Aktuelles Archive - Seite 78 von 305

Statement zum geplanten Internationalen Flüchtlingszentrum

Das Statement unserer Fraktion zum geplanten Internationalen Flüchtlingszentrum in der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule (Stand: 5.11.2014): Wie auch das Bezirksamt wollen wir, dass die ehemalige Gerhart-Hauptmann-Schule zum Internationalen Flüchtlingszentrum wird. Inzwischen liegt ein gutes und tragfähiges Konzept vor. Dem Bezirksamt ist es gelungen, die Diakonie und den Paritätischen Wohlfahrtsverband für eine neue, andere Flüchtlingsunterkunft zu gewinnen, die

Von |2014-11-05T00:00:00+01:0005.11.2014|

Drohendes Aus der Zahnarztpraxis für finanzschwache Personen

DS/1405/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 30.10.2014 Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste -2601 SozBeschBüD Dez Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Meldungen in der Presse, dass die Zahnarztpraxis am Ostbahnhof von der Schließung bedroht ist?Am 15.10.2014 wandte sich der Träger GEBEWO an das Amt für Soziales und bat

Von |2014-11-04T00:00:00+01:0004.11.2014|

Aufenthaltungsrechtliche Einzelfallprüfungen der Geflüchteten im Rahmen der Oranienplatz-Vereinbarung mit dem Senat

DS/1408/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 03.11.2014Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt:1. Wie vielen Geflüchteten von der Oranienplatz-Liste wurde vom Senat eine Aufenthaltserlaubnis erteilt?2. Bei wie vielen Geflüchteten von der Liste wurde die Abschiebung a) in ein anderes Bundesland und b) in ein anderes EU-Land angeordnet?3. Wie viele Duldungen sind

Von |2014-11-04T00:00:00+01:0004.11.2014|

Demonstrationsaufruf: Singende Balkone nicht zum Schweigen bringen!

Die erfolgreiche „Nacht der Singenden Balkone“, eine Veranstaltung des Friedrichshainer Nachbarschaftsnetzwerks Polly & Bob, darf in diesem Jahr nicht stattfinden. Das Ordnungsamt hat die Veranstaltung untersagt. Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen die Veranstaltung und rufen zur Teilnahme an der Demonstration gegen das Verbot auf. Im vergangenen November hatte das Netzwerk erstmals zu der Veranstaltung

Von |2014-11-01T00:00:00+01:0001.11.2014|

Außengastronomie: Gewinne nicht nur in private Taschen fließen lassen!

Das öffentliche Straßenland ist ein Stück Gemeinwesen. Wer in Berlin ein Restaurant oder Café mit Außenbereich vermietet, profitiert davon. In Gebieten, in denen gastronomische Betriebe zunehmend dominieren, sollen die Nutzungsgebühren für Außengastronomie angehoben werden und zurück an die Bezirke fließen – und damit an die Anwohner. Das fordert ein aktueller Antrag der Grünen Fraktion in

Von |2014-10-29T00:00:00+01:0029.10.2014|

Besser fair: Bezirk soll Fairtrade-Town werden

(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg soll Fairtrade-Town werden, fordert ein Antrag der Grünen Fraktion. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. Um Fairtrade-Town zu werden, muss eine Kommune fünf Kriterien erfüllen. Dazu gehört unter anderem, dass bei öffentlichen

Von |2014-10-28T00:00:00+01:0028.10.2014|

Stolpersteine in der Skalitzer Str. 131

DS/1347/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die für Julia und Moritz Katz am 26. April 2014 inder Skalitzer Str. 131 (vor der Mevlana-Moschee) verlegten Stolpersteine bereits inder Nacht nach der Verlegung entwendet wurden?Ja, es ist dem BA bekannt, da Martin Düspohl selbst das Verschwinden der Stolpersteine am

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Grüner Newsletter Xhain # 6 (Juli-September 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 6 vom 7. Oktober 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Flüchtlingsprotest: Gerhart-Hauptmann-Schule soll Internationales Flüchtlingszentrum

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge

DS/1339/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutschkurse für die Geflüchteten innerhalb des Oranienplatz-Agreements, welche am 07.07.2014 begannen, den Dozent/innen der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg noch nicht vergütet wurden? Ja. Die ausstehenden Honorare für die am 07.07.2014 begonnenen und am 25.08.2014 abgeschlossenen Kurse belaufen sich insgesamt

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Der neue Newsletter ist da!

Unser neuer Newsletter mit dem Aktuellsten aus den vergangenen Monaten ist da. Ihr könnt ihn hier nachlesen. Mit einer Mail an presse-xhain[at]gruene-berlin.de tragt ihr euch in unseren Newsletter-Verteiler ein und erhaltet jeden Monat das Grüne News aus dem Bezirksparlament.

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|