alles beim Alten?

Antwort auf die Kleine Anfrage von Dirk Behrendt

Von |2007-12-05T00:00:00+01:0005.12.2007|

Bürgerhilfe Oppelner Straße

DS/0554/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Gespräch mit dem QM zu suchen, um eine Weiterfinanzierung der Bürgerhilfe in der Oppelner Straße zu ermöglichen. Begründung: Am 01.01.08 soll die Bürgerhilfe in der Oppelner Straße geschlossen werden. Die Bürgerhilfe leistet eine für die NutzerInnen

Von |2007-12-03T00:00:00+01:0003.12.2007|

Chaotische Situation / U-Bahnhof Kottbusser Tor

DS/0553/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei den zuständigen Verantwortlichen der Berliner Verkehrsbetriebe die schnellstmögliche Reparatur der Rolltreppe sowie der im U-Bahnhof befindlichen Treppe einzufordern. Zusätzlich sind weitere Hinweisschilder notwendig, um lange Umwege für Ortsunkundige zu vermeiden. Begründung: Seit einiger Zeit ist die

Von |2007-12-03T00:00:00+01:0003.12.2007|

Stellenausschreibungen des Bezirksamts

DS/0552/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Antrag Die BVV möge beschließen: Bei Stellenausschreibungen des Bezirksamtes soll es künftig folgende Änderung geben: Statt "Angehörige ethnischer Minderheiten werden ermutigt, sich zu bewerben" soll es künftig heißen: "Menschen mit Migrationshintergrund werden ausdrücklich aufgefordert, sich zu bewerben". Begründung: Im Rahmen der DS 100/II "Interkulturelle Öffnung der

Von |2007-12-03T00:00:00+01:0003.12.2007|

Grüner Newsletter Frieke # 2

0 - Editorial 1 - Aus dem Bezirk: Die Studie "Soziale Stadtentwicklung". Soziale Spaltung auch in Kreuzberg 2 - Aus der BVV: Mit mehr Bäumen im Bezirk gegen den Klimawandel 3 - Aus der BVV: ÖBS - auf dem Weg zu einem sozialen Arbeitsmarkt im Bezirk? 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus

Von |2007-11-30T00:00:00+01:0030.11.2007|