Aktuelles Archive - Seite 54 von 304

Zukunft des MyFests – Ende gut, alles gut?

DS/2088/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist die Entscheidung gefallen, Willy Kausch als Organisator des diesjährigenMyFestes auszuwählen?Eine Entscheidung Willy Kausch als Organisator auszuwählen hat das Bezirksamt nicht getroffen.Im Schreiben vom 18.01.2016 an den Innensenator wurde noch einmal betont, dass das Bezirksamt nicht als Veranstalter eines MyFests

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

Teilnahme der Flüchtlingskinder an Schulangeboten

DS/2078/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Inwiefern ist die Aussage zutreffend, dass Flüchtlingskinder nicht am regulären Schulessen teilnehmen dürfen?2. Wie werden die Eltern der geflüchteten Kinder –mehrsprachig- auf die Möglichkeit einer Inanspruchnahme eines Ganztagsangebotes hingewiesen?3. Inwiefern werden den Schulen die notwendigen personellen Ressourcen für den Ganztagsund die Verlässliche Halbtagsgrundschule (VHG) zur Verfügung gestellt?Nachfrage:1. Wie

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

Übergang der Schüler*innen von den Willkommensklassen in die Regelklassen

DS/2047/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie, d.h. mit welchen Dokumentationen von Sprachentwicklungsprozessen wird an den Schulen des Bezirks geprüft, ob die Schüler*innen von einer Willkommensklasse in die Regelklasse wechseln können, weil sie die Niveaustufe B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens erreicht haben?2. Das LISUM hat in seiner Broschüre "Von der Lerngruppe für Neuzugänge ohneDeutschkenntnisse

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|

Alles bleibt anders: Unser Wahlprogramm ist da!

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente neu gewählt. Ihr wollt wissen, für was die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg genau stehen? Dann lest unser Wahlprogramm, das unsere Bezirksgruppe Ende Februar verabschiedet hat. Hier schon mal eine kurze Leseprobe: Friedrichshain-Kreuzberg ist bunt, vielfältig und lebendig - es ist streitlustig, alternativ und solidarisch. Genau

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|

Wie steht es um den Viktoria-Speicher und das BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße?

DS/2049/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Gespräche gab es zwischen dem Bezirk und dem Senat bzw. den Senatsverwaltungen, was eine mögliche Nutzung des Speichers zu gewerblichen Zwecken angeht?Es gab Gespräche im Fachbereich Stadtplanung im Rahmen der Bauberatungen zur planungsrechtlichen Situation. Das Vorhaben wurde seitens des Initiators auch

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|

Rigaer Straße

DS/2040/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt jegliche Anwendung von Gewalt gegen Personen. Unabhängig davon, ob diese Zivilpersonen oder Polizist*innen sind. Unabhängig davon, von wem diese Gewalt ausgeht. Und auch unabhängig davon, wo sie stattfindet, ob in der Rigaer Straße oder anderswo.Doch auch wenn wir Angriffe auf Polizist*innen verurteilen und diese geahndet werden

Von |2016-02-29T00:00:00+01:0029.02.2016|

Umsetzungsstau in der Senatsbehörde: Grüne bieten Verkehrslenkung Amtshilfe an

Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) ist chronisch überlastet. Weil dadurch wichtige Verkehrsprojekte teilweise über Jahre verzögert werden, fordert die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg jetzt vom Bezirksamt, der Landesbehörde Amtshilfe zu leisten. „Wir wollen, dass unser Bezirksamt die Verkehrslenkung in ihrer Arbeit unterstützt. Die Senatsbehörde zeigt seit Jahren, dass sie ihren Aufgaben nicht gewachsen ist. Die Umsetzung

Von |2016-02-25T00:00:00+01:0025.02.2016|

Rigaer Straße – Viel Lärm…?

DS/2046/IV Mündliche Anfrage Bezugnehmend auf einen aktuellen Artikel im Tagesspiegel(http://www.tagesspiegel.de/berlin/linksautonome-in-berlin-friedrichshain-diepolitik-hat-keinen-plan-fuer-die-rigaer-strasse/12870680.html)frage ich das Bezirksamt:1. Wie viele Lärmbeschwerden welcher identifizierten Lärmquellen gingen rund um dieRigaer Straße in den Jahren 2014/2015 beim Ordnungsamt ein?2. Wie nehmen sich diese Zahlen aus im Vergleich zu anderen Gebieten in Friedrichshain-Kreuzberg (Simon-Dach-Kiez, Ostkreuz, Graefekiez, Wrangelkiez, Paul-Lincke-Ufer etc.) (Bitte mit Zahlen belegen)?3. Inwieweit

Von |2016-02-25T00:00:00+01:0025.02.2016|

Willkommensklassen: Wie lange müssen geflüchtete Kinder auf ihren Schulplatz warten?

DS/2043/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele Willkommensklassen gibt es derzeit im Bezirk?2. Wie viele Willkommensklassen sind derzeit (inklusive Tempelhofer Feld) geplant?3. Ist es weiterhin so, wie das Bezirksamt in der Sitzung des Schulausschusses am 07.01.2016 sagte, dass es im Bezirk keine Wartelisten für Willkommensklassen gibt?Beantwortung: Herr Dr. Beckerszu Frage 1: Derzeit gibt

Von |2016-02-25T00:00:00+01:0025.02.2016|

Grüne fordern bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen

In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der bezahlbaren Wohnraum für betreutes Wohnen fordert. Dazu erklärt Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Bündnis 90/Die Grünen): „Mit unserem Antrag fordern wir vom Bezirksamt, sich gegenüber den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften und anderen Bauträgern dafür einzusetzen, dass bei Neubauvorhaben auch Wohnungen gebaut werden, die für betreutes Wohnen

Von |2016-02-24T00:00:00+01:0024.02.2016|