Aktuelles Archive - Seite 94 von 306 - Grüne Xhain

Grüner Newsletter Xhain # 1 (Januar 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 1 vom 31. Januar 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Keine sexistische, diskriminierende, frauenfeindliche Außenwerbung

Von |2014-01-31T00:00:00+01:0031.01.2014|

Keine sexistische, diskriminierende, frauenfeindliche Außenwerbung im Bezirk!

Foto (c) K. Buri Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, DIE LINKE und Piraten hat unsere Fraktion einen Antrag erarbeitet, der das Bezirksamt beauftragt, keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung auf den vier bezirkseigenen Flächen zu ermöglichen. Der Antrag wurde am 26. Februar mit überragender Mehrheit vom Bezirksparlament verabschiedet. Bevor der Antrag ins Bezirksparlament eingebracht

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Öffentlichen Raum mit Bürger*innenbeteiligung gestalten – Keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg!

DS/1013/IV Antrag DS/1013/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Präsentation von sexistischer, diskriminierender undfrauenfeindlicher Außenwerbung auf bezirkseigenen Flächen zu untersagen. Hierzu ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, inwieweit bestehende Verträge verändert werdenkönnen: Bei allen Werbeverträgen, die das Bezirksamt abschließt, sollen Mieter*innen oder Pächter*innen verpflichtet werden, Werbung zurückzuweisen, die Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Kreuzberger Rathausblock sozial und partizipativ entwickeln

Der Käufer des Kreuzberger Rathausblocks (auch bekannt als Dragonerareal) hat angekündigt, vom Kauf zurücktreten zu wollen. Die Grüne Fraktion fordert die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) auf, bei der Neuvergabe des bundeseigenen Grundstücks auf Basis der sozialen, ökologischen und partizipativen Dimensionen der eingereichten Konzepte zu entscheiden – und nicht, wie bisher, ausschließlich nach Höchstpreis. In ihrem

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

„Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“nicht vergessen!

DS/1012/IV Antrag DS/1012/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Gewerbetreibenden und Hauseigentümer*innen des Bezirks regelmäßig über die „Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“ und weitere Beratungsmöglichkeiten (z.B. den neu erschienenen Ratgeber für die Gastronomie und Hotellerie) der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) zu informieren.Dazu soll das Bezirksamt die Gewerbetreibenden im Antragsverfahren für

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Stadtplanung mit Weitsicht an der Haasestraße

DS/1010/IV Antrag DS/1010/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, an einem Bebauungsplanverfahren bei der Bebauung des Blocks 116/601 zwischen Simplonstraße, Döringstraße, Revaler Straße und Haasestraße festzuhalten. Dabei soll das Bezirksamt auf eine Ausweisung mit einer möglichst lärmunempfindlichen Nutzung ohne Wohnen (und einer entsprechenden späteren Bebauung) auf der südlichen Seite des Blocks hinwirken. Eine

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Ausstellung Friedrichshain-Museum

DS/1011/IV Antrag DS/1011/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, welche Standorte in Friedrichshain-Kreuzberg für eine feste Ausstellung oder auch eine Wanderausstellung eines Friedrichshain-Museums in Frage kommen könnten.Begründung:Im Rahmen des Forums Erinnerungslandschaft Friedrichshain, das sich, auf einen BVV-Beschluss zurückgehend, für das Bewahren, Aufarbeiten und die Präsentation der Friedrichshainer Geschichte engagiert, ist eines der

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Stadtteilzentrum am Platz der Vereinten Nationen

SA/157/IV Schriftliche Anfrage SA/157/IV Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wann wird das neue Stadtteilzentrum (STZ) eröffnet?Das Stadtteil- und Seniorenzentrum soll spätestens zum II.Quartal 2014 eröffnet werden.2) Lt. Entwurf „Konzeption für Stadtteil und Seniorenarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg“sieht es das Bezirksamt für „dringend erforderlich, für Friedrichshain Nord eine strukturelle Veränderung umzusetzen. Eine Schließung kam nicht in

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen

DS/1009/IV Antrag DS/1009/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Sollte die ABR German Real Estate AG tatsächlich, wie auf ihrer Webseite mit Meldung vom 07.01.2014 angekündigt, vom Kauf des sog. Dragonergeländes / Rathausblocks zurücktreten, wird das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beauftragt:a) entweder zu eruieren, unter welchen Umständen und zu welchen Bedingungen das bundeseigene Gelände zur Erhaltung und Schaffung von preisgünstigem

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co

DS/1015/IV Antrag DS/1015/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass den ehemaligen Geflüchteten vom Oranienplatz in irgendeiner Form die Teilhabe am öffentlichen Nahverkehr ermöglicht wird.Begründung:Es ist nicht hinzunehmen, dass von Geflüchteten, welche weder arbeiten dürfen noch sonstige monetäre Leistungen erhalten, der Kauf von BVG-Tickets in voller Höhe erwartet wird.

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

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