DS/1039/IV Mündliche Anfrage Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirk die angeblich gefundene Lösung bekannt, nach der nun Hochhaus undRiegel an der East Side Gallery über nur einen Mauerdurchbruch erschlossen werdenkönnen und was beinhaltet dieser Kompromiss?Ja, die Lösung ist dem Bezirksamt v.a. aus den Medien bekannt. Die Termine dazu fanden ohne Beteiligung
DS/1079/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Unterkunftslösungen hat das Bezirksamt für die derzeit in der Gerhart-Hauptman-Schule lebenden Roma-Familien?2. Warum ist das BA in dieser Angelegenheit bisher nicht tätig geworden?3. Wann genau können die Familien mit einem Auszug bzw. Umzug rechnen?Nachfrage:1. In welcher Form bietet das Bezirksamt eine Rechts- und Sozialberatung für die Familien
DS/1081/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. In welchem Umfang und für welche Leistungen werden die drei Einrichtungen der Bürgerhilfe e.V. in Friedrichshain-Kreuzberg vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert?2. Wird der Geschäftsführer Herr Büge, der vorher aufgrund seiner Mitgliedschaft in der umstrittenen Burschenschaft Gothia entlassene CDU Sozial-Staatssekretär, auch durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finanziert?3. Wenn ja, wie beurteilt
Hinweis der Redaktion: Leider hat sich in die Mail-Version des Newsletters ein Fehler eingeschlichen. Korrekt ist: Der RAW-Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen, nicht verabschiedet. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen! In der folgenden Version wurde der Fehler korrigiert. Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 2 vom 28. Februar 2014
Am 25. Februar hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand (GA) gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, es gab aber auch Neuzugänge. Bild: GA 2014. V.l.n.r.: Fatma Celik, Karl-Heinz Garcia Bergt, Pascal Striebel, Renate Bradatsch, Florian Schärdel, Annika Gerold, Lisa Thormählen, Werner Graf (Foto: C. Könneke) Die vier Vorstandsmitglieder, die
DS/1013-01/IV Änderungsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verträge für die bezirkseigenen Werbeflächen im Rahmen der Vertragsfreiheit so anzupassen, dass die Präsentation von diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Außenwerbung auf bezirkseigenen Flächen nicht mehr zulässig ist.Bei allen Werbeverträgen, die das Bezirksamt abschließt, soll mit den Vertragspartner*innen vereinbart werden, dass Werbung, die Menschen aufgrund ihres
DS/1058/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Eigentümer der Immobilie Theaterkapelle in der Boxhagener Str. 99 in Friedrichshain, dem Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte, dafür einzusetzen, dass die Theaterkapelle auch weiterhin als Kulturstandort und Spielstädte in Friedrichshain erhalten bleibt.Begründung:Die Theaterkappelle in der Boxhagener Str. 99 ist seit nunmehr 7 Jahren ein zentraler
DS/1047/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 5. Februar 2014BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wieso befand sich die Sportanlage Pufendorfstr. von 2001 bis 2008 in derSportstättenstatistik?2. Aus welchem Grund wird sie danach nicht mehr in der Statistik aufgeführt?3. Kann davon ausgegangen werden, dass die Sportanlage zu diesem Zeit punkt an das Grünflächenamt abgegeben wurde?Nach
SA/175/IV Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:Vorbemerkung: Die von Ihnen gestellten Fragen ähneln sich sehr mit der schriftlichen Anfrage SA/132/IV vom 03.05.2013, gestellt vom Bezirksverordneten Herrn Jonas Schemmel, Fraktion Bündnis 90/ Die GrünenZu 1. Wie viele Wohnungen standen dem Bezirk für das soziale Wohnungsmarktsegmentzur Verfügung?Zur Beantwortung der Frage verweise ich auf die schriftliche Anfrage
SA/177/IV Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über Auftritte in KiTas des Bezirks von Personen, dieerkennbar Kleidungsmarken der rechtsextremen Szene tragen und nach einer KiTa suchen, in der keine Kinder "mit Migrationshintergrund" sind?2. Treten diese Personen in Gruppen auf bzw. beantragen sie eine Gruppenanmeldungihrer Kinder, vorzugsweise in kleinen KiTas?3.