DS/0873/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, noch in diesem Sommer für krähensichere Müllbehälter im Görlitzer Park zu sorgen. Bis zum Ende des Jahres ist vom Bezirk ein bedarfgerechtes Abfallkonzept vorzulegen. Begründung: Es ist schon lange ein großes Problem, dass die Krähen alle Müllbehälter leeren und sich sich Nahrungsmittel suchen. Der Müll
Kleine Anfrage der Abgeordneten Ramona Pop und Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 18. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2008) und Antwort (die vollständige Version ist hier zu finden) 1. Wie viele Jugendliche unter 25 Jahren sind in Berlin aktuell arbeitslos gemeldet? Wie haben sich die Arbeitslosenzahlen von Jugendlichen in
DS/0825/III Dringlichkeitsantrag Initiator: B'90/Die Grünen, Beschluss Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim und mit dem Senat dafür einzusetzen, dass dem Erhalt der Arbeitsplätze am Standort Kreuzberg beim erneuten Verkauf der Bundesdruckerei höchste Priorität einzuräumen ist. Dabei ist das bezirkliche politische Interesse zu betonen, woraus sich ergibt, dass auch eine Re- Verstaatlichung als
DS/0837/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Maßnahmen wären notwendig um das Katzbachstadion für die Regionalliga umzubauen? 2) Auf welche Kosten würde sich ein Umbau des Katzbachstadions belaufen? 3) Wird sich das Bezirksamt beim Senat dafür einsetzen, dass das Katzbachstadion umgebaut wird? Nachfragen: 1) Werden die freiwerdenden Trainingszeiten im Katzbachstadion den Frauen und
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zu der Verschiebung der Debatte über den Öffentlichen Gesundheitsdienst durch die rot-rote Koalition im Gesundheitsausschuss. Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zu der Verschiebung der Debatte über den Öffentlichen Gesundheitsdienst durch die rot-rote Koalition im Gesundheitsausschuss. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: Heute hat
Pressemitteilung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zu Standortentwicklungskonzept des Vivantes-Konzerns. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin und Lisa Paus, haushaltspolitische Sprecherin, erklären: Das "Standortentwicklungskonzept" des Vivantes-Konzern überzeugt uns nicht. Wo ist das Gesamtkonzept, das die Vernetzungsansätze für den Vivantes-Konzern mit der Charite' aufzeigt? So ein Konzept sollte es schon lange geben. Es sollte Vorgaben
DS/770/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer hat die Zuständigkeit für den Kinderbauernhof Görlitzer Park und wie bewertet das Bezirksamt das Auftreten des Tierschutzbeauftragten beim Kinderbauernhof? 2. Warum und wann wurde das Bezirksamt vom Tierschutzbeauftragten informiert? 3. Wie stellt sich die gegenwärtige Situation für die Tiere am Kinderbauernhof dar? Fragesteller: Istikbal Cetinkaya
DS/0769/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das BA die Vorgaben der Senatsverwaltung für eine Expertise zum Thema 'Interkulturelle Kompetenz der JobCenter' insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass für die KundInnenbefragung zu den Aspekten a. Zufriedenheit mit der Arbeit des JC, b.Beratungsqualität, c. Diskriminierungserfahrungen und d.
DS/0773/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Vorschlag des Berliner Senats für eine "Verbindliche Zielstruktur für den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Berlin"? 2. Welche konkreten Auswirkungen hätte die Umsetzung der vorgeschlagenen "Zielstruktur" auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Stellensituation im Gesundheitsamt bis zum Jahr 2010 und
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wenn die Vivantes GmbH vor dem 19.06.2006 nicht Träger des zahnärztlichen Nachtnotfalldienstes war, wie stellt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und