DS/0050/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage   Betr.: Funktionsgebäude des Victoria Friedrichshain Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Warum wurde bis zum heutigen Tag noch kein Container auf dem Gelände der Berufsschule aufgestellt? Im Jahr 2016 gab es zur Realisierung der Aufstellung eines Containers für

DS/0049/V Initiator: B'90/Die Grünen, Lenk, Dr. Wolfgang Mündliche Anfrage Betr.: Umzüge von Geflüchteten aus Turnhallen in TempoHomes oder andere Einrichtungen Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales ArbBüDGesSoz Dez Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Geflüchtete leben zur Zeit noch in den genutzten Turnhallen des Bezirks? Aktuell (Stand 10.01.17) sind noch 653 Flüchtlinge in

DS/0048/V Initiator: B'90/Die Grünen, Keküllüoglu, Filiz Mündliche Anfrage Betr.: Obdachlosigkeit im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Kältehilfeplätze mit welcher derzeitigen Auslastung stellt das Bezirksamt für Obdachlose in Friedrichshain-Kreuzberg bereit? 2. Falls das Bezirksamt die Anzahl dieser Schlafplätze für die kalte Jahreszeit nicht für ausreichend hält: Welche Vorkehrungen werden konkret getroffen, um

DS/0014/V Ursprung: Antrag Initiator: B'90 Die Grünen/DIE LINKE, Beitritt: SPD Beratungsfolge Gremium Erledigungsart 28.11.2016 BVV BVV-002/V ohne Änderungen in der BVV beschlossen Betr.: Nachverdichtung in Friedrichshain-West – Kein Bau vor Beginn des Bebauungsplanverfahrens Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bauanträge der WBM für die Krautstraße zurückzustellen, eine Veränderungssperre zu verhängen oder sie einfach

DS/0006/V Ursprung: Resolution Initiator: B'90/Die Grünen, Resolution Betr.: Solidarität mit Irmela Mensah-Schramm Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: In Zeiten brennender Geflüchtetenunterkünfte, den wöchentlich pöbelnden und marschierenden Horden der sogenannten „Pegida“-Bewegung und dem Durchmarsch der rechtspopulistischen AfD in die Parlamente solidarisiert sich die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg ausdrücklich mit dem verdienstvollen Tun der Bezirksmedaillenträgerin Irmela Mensah-Schramm. Frau Mensah-Schramms unermüdliches Engagement gegen rechte