DS/1078/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche konkreten Ergebnisse der Behandlung der Kreuzung Mühlenstraße-StralauerAllee / Am Oberbaum – Warschauer Straße in der Unfallkommission des Landes Berlinim Jahr 2007 sind umgesetzt bzw. werden umgesetzt werden?Laut Auskunft der Verkehrslenkung Berlin – Unfallkommission - sind die Maßnahmen an der Kreuzung abgeschlossen. Am 31.01.2014 fand hierzu
DS/1076/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Stellen sind derzeit im Gesundheitsamt auf Grund des VzÄ- Abbaus und Auflösung der PMA nicht besetzt? Dem Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben zurzeit ca. 27 Stellen (VzÄ). Wenn alle im Stellenplan enthaltenen Stellen ausfinanziert wären, würde sich ein Fehlbetrag
DS/1039/IV Mündliche Anfrage Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirk die angeblich gefundene Lösung bekannt, nach der nun Hochhaus undRiegel an der East Side Gallery über nur einen Mauerdurchbruch erschlossen werdenkönnen und was beinhaltet dieser Kompromiss?Ja, die Lösung ist dem Bezirksamt v.a. aus den Medien bekannt. Die Termine dazu fanden ohne Beteiligung
DS/1046/IV Mündliche Anfrage Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Gründe hat der bisherige Investor, die German Real Estate, dem Bezirksamt gegenüber für seinen Ausstieg aus dem Projekt genannt?Die German Real Estate hat gegenüber dem Dezernenten PBUI erklärt, dass vor dem Hintergrund der noch sehr offenen Planungsabsichten, die erst noch prozesshaft und im Rahmen
DS/1081/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. In welchem Umfang und für welche Leistungen werden die drei Einrichtungen der Bürgerhilfe e.V. in Friedrichshain-Kreuzberg vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg finanziert?2. Wird der Geschäftsführer Herr Büge, der vorher aufgrund seiner Mitgliedschaft in der umstrittenen Burschenschaft Gothia entlassene CDU Sozial-Staatssekretär, auch durch den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg finanziert?3. Wenn ja, wie beurteilt
DS/1079/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welche Unterkunftslösungen hat das Bezirksamt für die derzeit in der Gerhart-Hauptman-Schule lebenden Roma-Familien?2. Warum ist das BA in dieser Angelegenheit bisher nicht tätig geworden?3. Wann genau können die Familien mit einem Auszug bzw. Umzug rechnen?Nachfrage:1. In welcher Form bietet das Bezirksamt eine Rechts- und Sozialberatung für die Familien
Hinweis der Redaktion: Leider hat sich in die Mail-Version des Newsletters ein Fehler eingeschlichen. Korrekt ist: Der RAW-Antrag wurde in die Ausschüsse überwiesen, nicht verabschiedet. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen! In der folgenden Version wurde der Fehler korrigiert. Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 2 vom 28. Februar 2014
Am 25. Februar hat der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg turnusgemäß einen neuen Vorstand (GA) gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, es gab aber auch Neuzugänge. Bild: GA 2014. V.l.n.r.: Fatma Celik, Karl-Heinz Garcia Bergt, Pascal Striebel, Renate Bradatsch, Florian Schärdel, Annika Gerold, Lisa Thormählen, Werner Graf (Foto: C. Könneke) Die vier Vorstandsmitglieder, die
DS/1013-01/IV Änderungsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Verträge für die bezirkseigenen Werbeflächen im Rahmen der Vertragsfreiheit so anzupassen, dass die Präsentation von diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Außenwerbung auf bezirkseigenen Flächen nicht mehr zulässig ist.Bei allen Werbeverträgen, die das Bezirksamt abschließt, soll mit den Vertragspartner*innen vereinbart werden, dass Werbung, die Menschen aufgrund ihres
DS/1058/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Eigentümer der Immobilie Theaterkapelle in der Boxhagener Str. 99 in Friedrichshain, dem Evangelischen Friedhofsverband Berlin Stadtmitte, dafür einzusetzen, dass die Theaterkapelle auch weiterhin als Kulturstandort und Spielstädte in Friedrichshain erhalten bleibt.Begründung:Die Theaterkappelle in der Boxhagener Str. 99 ist seit nunmehr 7 Jahren ein zentraler