Aktuelles Archive - Seite 93 von 305

RAW-Gelände dauerhaft als Kultur- und Freizeitstandort erhalten

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das RAW-Gelände dauerhaft als Kultur-, Freizeit- und Naherholungsstandort zu erhalten. Hierzu soll das Bezirksamt das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das RAW-Gelände (B-Plan 2-25) weiterführen und die Planungen anpassen. Dabei sind vom Bezirksamt im Bebauungsplanverfahren und bei Verhandlungen folgende Punkte zu beachten: Das Gelände stellt eine

Von |2014-02-12T00:00:00+01:0012.02.2014|

Ein Nachbarschaftscafé im Flüchtlingsheim in der Stallschreiberstraße

DS/1044/IV DS/1044/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 29.01.2014Die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Der soziale Dienstleister PRISOD, der die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Stallschreiberstraße betreibt, beabsichtigte laut Ankündigung von Anfang 2013 (sowie auf der PRISOD-Homepage nachzulesen) die Wiederinbetriebnahme des vormaligen Seniorencafés im Hause als Treffpunkt für die Nachbarschaft. Als Eröffnungstermin wurde Frühsommer

Von |2014-02-12T00:00:00+01:0012.02.2014|

Rassistische Beleidigungen und Demütigungen von Flüchtlingen durch die Polizei

DS/1045/IV DS/1045/IV Mündliche Anfrage Stellvertretender Bezirksbürgermeister das Bezirksamt beantwortet die Fragen – zusammenfassend – wie folgt: 1. Treffen die Berichte in der taz von 20.01.2014 zu, wonach Flüchtlinge nach einer Fahrscheinkontrolle am Herrmannplatz am 17.01. auf der Polizeiwache am Tempelhofer Damm durch Polizisten in übelster Weise rassistisch beschimpft und gedemütigt worden sind? 2. Sind

Von |2014-02-12T00:00:00+01:0012.02.2014|

Europa-Parteitag in Dresden

Unsere Delegierten auf der BDK in Dresden Von Freitag bis Sonntag, 7. bis 9. Februar tagte in Dresden die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), der Grüne Bundesparteitag. Dort treffen sich über 800 Delegierte aus allen Kreisverbänden, um die politischen Linien für die nächste Zeit festzulegen. Diese BDK stand dabei ganz im Zeichen von Europa. Unser Kreisverband hat zehn

Von |2014-02-11T00:00:00+01:0011.02.2014|

Auflösung des Bibliotheksstandorts in der Oranienstraße

DS/1040/IV DS/1040/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Weshalb wird die Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße aufgelöst, ihr Personal auf die anderen Friedrichshain-Kreuzberger Bibliotheken verteilt und ihr Bestand in die Mittelpunkt-Bibliothek in der Adalbertstraße verlagert, obwohl auch die Bona-Peiser-Bibliothek schwarze Zahlen schreibt?2. Welche Möglichkeiten, Wege und Alternativen hat das Bezirksamt geprüft, um den Standort Oranienstraße beizubehalten?3.

Von |2014-02-05T00:00:00+01:0005.02.2014|

Herr Martenstein,Bikini-Werbung wird nicht verboten!

Die Bezirksverordnetenversammlung von Kreuzberg-Friedrichshain will sexistische Werbung auf bezirkseigenen Werbeflächen unterbinden. Harald Martenstein erinnerte das an Nordkorea - und die Taliban. Nun antwortet Susanne Hellmuth, Vorsitzende des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Queer. Lieber Harald Martenstein, Sie fantasieren also von heimlich putzenden Heten in dunklen Kellern? Kein Problem, jede*r nach seiner Façon! Nichts anderes meinen

Von |2014-02-05T00:00:00+01:0005.02.2014|

Grüner Newsletter Xhain # 1 (Januar 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 1 vom 31. Januar 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Keine sexistische, diskriminierende, frauenfeindliche Außenwerbung

Von |2014-01-31T00:00:00+01:0031.01.2014|

Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co

DS/1015/IV Antrag DS/1015/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass den ehemaligen Geflüchteten vom Oranienplatz in irgendeiner Form die Teilhabe am öffentlichen Nahverkehr ermöglicht wird.Begründung:Es ist nicht hinzunehmen, dass von Geflüchteten, welche weder arbeiten dürfen noch sonstige monetäre Leistungen erhalten, der Kauf von BVG-Tickets in voller Höhe erwartet wird.

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Homophobie im Sport

DS/1014/IV Antrag DS/1014/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Fachtagung zum Thema Homophobie im Sport durchzuführen. Dabei soll es vor allem darum gehen, wie die Sportvereine mit Homosexualität in ihrem Verein umgehen. Ziel ist es, offenen Umgang mit Homosexualität zu fördern. Es soll u. a. auch darum gehen, welche Möglichkeiten Jugendliche haben, in

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Freie Flächenkapazitäten in Schulen

SA/162/IV Schriftliche Anfrage SA/162/IV Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. In welchen Schulen bzw. Schulgebäuden im Bezirk übersteigt die Fläche die Größenordnung, die der Schule aufgrund ihrer Schülerzahlen zustehen würde und um wieviel jeweils? Bitte nach Schulen auflisten.Es werden nur Standorte aufgeführt, die einen hohen Raumüberhang aufweisen und beidenen ein Handlungsbedarf besteht. Der Anlage

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|