Statement der BVV-Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Friedrichshain-Kreuzberg zur Debatte um die Testphase zur Begegnungszone in der Bergmannstraße und der Debatte in der BVV

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 09.05.2019 Wir lehnen den Missbilligungsantrag der BVV-Fraktionen Die Linke, SPD, CDU und FDP gegen den Baustadtrat Florian Schmidt ab. Seit Jahren wird die Debatte um die Bergmannstraße kontrovers geführt. Noch im Januar 2019 wurde ein Antrag der CDU zum Abbruch der Testphase durch die BVV

Von |2019-05-09T14:43:38+02:0009.05.2019|

Baut Brücken, nicht Mauern! Für ein Europa, das hilft

Aus Berlin nach Europa: Anna Cavazzini (37) und Erik Marquardt (31) kandidieren auf den Plätzen 7 und 8 der grünen Liste zur Europawahl. Der Stachel hat sie zu ihren Zielen und Vorstellungen befragt. Stachel:  Was hat euch bewogen, für das Europaparlament zu kandidieren und was sind eure politischen Schwerpunktthemen? Anna: Ich trete vor allem mit

Von |2019-05-03T11:37:22+02:0003.05.2019|

Die grüne Halbzeitbilanz der 5. Wahlperiode

Die Hälfte der 5. Wahlperiode ist vorbei und wir haben auf 20 Seiten Ökopapier zusammengefasst, was wir bisher von unseren Vorhaben geschafft haben. Kommt zu unseren Ständen und holt Euch ein Exemplar. Wer es nicht schafft, findet die Broschüre hier als PDF. Viel Spaß beim Schmökern!  

Von |2019-04-30T16:59:12+02:0030.04.2019|

Wie geht es weiter mit dem MyFest?

Im vergangenen Jahr fand zum 15. Mal das jährlich am 1. Mai in Kreuzberg gefeierte „MyFest“ statt. Anlass für das Fest bei seiner Initiierung war, den Kreuzberger 1.-Mai-Unruhen ein friedliches Fest entgegenzusetzen. Veranstaltet wird das das Fest von der MyFest-Crew, finanziert vom Senat. Über den Festbereich des Myfestes hinaus, finden überall im Kiez weitere Straßenparties

Von |2019-04-23T15:30:51+02:0023.04.2019|

Die Europäische Union und ihr Parlament

Da die EU auf dem Zusammenschluss souveräner Staaten beruht, darf sie nur im Rahmen der Kompetenzen, die ihr von den Mitgliedstaaten zuletzt durch den Vertrag von Lissabon übertragen worden sind, Entscheidungen treffen. Maßgeblich dabei ist das sogenannte Subsidiaritätsprinzip, d.h. alle Entscheidungen sollen möglichst bürgernah, also auf der „niedrigsten“ Ebene getroffen werden.  Es ist vertraglich festgehalten,

Von |2019-04-17T12:03:15+02:0017.04.2019|

Frauen und Obdachlosigkeit

Die Frauennotübernachtung „Am Wassertor“ gibt es seit November 2012. Sie ist eine der ersten Einrichtungen ausschließlich für Frauen im Rahmen der Berliner Kältehilfe. Träger der Einrichtung ist das Diakonische Werk Berlin Stadtmitte e. V. Von November bis März stellt sie täglich ab 20 Uhr 15 Schlafplätze für Frauen ohne Obdach zur Verfügung. Dort erhalten sie

Von |2019-04-11T17:12:00+02:0011.04.2019|

Radikale Wege in der Wohnungspolitik

Gleich zwei Vorschläge – das Volksbegehren „DW&Co enteignen“ und ein Berliner Mietendeckel – sorgen für bundesweite Diskussionen und geben den MieterInnen Hoffnung. Rot-Rot-Grün steht nun in der Pflicht, daraus konkrete Politik zu gießen. Seit 2008 haben sich die Mieten mit einer Steigerung um 104 Prozent mehr als verdoppelt. Die Bodenpreise sind um 870 Prozent gestiegen.

Von |2019-04-04T15:49:50+02:0004.04.2019|

DS/1232/V – Kontrollen der Shisha-Bars im Bezirk

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kontrollen der bezirklichen Shisha-Bars hat das Ordnungsamt (ggf. in Kooperation mit dem Gesundheitsamt?) von 2017 bis heute durchgeführt? Eine Statistik speziell zu in Shisha-Bars durchgeführten Kontrollen wird nicht geführt. 2.

Von |2019-04-03T19:08:21+02:0003.04.2019|

Europastimmung in Xhain – Grüne wählen neuen Geschäftsführenden Ausschuss

Pressemitteilung des Grünen Kreisverbands Friedrichshain-Kreuzberg vom 27.03.2019 Am 26. März haben Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg ihren Geschäftsführenden Ausschuss* neu gewählt. Aida Baghernejad, Anne Burckhardt-Schön, Joana Zühlke, Silvia Rothmund, Karl-Heinz Garcia Bergt, Nikolas Becker und Vasili Franco wurden wiedergewählt. Komplettiert wird der GA durch die neu gewählte Johanna Haffner. Besonders erfreulich ist es, dass die feministische

Von |2021-12-13T13:13:38+01:0001.04.2019|

Nachwahl eines Platzes im Fraktionsvorstand der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg

Pressemitteilung der Grünen Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg vom 26.03.2019 Am gestrigen Montag, den 25.03.2019, wurde Pascal Striebel als Nachfolger von Andreas Weeger als Beisitzer in den Fraktionsvorstand der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gewählt. Die Nachwahl wurde nötig, da Andreas Weeger die BVV aus beruflichen Gründen verlassen hat. Weiterhin

Von |2019-03-26T18:07:06+01:0026.03.2019|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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