Milieuschutz JETZT! – Neue Erhaltungsgebiete für Friedrichshain

DS/0857/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wird – nach den inzwischen erfolgten notwendigen Voruntersuchungen und Sozialstudien – das Milieuschutzgebiet „Petersburger Straße“ festgesetzt?2. Wann wird es, wie von der BVV beschlossen, weitere Voruntersuchungen und auch weitere Erhaltungsgebiete in Friedrichshain geben?3. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass die Regelungen „zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung“

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Haushaltsplan 2014/2015

DS/0855/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie haben sich die finanziellen Zuweisungen des Landes an den Bezirk in den vergangenen Jahren verändert?2. Welche Bereiche haben in den vergangenen Jahren deutlich mehr Geld ausgegeben, als durch das Land Berlin finanziert wurde?3. Wie stehen die genannten Bereiche im Haushaltsplanentwurf des Bezirksamts für 2014 und 2015 da?Beantwortung

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Beschluss: Grüner Wandel nur in einer linken Regierung

Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen distanzieren sich in einem Beschluss, den sie auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung verabschiedet haben, klar von Schwarz-Grün und fordern die Bundespartei auf, die Möglichkeit einer rot-rot-grünen Regierung zu nutzen. „Für uns zählen Inhalte und keine mathematischen Möglichkeiten“, sagt Gesine Agena, Mitglied im Geschäftsführenden Ausschuss von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg. „Sei es ein flächendeckender

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Härtefallfonds

SA/153/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele der am neu geregelten Schulessen teilnehmenden Kinder haben einen Anspruch auf Vergünstigung über das Bildungs- und Teilhabepaket?Im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nehmen aktuell rund 1.100 Schülerinnen und Schüler an den Grundschulen und Förderzentren in Friedrichshain-Kreuzberg ihr Essen für 1 € pro Portion ein.

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Ausstattung von Mensen an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/123/IV Schriftlichen Anfrage Sehr geehrter Herr Hirschmüller,zur Beantwortung Ihrer o. g. Anfrage übersende ich Ihnen in der Anlage eine Tabelle, der Sie pro Schulstandort die Nutzungen der Mensen (zusätzlich zur täglichen Esseneinnahme), die Größe der Mensen, die Anzahl der vorhandenen Tische und Stühle und die Beurteilung der Schulen hinsichtlich der Qualität der Mensen entnehmen können.Die

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg

  DS/0822/IV   Mündliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Welchen Gestaltungsspielraum hat der Bezirk bezüglich einer möglichen Reduzierung der Anzahl, Größe und Standorte der Werbeflächen und welche Verträge binden ihn hinsichtlich Außenwerbung? WiBO Das Berliner Straßengesetz lässt auf öffentlichem Straßenland grundsätzlich Werbeanlagen, die in unmittelbaren Zusammenhang mit Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Werbung im öffentlichen Raum

SA/127/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Auswirkungen haben die Verträge des Landes Berlin mit Wall und Draußenwerber auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und welche Verpflichtungen ergeben sich daraus?Das Berliner Straßengesetz lässt auf öffentlichem Straßenland grundsätzlich Werbeanlagen, die in unmittelbaren Zusammenhang mit Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden für einen befristeten Zeitraum zu. Außerdem können

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Erststimme Ströbele

Das Wahlplakat von Ziska (Ausschnitt)   Hans-Christian Ströbele wirbt bei den Wähler*innen seines Wahlkreises Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost um die Erststimme bei der Bundestagswahl 2013. Hier erklärt er seine Motivation für die Kandidatur, seine politische Arbeit und seine Ziele.   Liebe Wählerin, lieber Wähler,   im nächsten Bundestag möchte ich wieder den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

BTW 2013: Grünes Direktmandat

39,9% der Erststimmen: Hans-Christian Ströbele hat bei der Bundestagswahl am 22.9. zum vierten Mal in Folge das Direktmandat in unserem Wahlkreis (Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost) geholt. Wir gratulieren herzlich!    

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Nachbarschaftsgarten am Spreeufer

Urbaner Garten (Bild (c) Dana Kaule/PIXELIO, www.pixelio.de) Am Kreuzberger Spreeufer soll ein neuer, öffentlich zugänglicher Nachbarschaftsgarten entstehen, fordert ein Grüner Antrag. Der "Spreegarten" soll in der Brommystraße angelegt werden. Vorbild ist der Prinzessinnengarten. „Wir haben im Bezirk schon tolle Gemeinschaftsgärten, beispielsweise im Gleisdreieckpark oder im Bürgerpark Laskerwiese. Der Bedarf ist riesig, weil sich immer mehr

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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