SA/175/IV Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:Vorbemerkung: Die von Ihnen gestellten Fragen ähneln sich sehr mit der schriftlichen Anfrage SA/132/IV vom 03.05.2013, gestellt vom Bezirksverordneten Herrn Jonas Schemmel, Fraktion Bündnis 90/ Die GrünenZu 1. Wie viele Wohnungen standen dem Bezirk für das soziale Wohnungsmarktsegmentzur Verfügung?Zur Beantwortung der Frage verweise ich auf die schriftliche Anfrage
SA/177/IV Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:1. Was ist dem Bezirksamt bekannt über Auftritte in KiTas des Bezirks von Personen, dieerkennbar Kleidungsmarken der rechtsextremen Szene tragen und nach einer KiTa suchen, in der keine Kinder "mit Migrationshintergrund" sind?2. Treten diese Personen in Gruppen auf bzw. beantragen sie eine Gruppenanmeldungihrer Kinder, vorzugsweise in kleinen KiTas?3.
Der Startschuss für unser bezirkseigenes Mentoring-Programm ist gefallen. Wir wollen euch dazu einladen, den Kreisverband, seine Strukturen und die Akteur*innen besser kennenzulernen. Je nach Interesse und verfügbarer Zeit sollen euch die Mentor*innen dazu animieren, euch im Kreisverband zu engagieren. Wie weiter? Bitte schreibt uns eine kurze Bewerbung mit eurer Motivation. Wir würden gerne wissen,
DS/1042/IV Mündliche Anfrage Angesichts der weggefallenen Förderung bewährter interkultureller Projekte im Bezirkdurch das Partizipationsprogramm des Senats frage ich das Bezirksamt:1. Gibt es bei der Beauftragten des Senats für Integration und Migration Überlegungen, weitere Projekte und Träger der interkulturellen Arbeit durch eine finanzielle Grundförderung in ihrer Existenz abzusichern (z.B. durch eine Nachschiebeliste)?2. Könnten ggf. für einige
DS/1048/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wurde zwischen den Berliner Bäderbetrieben und dem Baerwaldbad eine langfristige Nutzungsvereinbarung vereinbart?2. Zu welchen Konditionen wurde die Nutzungsvereinbarung abgeschlossen?3. Inwieweit ist dadurch das Vereins- und Schulschwimmen im Baerwaldbad gesichert?Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat -Stellvertretender Bezirksbürgermeister-Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wann wurde zwischen den
Eine dauerhafte Sicherung der bestehenden Sport-, Kultur- und Freizeitangebote, neue Grün- und Freiflächen, keine Wohnbebauung: diese Punkte soll das Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksamt im Bebauungsplan für das RAW-Gelände verankern, fordert ein Antrag der Grünen Fraktion. Das Gelände an der Revaler Straße ist ein innerstädtisches Juwel, das sich in den letzten Jahren zu einem weit über die Region
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das RAW-Gelände dauerhaft als Kultur-, Freizeit- und Naherholungsstandort zu erhalten. Hierzu soll das Bezirksamt das Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das RAW-Gelände (B-Plan 2-25) weiterführen und die Planungen anpassen. Dabei sind vom Bezirksamt im Bebauungsplanverfahren und bei Verhandlungen folgende Punkte zu beachten: Das Gelände stellt eine
DS/1044/IV DS/1044/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 29.01.2014Die Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Der soziale Dienstleister PRISOD, der die Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Stallschreiberstraße betreibt, beabsichtigte laut Ankündigung von Anfang 2013 (sowie auf der PRISOD-Homepage nachzulesen) die Wiederinbetriebnahme des vormaligen Seniorencafés im Hause als Treffpunkt für die Nachbarschaft. Als Eröffnungstermin wurde Frühsommer
DS/1045/IV DS/1045/IV Mündliche Anfrage Stellvertretender Bezirksbürgermeister das Bezirksamt beantwortet die Fragen – zusammenfassend – wie folgt: 1. Treffen die Berichte in der taz von 20.01.2014 zu, wonach Flüchtlinge nach einer Fahrscheinkontrolle am Herrmannplatz am 17.01. auf der Polizeiwache am Tempelhofer Damm durch Polizisten in übelster Weise rassistisch beschimpft und gedemütigt worden sind? 2. Sind
Unsere Delegierten auf der BDK in Dresden Von Freitag bis Sonntag, 7. bis 9. Februar tagte in Dresden die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK), der Grüne Bundesparteitag. Dort treffen sich über 800 Delegierte aus allen Kreisverbänden, um die politischen Linien für die nächste Zeit festzulegen. Diese BDK stand dabei ganz im Zeichen von Europa. Unser Kreisverband hat zehn