BVV Archive - Seite 71 von 84

DS/0182/V – Fördermittel für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule durch das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE Umweltprogramm)

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Schule um Fördermittel aus dem BENE Umweltprogramm für die energetische Sanierung der kleinen Zille Schule zu bewerben. Der BVV ist bis Mai 2017 zu berichten. Begründung: Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt

Von |2018-01-11T11:55:00+01:0011.01.2018|

DS/0181/V – Die East Side Gallery als Unesco-Weltkulturerbe vorschlagen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen des Landes Berlin dafür einzusetzen, dass das Land Berlin das Denkmal East Side Gallery für die Anerkennung als Unesco-Weltkulturerbe vorschlägt und einen entsprechenden Antrag bei der für die deutsche Vorschlagsliste (Tentativliste) zuständigen Kultusministerkonferenz einreicht, damit die East Side

Von |2018-01-11T11:50:01+01:0011.01.2018|

DS/0180/V – Bildungskonferenz in SO 36- eine Zukunft für die Schulen in SO 36 sicherstellen

Initiator*in: Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Bildungskonferenz für SO 36 einzuberufen und auszurichten. In Vorbereitung dieser Konferenz soll das Bezirksamt unter besonderer Berücksichtigung der individuellen Schulkonzepte der Schulen in SO 36 und der Empfehlungen der Facharbeitsgruppen zur Schulraumqualität umgehend eine Expertise in Auftrag geben. Dabei soll es um die Fragestellung gehen, wie

Von |2018-01-11T11:38:03+01:0011.01.2018|

DS/0179/V – Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen

Initiator*in: Pascal Striebel, Bündnis 90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die bisher auf die Tram beschränkte Durchfahrt an der Kreuzung Bersarinplatz/Weidenweg (nordöstlicher Teil) auch für Radfahrer*innen geöffnet wird. Dabei soll das Zusatzschild zum Zeichen 267 (Einfahrt verboten) an beiden Seiten um ein Fahrrad-Piktogramm ergänzt werden.

Von |2018-01-11T11:04:02+01:0011.01.2018|

DS/0153/V – Großbeerenstraße 17a: Genehmigter Leerstand ohne genehmigte Baumaßnahme?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche angezeigten und beabsichtigten Baumaßnahmen sind die Grundlage für die Genehmigung des Leerstandes bis Juni 2017 in der Großbeerenstraße 17a? Die gestellten Leerstandsanträge wurden auf Grund eines ausführlichen Ablaufplans genehmigt. Geplant war eine Geschossaufstockung,

Von |2018-01-11T10:11:53+01:0011.01.2018|

DS/0151/V – Umgestaltung der Freiflächen von Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und Aziz-Nesin-Grundschule

Initiatorin: Dr. Katrin Reuter, Bündnis 90/Die Grünen Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie genau wurde die Öffentlichkeit in die Planung der Umgestaltung der Freiflächen der Carl-von-Ossietzky-Gemeinschaftsschule und der Aziz-Nesin-Grundschule einbezogen? 2. Inwiefern hatten Kinder und Eltern die Möglichkeit, an den Planungen mitzuwirken? 3. Wie soll der zweite Teil der Maßnahmen, der die Errichtung

Von |2017-10-18T18:39:32+02:0018.10.2017|

DS/0150/V – Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad

DS/0150/V age Initiatorin: B'90/Die Grünen, Gärtner, Taina Mündliche Anfrage Betr.: Wegfall des Frauenschwimmens im Spreewaldbad Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde das langjährige Schwimmen montags nur für Frauen eingestellt? 2. Planen die Bäderbetriebe, das Frauenschwimmen dort wieder zeitnah einzuführen? 3. Wäre es personell umsetzbar, bei einer Wiedereinführung des Frauenschwimmens dieses nur durch

Von |2017-10-16T18:34:07+02:0016.10.2017|

DS/0149/V – Sozialarbeiter im Görlitzer Park

DS/0149/V Initiatorin: B'90/Die Grünen, Jaath, Kristine Mündliche Anfrage Betr.: Sozialarbeiter im Görlitzer Park Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Anstrengungen hat der Sozialstadtrat bisher unternommen und wird er unternehmen zur Finanzierung von Punkt 5.4. („Aufsuchende soziale Arbeit im Park“) im vom Bezirksamt beschlossenen und von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg unterstützten (vgl. DS 2258/IV, DS 2291/IV) Handlungskonzept Görlitzer Park?

Von |2017-10-16T18:28:49+02:0016.10.2017|

DS/0148/V – Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?

DS/0148/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Betr.: Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes in der Otto-Suhr-Siedlung leer? 2. Für wie viele Wohnungen in der Otto-Suhr-Siedlung hat das Bezirksamt dem Eigentümer Deutsche Wohnen AG den Leerstand von Wohnungen bis wann genehmigt?

Von |2017-10-16T18:15:32+02:0016.10.2017|

DS/0131/V – Zossener Straße fahrradfreundlicher machen!

DS/0131/V Initiator: B'90/Die Grünen, Weigelt Dr., Thomas Antrag Betr.: Zossener Straße fahrradfreundlicher machen! Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Zossener Straße, im Abschnitt zwischen Gneisenaustraße und Blücherstraße, Radfahrstreifen oder Schutzstreifen – unter Wegfall der bisherigen Parkplätze – einzurichten, so dass die Nutzungskonflikte zwischen dem motorisierten Verkehr und dem Fahrradverkehr reduziert werden. Da Radfahrstreifen in

Von |2017-10-16T18:06:50+02:0016.10.2017|

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