SA/322/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürdie Obentrautstraße 53 oder 53 a-g seit 2014 beantragt?Keine.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Entfällt.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus?Nein.4. Sind Anträge auf Abgeschlossenheit gestellt worden? Wenn ja: wann und wie wurdendiese beschieden (bitte
SA/321/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurden fürden Lausitzer Platz 17 seit 2015 beantragt?Bauantrag vom 24.02.15: Anbau eines Fassadengleiters sowie Dachgeschoss-Ausbau.2. Wie wurden diese beschieden bzw. beantwortet?Der Bauantrag wurde versagt. Es gibt einen Widerspruch gegen die Versagung, der derzeit auf Wunsch des Widerspruchsführers ruht.3. Stehen beantragte Baumaßnahmen
DS/2136/IV Mündliche Anfrage Abtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Auf welche Summe beläuft sich der Sanierungsstau bei ungedeckten und gedeckten Sportanlagen?Der hochgerechnete Gesamtsanierungsbedarf der Sportanlagen des Fachvermögens Sports im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg liegt bis zum Jahr 2020 bei geschätzten 5,5 Millionen.2. Welche Summe steht im Jahr 2016 für die Sanierung von
DS/2133/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie die Ziele der Jugendberufsagentur (JBA), alle jungen Menschen zu einem Berufsabschluss zu verhelfen, erreicht werden soll, wenn das Jobcenter die Angebote der JBA nur für die sogenannten "Ausbildungsfähigen" vorhält?2. Warum und nach welchen Kriterien wird eine Unterscheidung zwischen "Ausbildungfähigen" und "nicht Ausbildungsfähigen" vorgenommen?3. Welche Möglichkeiten sieht das
DS/2082/IV Mündliche Anfrage Soziales, Beschäftigung und BürgerdiensteSozBeschBüD DezSchriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1. Wie viele Ferienwohnungen mussten seit Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsdurch das Bezirksamt genehmigt werden? (Wenn möglich, bitte nach Ortsteilenaufschlüsseln)Das Bezirksamt hat keine Genehmigungen für Ferienwohnungen erteilt.Ferienwohnungsbetreiber, die ihre Wohnung(en) 2014 fristgemäß angezeigt haben, erlangten dadurch den im Zweckentfremdungsverbotsgesetz begründeten zweijährigen Bestandsschutz, dies hatte das Bezirksamt
Grüner Newsletter Xhain # 2/2016 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: #BVV-Wahl Xhain '16 Umsetzungsstau beenden: Wir bieten der Verkehrslenkung Amtshilfe an Prinzessinnengarten: Erbbaupachtvertrag für Urban-Gardening-Projekt Bezahlbarer Wohnraum für betreutes Wohnen Cannabis-Modellprojekt: Bundesinstitut lehnt Widerspruch ab Solidarität mit "Kreuzberg hilft": Ehrenamt fördern, nicht diskreditieren! Weltfrauentag: #ausnahmslos gegen sexualisierte Gewalt! Wir trauern
SA/327/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Untersuchungen zur Feinstaubbelastung in Schulgebäuden des Bezirks wurden in den letzten Jahren durchgeführt? Aktuell wurden keine Untersuchungen durchgeführt. Die letzten Untersuchungen erfolgten im Jahr 2006. 2. Wenn ja- welche Ergebnisse wurden dabei festgestellt? Die Beantwortung der Frage 2 entfällt aufgrund der Beantwortung
SA/326/IV Schriftliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Hat die Umwandlung einer einzelnen Mietwohnung in eine Eigentumswohnung innerhalb eines Mehrfamilienhauses (z.B. bei Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach §172 Baugesetzbuches Absatz 4) Auswirkungen auf die Umwandungsfähigkeit der anderen im Haus befindlichen Wohnungen (bei Anwendbarkeit der Umwandlungsverordnung)?Die Umwandlung nur einer einzelnen
Prinzessinnengarten (Bild: C. Könneke) In die heutige Sitzung des Bezirksparlaments bringt die Grünen-Fraktion einen Antrag ein, der den Prinzessinnengarten am Moritzplatz in Erbbaupacht überführen möchte. Hintergrund ist die vom Senat vorgesehene Clusterung aller Bezirksliegenschaften. „Wir wollen diesen Ort der Begegnung und des Wachsens unbedingt dauerhaft sichern“, sagt Julian Schwarze (Bündnis 90/Die Grünen), Mitglied des Fraktionsvorstands.
Zum Hausverbot, das der Träger Akzente-sozial UG den Ehrenamtlichen von "Kreuzberg hilft" in zwei Notunterkünften am Tempelhofer Ufer und in der Geibelstraße ausgesprochen hat, sagen Annika Gerold und Werner Graf, beide im Geschäftsführenden Ausschusses des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: "Wir erklären uns solidarisch mit der Initiative 'Kreuzberg hilft'. Ohne die intensive Unterstützung durch