Am 25. Februar hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand (GA) gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, es gab aber auch Neuzugänge. Bild: GA 2014. V.l.n.r.: Fatma Celik, Karl-Heinz Garcia Bergt, Pascal Striebel, Renate Bradatsch, Florian Schärdel, Annika Gerold, Lisa Thormählen, Werner Graf (Foto: C. Könneke) Die vier Vorstandsmitglieder, die
DS/1013-01/IV Änderungsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verträge für die bezirkseigenen Werbeflächen im Rahmen der Vertragsfreiheit so anzupassen, dass die Präsentation von diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Außenwerbung auf bezirkseigenen Flächen nicht mehr zulässig ist.Bei allen Werbeverträgen, die das Bezirksamt abschließt, soll mit den Vertragspartner*innen vereinbart werden, dass Werbung, die Menschen aufgrund ihres
DS/1058/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Eigentümer der Immobilie Theaterkapelle in der Boxhagener Str. 99 in Friedrichshain, dem Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte, dafür einzusetzen, dass die Theaterkapelle auch weiterhin als Kulturstandort und Spielstädte in Friedrichshain erhalten bleibt.Begründung:Die Theaterkappelle in der Boxhagener Str. 99 ist seit nunmehr 7 Jahren ein zentraler
DS/1047/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 5. Februar 2014BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wieso befand sich die Sportanlage Pufendorfstr. von 2001 bis 2008 in derSportstättenstatistik?2. Aus welchem Grund wird sie danach nicht mehr in der Statistik aufgeführt?3. Kann davon ausgegangen werden, dass die Sportanlage zu diesem Zeit punkt an das Grünflächenamt abgegeben wurde?Nach
SA/175/IV Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:Vorbemerkung: Die von Ihnen gestellten Fragen ähneln sich sehr mit der schriftlichen Anfrage SA/132/IV vom 03.05.2013, gestellt vom Bezirksverordneten Herrn Jonas Schemmel, Fraktion Bündnis 90/ Die GrünenZu 1. Wie viele Wohnungen standen dem Bezirk für das soziale Wohnungsmarktsegmentzur Verfügung?Zur Beantwortung der Frage verweise ich auf die schriftliche Anfrage
SA/177/IV Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über Auftritte in KiTas des Bezirks von Personen, dieerkennbar Kleidungsmarken der rechtsextremen Szene tragen und nach einer KiTa suchen, in der keine Kinder "mit Migrationshintergrund" sind?2. Treten diese Personen in Gruppen auf bzw. beantragen sie eine Gruppenanmeldungihrer Kinder, vorzugsweise in kleinen KiTas?3.
Der Startschuss für unser bezirkseigenes Mentoring-Programm ist gefallen. Wir wollen euch dazu einladen, den Kreisverband, seine Strukturen und die Akteur*innen besser kennenzulernen. Je nach Interesse und verfügbarer Zeit sollen euch die Mentor*innen dazu animieren, euch im Kreisverband zu engagieren. Wie weiter? Bitte schreibt uns eine kurze Bewerbung mit eurer Motivation. Wir würden gerne wissen,
DS/1042/IV Mündliche Anfrage Angesichts der weggefallenen Förderung bewährter interkultureller Projekte im Bezirkdurch das Partizipationsprogramm des Senats frage ich das Bezirksamt:1. Gibt es bei der Beauftragten des Senats für Integration und Migration Überlegungen, weitere Projekte und Träger der interkulturellen Arbeit durch eine finanzielle Grundförderung in ihrer Existenz abzusichern (z.B. durch eine Nachschiebeliste)?2. Könnten ggf. für einige
DS/1048/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wurde zwischen den Berliner Bäderbetrieben und dem Baerwaldbad eine langfristige Nutzungsvereinbarung vereinbart?2. Zu welchen Konditionen wurde die Nutzungsvereinbarung abgeschlossen?3. Inwieweit ist dadurch das Vereins- und Schulschwimmen im Baerwaldbad gesichert?Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat -Stellvertretender Bezirksbürgermeister-Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wann wurde zwischen den
Eine dauerhafte Sicherung der bestehenden Sport-, Kultur- und Freizeitangebote, neue Grün- und Freiflächen, keine Wohnbebauung: diese Punkte soll das Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksamt im Bebauungsplan für das RAW-Gelände verankern, fordert ein Antrag der Grünen Fraktion. Das Gelände an der Revaler Straße ist ein innerstädtisches Juwel, das sich in den letzten Jahren zu einem weit über die Region