Aktuelles Archive - Seite 89 von 305

Leistungsschwimmen an der Spartacus-Grundschule

DS/1131/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Aus welchem Grund soll das Leistungsschwimmen von der Spartacus-Grundschule an dieKurt-Schumacher-Grundschule verlagert werden?Die Verlagerung der sog. TSC-Klasse (Sportprofilklasse in Kooperation mit dem Berliner Turn- und Sportclub e.V.) von der Spartacus-Grundschule an die Kurt-Schumacher-Grundschule war aus schulorganisatorischen Gründen erforderlich.Die Verlagerung wird voraussichtlich zum Schuljahr 2015/16 erfolgen und

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

An welchen Schulen geht man (nicht) gern auf die Toilette?

SA/185/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Hat der Bezirk eine Übersicht darüber, welche sanitären Anlagen an welchen Schulenam dringendsten sanierungsbedürftig sind? Wenn ja: bitte aufführen.Ja.Zum einen gibt es in den Bezirken die Sanierungsbedarfslisten (Statusabfrage), die hochbauseitig erstellt und gepflegt werden. Hierin wird der (gesamte) Sanierungsbedarf je Schulstandort erfasst (siehe Auszug Statusabfrage, Anlage

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Abschiebungen wegen Erwerbslosigkeit

DS/1124/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Bei wie vielen Personen aus dem Bezirk verweigert die Berliner Ausländerbehörde gegenwärtig die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis und kündigt im Falle der Nichtausreise eine Abschiebung an?2. Gibt es Hinweise, dass infolge der anhaltend schlechten Arbeitsmarktsituation in Berlin die Ausländerbehörde vermehrt Menschen, die keinen Arbeitsplatz finden und deren Aufenthaltserlaubnis ausläuft,

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Sicherheitskonzept Görlitzer Park

DS/1128/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit bestehen Planungen seitens des Bezirksamtes bezüglich eines Sicherheitskonzeptes für den Görlitzer Park? 2. Welche konkreten Ergebnisse ergaben das Treffen zwischen der Bezirksbürgermeisterin und der Polizei am Dienstag? 3. Inwieweit sind Medienberichte zutreffend, nach dem permanente Polizeipräsenz im Görlitzer Park in Planung sind? Beantwortung: Frau

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Vorschulische Sprachförderung

DS/1129/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Wie viele Kinder nehmen derzeit an einer vorschulischen Sprachförderung teil?Derzeit nehmen 31 Kinder an der vorschulischen Sprachförderung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teil.Frage 2Wie bewertet das Bezirksamt die Änderungen bei den Spracherfassungstests zum neuenSchuljahr?Das Bezirksamt begrüßt Maßnahmen im neuen Schulgesetz wie den verbindlichen Spracherfassungstest oder die vorschulische Sprachförderung

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Zusätzliches Leitungspersonal für Verwaltung und Reinigungsdienste an Schulen

DS/1125/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Wie beurteilt das Bezirksamt die Idee von Senatorin Scheeres zusätzliches Leitungspersonal an Berliner Schulen einzustellen, das dem Vernehmen nach insbesondere für die Bereiche zuständig sein soll, die in der Kompetenz der Bezirke liegen (Reinigung, Gebäude, Bauvorhaben)?Das Bezirksamt begrüßt die Initiative der Senatorin, den Schulen zusätzliches Leitungspersonal

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Unser Engagement in Friedrichshain – Eine Übersicht

(Foto (c) Oli Müller/pixelio.de) Im Folgenden findet ihr eine Übersicht über unsere Aktivitäten und Anträge für und in Friedrichshain aus den vergangenen Jahren. Einige davon sind abgeschlossen, andere laufen noch. Die Aufzählung ist nicht erschöpfend - allein schon deshalb, weil eine Vielzahl unserer Initiativen sich sowohl auf Friedrichshain als auch auf Kreuzberg erstrecken! Stadtplanung RAW-Gelände:

Von |2014-04-01T00:00:00+02:0001.04.2014|

Grüne Fraktion verbietet Verbote – „Berlins erste verbotsfreie Zone“

Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg will mit einem Antrag sämtliche Verbote im Bezirk verbieten. Fraktionssprecher Jonas Schemmel (Grüne) sagt dazu: „Verbote sind antiquiert und öde und passen damit überhaupt nicht zu unserem bunten, lebhaften Bezirk. Friedrichshain-Kreuzberg wird Berlins erste verbotsfreie Zone!“ Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksregierung künftig keine neuen Verbote mehr erlassen darf.

Von |2014-04-01T00:00:00+02:0001.04.2014|

Mehr Grün – für ein besseres Europa

Change Europe. Vote Green. Am 25. Mai geht es nicht nur um eine Wahl - es geht um die Europäische Einigung! Populisten von links und rechts wollen Europa renationalisieren. Wir Grüne stehen dagegen für ein Europa der Bürgerinnen und Bürger und für die Europäische Demokratie. Doch die demokratischen Grundrechte in Europa sind bedroht, wenn z.B.

Von |2014-03-27T00:00:00+01:0027.03.2014|

Equal Pay Day am 21. März: Die Hälfte vom Kuchen den Frauen!

(Foto (c) Henrik Gerold Vogel/pixelio.de) Zum Equal Pay Day, dem Tag der Entgeltgleichheit der Geschlechter, fordern die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg erneut: Die Hälfte vom Kuchen den Frauen! Berna Gezik (Grüne), Mitglied des Fraktionsvorstands, sagt dazu: „Erst, wenn wir den Equal Pay Day am 31. Dezember feiern können, haben wir unser Ziel erreicht. Bis dahin fordern

Von |2014-03-20T00:00:00+01:0020.03.2014|