Aktuelles Archive - Seite 55 von 306

Prinzessinnengarten langfristig erhalten – Erbbaupacht anstreben

DS/2111/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob das Grundstück Prinzenstraße 35 – 38, auf dem sich derzeit der Prinzessinnengarten befindet, im Rahmen des Clusterungsprozesses im Portfolioausschuss des Landes als „Vermarktungsperspektive 3“ (Erbbaupacht) eingruppiert werden kann.Durch die Vergabe in Erbbaupacht soll das internationale Vorzeigeprojekt für Urban Gardening sowie dessen belebende Strahlwirkung

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Gesundheitsschutz in den Willkommensklassen

DS/2086/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:Für den Gesundheitsschutz der Lehrkräfte ist die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig. Von dort erhielten wir auf Anfrage folgende Informationen:1. Welchen Gesundheitsschutz, z.B. Impfungen haben Lehrer*innen und sonstiges Personal in den Schulen des Bezirks?Die Beschäftigten der SenJW werden zu

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Aktionsplan RAW und Revaler Straße – was hat sich getan?

DS/2080/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie oft und mit welchem Ergebnis hat das Ordnungsamt Begehungen mit der Polizei und dem Eigentümer zu den unterschiedlichen Themen (Sicherheit, Ordnung, Sauberkeit,Lärm) durchgeführt, wie in der DS/1448/IV dargelegt??Die in der Frage genannte Anlage zur Drucksache 1448/IV ist eine Zusammenfassung

Von |2016-03-09T00:00:00+01:0009.03.2016|

Weltfrauentag: #ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt! – Infostand am Kottbusser Tor

Unser Material zum Weltfrauentag Zum heutigen Weltfrauentag erklären Annika Gerold, Mitglied des Geschäftsführenden Ausschusses, und Sarah Jermutus, Mitglied des Fraktionsvorstands (beide Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg): „Nein heißt nein! Heute gehen wir Grüne für die Rechte von Frauen auf die Straße. Noch immer werden viel zu viele Frauen weltweit, bundesweit und auch in Friedrichshain-Kreuzberg Opfer sexualisierter

Von |2016-03-08T00:00:00+01:0008.03.2016|

Ermittlung der Zügigkeit der Hunsrück-Schule im Bezirk durch die Senatsbildungsverwaltung

DS/2079/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Aus welchem Grund ermittelt die Senatsbildungsverwaltung derzeit den Raumbedarfan der Hunsrück-Schule im Bezirk?2. Inwieweit ist dem Bezirksamt das Ergebnis der Senatsbildungsverwaltung bekannt, inder sie von 4,8 Zügen in der Hunsrück Grundschule ausgeht und damit dem Schulkonzeptwiderspricht?3. Inwieweit steht das offene Gutachterverfahren des Bezirksamts im Widerspruch mitdem Ergebnis der

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

Zukunft des MyFests – Ende gut, alles gut?

DS/2088/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Familie, Gesundheit und PersonalIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist die Entscheidung gefallen, Willy Kausch als Organisator des diesjährigenMyFestes auszuwählen?Eine Entscheidung Willy Kausch als Organisator auszuwählen hat das Bezirksamt nicht getroffen.Im Schreiben vom 18.01.2016 an den Innensenator wurde noch einmal betont, dass das Bezirksamt nicht als Veranstalter eines MyFests

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

Teilnahme der Flüchtlingskinder an Schulangeboten

DS/2078/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Inwiefern ist die Aussage zutreffend, dass Flüchtlingskinder nicht am regulären Schulessen teilnehmen dürfen?2. Wie werden die Eltern der geflüchteten Kinder –mehrsprachig- auf die Möglichkeit einer Inanspruchnahme eines Ganztagsangebotes hingewiesen?3. Inwiefern werden den Schulen die notwendigen personellen Ressourcen für den Ganztagsund die Verlässliche Halbtagsgrundschule (VHG) zur Verfügung gestellt?Nachfrage:1. Wie

Von |2016-03-03T00:00:00+01:0003.03.2016|

Übergang der Schüler*innen von den Willkommensklassen in die Regelklassen

DS/2047/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie, d.h. mit welchen Dokumentationen von Sprachentwicklungsprozessen wird an den Schulen des Bezirks geprüft, ob die Schüler*innen von einer Willkommensklasse in die Regelklasse wechseln können, weil sie die Niveaustufe B1 des Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmens erreicht haben?2. Das LISUM hat in seiner Broschüre "Von der Lerngruppe für Neuzugänge ohneDeutschkenntnisse

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|

Alles bleibt anders: Unser Wahlprogramm ist da!

Am 18. September werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente neu gewählt. Ihr wollt wissen, für was die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg genau stehen? Dann lest unser Wahlprogramm, das unsere Bezirksgruppe Ende Februar verabschiedet hat. Hier schon mal eine kurze Leseprobe: Friedrichshain-Kreuzberg ist bunt, vielfältig und lebendig - es ist streitlustig, alternativ und solidarisch. Genau

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|

Wie steht es um den Viktoria-Speicher und das BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße?

DS/2049/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Gespräche gab es zwischen dem Bezirk und dem Senat bzw. den Senatsverwaltungen, was eine mögliche Nutzung des Speichers zu gewerblichen Zwecken angeht?Es gab Gespräche im Fachbereich Stadtplanung im Rahmen der Bauberatungen zur planungsrechtlichen Situation. Das Vorhaben wurde seitens des Initiators auch

Von |2016-03-02T00:00:00+01:0002.03.2016|