DS/2087/V – Antrag: Bilanz des Beitritts des Bezirks zur „Solidarity City“

Antrag Initiator*in: Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, den aktuellen Stand der sozialen Teilhabechancen von Geflüchteten, welche explizit durch den Beitritt Berlins zur "Solidarity City" im Bezirk erlaubt wurden, darzustellen. Dabei sollen insbesondere Fragen der Aufenthaltsgenehmigung, des Zugangs zu medizinischer Versorgung, zum Wohnen, zu Erwerbsarbeit, Bildung, Erwachsenenbildung, Museumsbesuche

Von |2021-05-31T16:33:44+02:0027.05.2021|

SA/590/V – Unterricht für die Erstklässler*innen im Bezirk

Schriftliche Anfrage von Wolfgang Lenk, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: Die Beantwortung der Fragen fällt überwiegend in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie – Schulaufsicht. 1. Wie wurde der Unterricht für die Erstklässler*innen 2020/21 in den Grundschulen des Bezirks

Von |2021-05-20T11:02:13+02:0019.05.2021|

DS/2002/V – Saubere Schulen – Rekommunalisierung der Schulreinigung mit Stufenplan unterlegen

Initiator*in: Annika Gerold, Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90 Die Grünen/ Regine Sommer-Wetter, Oliver Nöll, DIE LINKE Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, der BVV vor Abschluss der laufenden Wahlperiode einen Stufenplan zur schrittweisen Umstellung der Reinigung der bezirklichen Schulgebäude auf Eigenreinigung in kommunaler Trägerschaft vorzulegen, wie es der Beschluss der BVV vom 29.04.2020 zum Einwohner*innenantrag

Von |2021-04-06T11:59:13+02:0006.04.2021|

SA/530/V – Schulbauoffensive- Neue Wege beim Schulbau?

Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. An welchen Standorten sollen noch in den nächsten Jahren neue Schulen gebaut werden? Zu beachten ist, dass ein großer Teil des Kapazitätszuwachses an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg in Form der baulichen Erweiterung

Von |2021-03-25T13:08:51+01:0025.03.2021|

DS/1762/V – Einrichtung weiterer Gemeinschaftsschulen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen an welchen Standorten weitere Gemeinschaftsschulen entstehen könnten. Bei der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen sind Lehrer*innen und Eltern, sowie die Gesamtschulkonferenz miteinzubeziehen. Der BVV ist im Januar 2021 zu berichten. Begründung: Die Einrichtung von ersten bezirklichen Gemeinschaftsschulen hat in den letzten

Von |2021-03-12T12:01:23+01:0012.03.2021|

DS/1823/V – Die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg stärken und absichern

Initiator*in: Filiz Keküllüoglu-Abdurazak Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Aufstellung des nächsten Bezirkshaushaltsplanes für 2022/2023 sicherzustellen, dass die Anlauf- und Fachstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen und Kitas in Friedrichshain-Kreuzberg finanziell gestärkt und abgesichert wird. Um eine angemessene Anhebung der Mittel für die Antidiskriminierungsbeauftragte unseres Bezirkes zu eruieren, wird das Bezirksamt

Von |2021-03-11T13:40:16+01:0011.03.2021|

DS/1967/V – Barrierefreie Spielplätze in Friedrichshain und Kreuzberg schaffen

Initiator*in: Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Dragonerareal in Kreuzberg sowie im Gebiet des städtebaulichen Projekts Friedrichshain-West jeweils einen barrierefreien Spielplatz zu errichten. Die Spielplätze sollen dabei so konzipiert werden, dass sie von Menschen jedes Alters und mit unterschiedlichen Fähigkeiten für ein gemeinsames Spiel besucht werden

Von |2021-03-04T11:58:50+01:0004.03.2021|

DS/1968/V – Barrierefreie Gestaltung der Schulhöfe und deren Spielflächen

Initiator*in: Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig beim Neubau und bei der Sanierung von Schulen darauf hinzuwirken, das bei der Gestaltung der Schulhöfe und Spielflächen unter Einbeziehung der schulischen Gremien eine inklusive, das heißt eine barrierefreie, Ausstattung umgesetzt wird. Begründung: Der Bezirk strebt an immer mehr Schüler*innen

Von |2021-03-04T11:50:23+01:0004.03.2021|

DS/1983/V – Einschulung trotz fehlender Einschulungsuntersuchung

Mündliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen gestellt in der BVV am 24.02.2021 Ich frage das Bezirksamt: 1. In welchem Umfang finden in diesem Jahr die Einschulungsuntersuchungen statt? 2. Unter welchen Ausnahmebedingungen werden Kinder trotz fehlender Eingangsuntersuchung eingeschult? 3. Welche Untersuchungsergebnisse führten in den letzten Jahren dazu, dass Kinder nicht eingeschult wurden? Beantwortung: BezStR Herr

Von |2021-03-04T10:38:43+01:0004.03.2021|

SA/556/V – Gemeinschaftsschulen in Friedrichshain – an den Standorten Areal Singerstraße/Andreasstraße und Eckertstraße II

Schriftliche Anfrage von Filiz Keküllüoglu-Abdurazak, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. a) Aktuell wird eine Machbarkeitsstudie zur Unterbringung der Gemeinschaftsschule, die aus Fusionierung der Blumen-Grundschule und der Georg-Weerth Oberschule entstehen soll, erstellt (s. SA/527/V). Welche Akteur*innen wurden/werden in die in welcher Form und

Von |2021-03-03T12:57:49+01:0003.03.2021|

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