Aktueller Stand Boxhagener Str. 26

SA/342/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Boxhagener Str. 26 seit Juni 2015 beantragt und auf welcher Rechtsgrundlage wurdendiese wie beschieden bzw. beantwortet?Im angefragten Zeitraum wurden keine Baumaßnahmen beantragt und/oder durch das Bauaufsichtsamt beschieden.Seit Juni 2015 wurden keine Genehmigungsanträge für erhaltungsrechtliche genehmigungspflichtige Baumaßnahmen (§ 172 Abs.

Von |2016-06-06T00:00:00+02:0006.06.2016|
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Betreutes Wohnen

 DS/2221/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain- Kreuzberg von BerlinAbt. Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Plätze im betreuten Wohnen (für jugendliche, psychisch Kranke, Menschen mit Behinderung) sind, aufgrund von Kündigung der Vermieter oder Mietsteigerung, in den letzten zwei Jahren verloren gegangen oder drohen verloren zu gehen?Das Bezirksamt hat in den letzten

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|
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MyFest 2016 – was folgt für 2017 und danach?!

  DS/2223/IV Mündliche Anfrage   Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Gesundheit und Personal Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie war das Bezirksamt bei der Organisation und Durchführung des diesjährigen MyFests involviert? Für das Bezirksamt und die Myfest-Crew war die nach über zehn Jahren veränderte Positionierung der Polizei hinsichtlich der rechtlichen Einordnung des MyFestes ein

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|
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Hat der Ordnungsstadtrat sonst keine Probleme?

DS/2220/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Vor dem Hintergrund des B.Z-Aufmachers vom Montag (23.5.) mit dem Titel „Berlin hat ja sonst keine Probleme“, der in der ganzen Bundesrepublik erschienen ist, frage ich das Bezirksamt, warum es unseren Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Aufforderung, Restauranttische in Friedrichshain um 3 cm auf 97 cm zu kürzen lächerlich

Von |2016-06-02T00:00:00+02:0002.06.2016|
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Entwicklung der Schüler*innenzahlen in Friedrichshain

SA/331/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie entwickeln sich in den nächsten fünf Jahren die Schüler*innenzahlen in Friedrichshain durch den Wohnungsneubau?Aktuell liegen mit Stand 19.02.2016 die Zahlen der Modellrechnung zur Entwicklung der Schülerzahlen der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung (Sen BJW) für den Gesamtbezirk vor. Darin sind die Prognosedaten der Bevölkerungsprognose

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Funktioniert die Software Wahlmanagement?

DS/2178/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Einer Pressemitteilung der Landeswahlleiterin ist zu entnehmen, dass es ein Treffen mit dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) und den Bezirkswahlämtern gegeben hat, auf dem die Software Wahlmanagement und die Fehler des ersten Testdurchlaufs besprochen wurden. Mit welchem Ergebnis?2. Gibt es einen „Plan B“, damit die Wahl

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg endlich von Asbest befreien!

  DS/2211/IV Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass Asbest aus Wohngebäuden im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg endlich vollständig entfernt wird und die Bewohner*innen entsprechend aufgeklärt werden. Dazu sollen folgende Schritte gegenüber dem Senat angeregt werden: 1. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sollen die über 3.800 bereits

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Pflegedienste in Friedrichshain-Kreuzberg

  DS/2177/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit hat das Bezirksamt Erkenntnisse zu systematischem Betrug in der ambulanten Pflege in Friedrichshain-Kreuzberg? 2. Inwieweit werden die Ermittlungserfolge des Landeskriminalamtes Berlin in Spandau sowie die langjährigen Bemühungen des Bezirksamts Mitte zum Anlass genommen, auch in Friedrichshain-Kreuzberg regelmäßige Kontrollen im Bereich der ambulanten Pflege durchzuführen?

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Aufstellungsbeschluss für das RAW-Gelände

DS/2210/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, schnellstmöglich einen förmlichen Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan über das sogenannte RAW-Gelände zu fassen. Die bestehende Beschlusslage der BVV berücksichtigend und dieser entsprechend sollen folgende Planungsziele beinhaltet sein:1.) Unzulässigkeit von Wohnungsbau bzw. -nutzung durch eine entsprechende Konfiguration der Planung bzw. der Planungsinstrumente.2.) Langfristiger Erhalt des Kultur- und Sportensembles

Von |2016-05-26T00:00:00+02:0026.05.2016|
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Wer rasen will muss zahlen- keine Sonderregeln für kiezfeindliches Rasen in Friedrichshain!

(Berlin, 21. Mai 2016) Am heutigen Samstag rasen die Wagen der Formel-E-Rennen FIA Formula E Berlin ePrix 2016 durch Mitte und Friedrichshain - gegen den erklärten Willen beider Bezirke. Monika Hermann (Bündnis 90/Die Grünen), Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, und die Grüne Fraktion lehnen dieses Event entschieden ab und verlangen, dass der Veranstalter wenigstens die üblichen Gebühren

Von |2016-05-21T00:00:00+02:0021.05.2016|
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Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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