Einladung "Bildungsgerechtigkeit" Bildungsgerechtigkeit? - (K)ein Thema in Deutschland?! Wie sehen die Bildungsmöglichkeiten in Deutschland im 21. Jahrhundert aus? Der OECD-Bildungsbericht 2014 weist erneut darauf hin, dass der Bildungserfolg Jugendlicher stark an ihre soziale Herkunft gekoppelt ist. Gute Bildungsabschlüsse sind allerdings eine wichtige Voraussetzung u.a. für berufliche Chancen, gesellschaftliche Teilhabe und soziale Sicherheit.
DS/1472/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Teilt das Bezirksamt den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsentwicklung plus Kulturförderung, das die Berliner Großmarkt GmbH bisher verfolgt, am Beispiel der Marheineke-Markthalle zurzeit preisgegeben wird? Das Bezirksamt teilt derzeit nicht den Eindruck, dass
DS/1475/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Seit wann reserviert das Baerwaldbad Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen um einen geschützten Raum zu bieten?Das Schwimmangebot für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad gibt es seit August 2013 und wird auch im Jahr 2015 weiterhin bestehen. Dafür
DS/1473/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 17.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist an der Entscheidung für die Umbenennung von Platz und Arena an der Mühlenstraße wie beteiligt?Es handelt sich dabei um ein Privatgelände und somit hat der Eigentümer auch das Namensgebungsrecht. Wir könnten höchstens über
Vom 19.12.2014 bis zum 4.1.2015 bleiben unser Fraktionsbüro und die Pressestelle geschlossen. Wir wünschen allen schöne und entspannende Weihnachtstage und einen guten Rutsch!
Friedrichshain-Kreuzberg wehrt sich gegen die Pläne des Berliner Senats, die A100 von Treptow weiter bis zur Frankfurter Allee in Friedrichshain zu verlängern. Der Bezirk hatte sich bereits gegen den Bau des 16. Bauabschnittes von Neukölln bis nach Treptow eingesetzt und war dafür bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen. „Wir brauchen ein intelligentes, vernetztes Mobilitätssystem, das auf
(Foto (c) Petra Bork/PIXELIO, www.pixelio.de) Ein Coffeeshop im Görli - bald Realität? Unser Modellprojekt konkretisiert sich weiter, zuletzt durch mehrere Fachveranstaltungen des Bezirksamts. Mit einem Antrag, der im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Mehrheit fand, fordern wir eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen an verschiedenen Orten im Bezirk. So wollen wir den negativen Folgen
DS/1448/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, Initiativen anzustoßen und zu begleiten, um die angespannte Situation rund um die Warschauer Brücke und die Revaler Straße zu verändern. Es sollen Lösungen zur Vermeidung und zum Abbau von Nutzungskonflikten zwischen Nachbar*innen und Besucher*innen durch Moderationsverfahren erarbeitet werden.Insbesondere folgende Initiativen sind zu prüfen:Der immens gewachsenen Anzahl
DS/1451/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen auf Senatsebene für eine Rückübertragung des SEZ-Grundstücks an das Land Berlin einzusetzen. Sollte eine Rückabwicklung des Kaufvertrags an rechtlichen Gründen scheitern, soll die vertragliche Rückkaufoption ausgeübt werden. Die zuständige Senatsverwaltung ist darüber hinaus aufzufordern, das Ergebnis ihrer rechtlichen Prüfung in Bezug auf
DS/1449/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Am 30.11. 2014 drang die sog. "autonome zelle umzug" in das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein. Es wurden die Wände des Hausflurs beschmiert ("Frohes Fest"), Bilder aufgehängt und Umzugskisten im Hausflur bis vor die Wohnungstür von Frau Herrmann gestellt.Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Aktion und erklärt ihre Solidarität mit