Anträge und Anfragen Archive - Seite 43 von 75

DS/1077/V – Eine aussagekräftige Sportverhaltens- und Sportkonzeptstudie für den Bezirk erstellen

Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Sportverhaltens- und Sportkonzeptstudie für den Bezirk zu erstellen. Dabei soll es vor allem um den Aspekt gehen, dass Sport- und Bewegungsverhalten der Bevölkerung zu ermitteln. Zusätzlich sollen darin die vielfältigen Motive und die Vielfalt der Sport und Bewegungsräume dargestellt werden.

Von |2019-03-04T19:02:51+01:0004.03.2019|

DS/1076/V – Schulgebäude im Rahmen der „Berliner Schulbauoffensive“ für Nutzungsvielfalt planen und bauen

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuarbeiten, dass bezirksseitig künftig alle Friedrichshain-Kreuzberger Schulneubauten und Schulsanierungen so ergänzt und begleitet werden, dass die Gebäude neben der schulischen Funktion auch andere Nutzungen aufnehmen können (sozialräumliche Öffnung). In Fällen, in denen die Senatsverwaltung oder die HOWOGE die hauptverantwortlich ausführende Stelle ist,

Von |2019-03-04T18:58:22+01:0004.03.2019|

DS/1075/V – Städtebauliche Rahmenbedingungen der BVV für die weitere Entwicklung des RAW-Geländes I

Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/SPD Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV beauftragt das Bezirksamt, die Verhandlungen zur Entwicklung des ehemaligen RAWGeländes unter den folgenden Voraussetzungen mit Bezug zur Gebietskulisse des “Soziokulturellen L” fortzuführen, um deren Fortschritt nicht zu gefährden. Darüber hinaus bestehen weiterhin die Beschlüsse der BVV sowie die bisher erzielten Verhandlungsergebnisse als Grundlage und

Von |2019-03-04T18:52:39+01:0004.03.2019|

DS/1054/V – Voraussetzungen für das Umsetzen von Falschparker*innen

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Unter welchen Voraussetzungen dürfen falsch parkende Kfz umgesetzt werden? Das Verfahren zum Umsetzung ist in der Geschäftsanweisung der Polizei Nr. 15/2014 zum Umsetzen von Fahrzeugen geregelt. Aufgrund der parallelen Zuständigkeit von Polizei und

Von |2019-03-04T18:34:50+01:0004.03.2019|

DS/1053/V – Europäische Förderprogramme gegen Nationalismus?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es durch den Bezirk nutzbare europäische Programme zur Demokratieförderung und gegen Nationalismus? 2. Werden diese Programme im Bezirk eigenständig oder in Kooperation mit den anderen bezirklichen Europabeauftragten angeboten bzw. umgesetzt? 3. Welche Planungen gibt es hinsichtlich der Förderung der Beteiligung an der

Von |2019-03-04T17:53:36+01:0004.03.2019|

DS/1052/V – Zweckentfremdung beenden: wie viele Ferienwohnungen werden wieder als Mietwohnungen genutzt?

Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anträge auf die Genehmigung von Zweckentfremdung von Wohnraum durch Leerstand, Abriss oder als Ferienwohnung wurden in 2017 und in 2018 beim Bezirksamt gestellt? 2. Wie viele dieser Anträge wurden abgelehnt bzw. bewilligt? 3. Wie viele vormals als Ferienwohnung umgenutzte Wohnungen konnten

Von |2019-03-04T17:36:36+01:0004.03.2019|

DS/1036/V – Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken!

Resolution Initiator*innen: SPD / B'90 Die Grünen, Frank Vollmert Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Personalsituation in den Berliner Jugendämtern ist seit Jahren mehr als angespannt. Seit November 2012 weisen Berlins Fachkräfte, Jugendamtsleiter*innen und Jugendhilfeausschüsse auf akute Missstände im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe hin. Zahlreiche Stellen sind nicht besetzt. Viele der Mitarbeiter*innen sind überlastet. Es

Von |2019-03-04T17:30:51+01:0004.03.2019|

DS/1027/V – Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, David Hartmann, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass im Rahmen einer andauernden Schwerpunktaktion in der Tamara-Danz-Straße und der Helen-Ernst-Straße im Ortsteil Friedrichshain Falschparker*innen konsequent abgeschleppt werden. Der benutzungspflichtige Radstreifen muss benutzbar werden und das Bezirksamt seinen – überfälligen – Beitrag

Von |2019-03-04T16:37:36+01:0004.03.2019|

DS/1026/V – Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin III – Mögliche Orte prüfen

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich zusammen mit dem Träger Lambda Berlin-Brandenburg zu prüfen, ob die zum Jahresende frei werdenden Räume des Jugendhaus Kreuzer im Görlitzer Park für die Einrichtung des ersten Berliner Queeren Jugendzentrums geeignet sind. Sollte der Kreuzer geeignet sein, soll das

Von |2019-03-04T16:32:00+01:0004.03.2019|

DS/1025/V – Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte, Deniz Yıldırım, Christian Könneke, Manuel Sahib ie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht sich in Zusammenarbeit mit anderen Bezirken und in Abstimmung mit SenIAS dafür einzusetzen, dem Wildwuchs an unseriösen Angeboten für vertraglich ungebundene Unterkünfte für wohnungslose Menschen entgegenzuwirken. Ziel ist, bereits in der Zeit bis die Gesamtstädtische

Von |2019-02-28T18:25:23+01:0028.02.2019|