Der Bildungschip kostet nichts, tut nicht weh und bringt nichts. Manche Dinge im Leben sind schon sehr praktisch. Die kleinen Plastikkarten ersetzen das Geld im Supermarkt, den Krankenschein oder machen mich zum Klubmitglied. Alles Dank des Stückchens Plastik mit dem Magnetzauber. Das muss auch Frau von der Leyen im Hinterkopf gehabt haben, quasi als positiv
Kleine Anfrage von Heidi Kosche. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie weit sind gesetzliche Grundlagen zur Einrichtung der Besuchskommission erarbeitet worden? 2. Wie sieht der Zeitplan für 2010 und 2011 des Senates aus? Zu 1. und 2.: Ein Arbeitsentwurf zur Novellierung des Gesetzes für Psychisch Kranke
DS/1916/III Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage vom 29.09.2010 beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Wohnungen in Friedrichshain-Kreuzberg, in denen Hilfen von freien Trägern Hilfen nach dem SGB VIII, IX oder XII angeboten werden, sind von massiven Mietsteigerungen aufgrund des Wegfalls der Anschlussförderung betroffen? Antwort: Vom Wegfall der Anschlussförderung sind in Friedrichshain-Kreuzberg 2246 Wohnungen des
SA/317/III Sehr geehrte Frau Burkert- Eulitz Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Qualität und Struktur der Versorgung der Beratungsangebote zum Thema Pflege, wenn sich alle bezirklichen Pflegestützpunkte in einer Straße befinden (der Fragestellerin ist der Einfluss des Bezirkes auf die Einrichtung der Pflegestützpunkte bekannt)? Die Häufung der Angebote
DS/1874/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Senioren- und Altenhilfeplanung bedarfsgerecht und zukunftsfähig mit allen Beteiligten auf Grundlage der Erkenntnisse der Studie 50plus unverzüglich zu diskutieren, Handlungsschwerpunkte zu erarbeiten und diese zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt soll diese Planung und Umsetzung als einen Schwerpunkt seiner Arbeit, ressortübergreifend, interdisziplinär und als Querschnittsaufgabe wahrnehmen.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 15. Juli 2010
Die steigende Zahl alter Menschen in Berlin, die in Armut leben oder pflegebedürftig sind, stellt uns vor immer größere Probleme. Die Politik muss schleunigst handeln. Als im Frühjahr 2009 die aktuellen Zahlen der Betroffenen von Grundsicherung im Alter für Berlin veröffentlicht wurden, brach in der Stadt eine heftige Debatte zur Altersarmut los. Zwischen 2007 und
In einigen Bezirken wird der Nichtraucherschutz kaum überprüft. In Neukölln gibt es nach 22 Uhr sogar völligen Kontrollschutz. Auch andere Bezirke ahnden nur ein Bruchteil der Verstöße, fürchten die Grünen. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Die Bezirke haben im vergangenen Jahr 1.234 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz gezählt. Das ergibt sich aus der
In einer kleinen Anfrage informiert sich Heidi Kosche über den aktuellen Stand der noch vorhandenen Impfungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie viele Impfdosen des Landes Berlin lagern noch im Zentrallager, das alle Bundesländer gemeinsam nutzen? Zu 1.: In dem von allen Bundesländern genutzten Zentrallager befinden sich
DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,