DS/1489/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass den Besucher*innen des Spreewaldbades wieder die Öffnungszeiten täglich am frühen Morgen zur Verfügung stehen.Begründung:Das Spreewaldbad hat die Öffnungszeiten für die Besucher*innen auf zwei Tage am frühen Morgen reduziert. Wenn es bei einer Reduzierung der Öffnungszeiten bleibt, dann würden
DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8
DS/1491/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Erweiterung der Pettenkofer Grundschule in der Investitionsplanung vorzuziehen, damit mit dem Bau vor 2018 begonnen werden kann. Dazu soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport einen Vorschlag machen, welche Projekte aus ihrem Bereich dafür zeitlich zurückgestellt werden können.Begründung:Die Pettenkofer Grundschule muss dringend erweitert
Klimapartnerschaft Kreuzberg-San Rafael del Sur 2010 hat unsere Fraktion mit einem Antrag gefordert, den gegenseitigen Wissenstransfer rund um den Klimaschutz mit den Friedrichshain-Kreuzberger Partnerstädten auszubauen. Nun wird diese Klimapartnerschaft Realität - und sucht noch Mitstreiter*innen! Ein Gastbeitrag vom Verein zur Förderung der Städtepartnerschaft Kreuzberg-San Rafael del Sur e.V. Während in Peru der Klimagipfel in die
DS/1470/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie hoch sind die Mindereinnahmen im Bereich Parkraumbewirtschaftung, insbesondere in den neu geschaffenen Bereichen in Friedrichshain?2. Das Bezirksamt ist immer von einer Wirtschaftlichkeit der Parkraumbewirtschaftung ausgegangen: Wie konnte es überhaupt zu den Abweichungen vom Wirtschaftsplans kommen?3. Wie geht es weiter: Gibt es eine belastbare Prognose für 2015?Beantwortung: Herr
DS/1474/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt Berlin, den 17.12.14BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt, um dem schweren Rattenbefall in derLobeckstraße, insbesondere in der Grünanlage und dem integrierten Spielplatz in der Lobeckstraße/Ecke Ritterstraße entgegenzuwirken?Rattenpopulationen sind im öffentlichen Raum leider weit verbreitet. Sofern das Bezirksamt Kenntnis von einer konkreten Befallssituation
DS/1472/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Teilt das Bezirksamt den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsentwicklung plus Kulturförderung, das die Berliner Großmarkt GmbH bisher verfolgt, am Beispiel der Marheineke-Markthalle zurzeit preisgegeben wird? Das Bezirksamt teilt derzeit nicht den Eindruck, dass
DS/1475/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Seit wann reserviert das Baerwaldbad Schwimmzeiten für transsexuelle und intersexuelle Menschen um einen geschützten Raum zu bieten?Das Schwimmangebot für transsexuelle und intersexuelle Menschen im Baerwaldbad gibt es seit August 2013 und wird auch im Jahr 2015 weiterhin bestehen. Dafür
DS/1473/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 17.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist an der Entscheidung für die Umbenennung von Platz und Arena an der Mühlenstraße wie beteiligt?Es handelt sich dabei um ein Privatgelände und somit hat der Eigentümer auch das Namensgebungsrecht. Wir könnten höchstens über
DS/1471/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 19.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Weiterbildung und KulturIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aufgrund der nun vorliegenden Zahlen für das 3. Quartal: Welche Prognose besteht fürden Haushaltsabschluss 2014?Der Statusbericht 3.Quartal 2014 liegt den Mitgliedern ihres Ausschusses PHIR vor und wurde dort bereits beraten. Er stellt die wesentlichen Punkte