Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Die Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Entscheidung hat das Bezirksamt hinsichtlich einer Sanierung des Therapiebades in der Kohlfurterstr. getroffen? Nach großen und nicht mehr reparablen Problemen an Hubboden, Statik und Wasserqualität im Sommer 2017 entschloss sich der Bezirk
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Die Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Berliner Bäder Betriebe anstatt einer Traglufthalle im Prinzenbad nun eine aus Betonfertigteilen gebaute Schwimmhalle mit 25-Meter-Becken auf der Liegewiese planen? (siehe Tagesspiegel vom 17.1.19) Das Bezirksamt hat
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der Stand hinsichtlich der Übertragung des Baerwaldbades an das Land Berlin? 2. Wie ist der Stand hinsichtlich des Sanierungsgutachtens, welches eigentlich bereits letztes Jahr in Auftrag gegeben werden sollte? 3. Hat das Bezirksamt andere Schritte unternommen um die Übertragung an das
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoĝlu Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfragen beantworte ich wie folgt: 1. Schulen – und somit Schulgebäuden - haben mehrere Funktion, u.a. das Lernen. Welche pädagogischen Konzepte (wie z.B. das jahrgangsübergreifende Lernen) werden strukturell beim Schulneubau bzw. bei der Schulsanierung mitberücksichtigt, damit nach dem Bau
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt die Aussage des Senators für Kultur und Europa, dass die East Side Gallery „nur mehr Bestand einer zum überwiegenden Teil abgebrochenen Mauer“ sei, deshalb keinen OUV (hervorragenden universellen Wert) begründe und deshalb aus „substanziellen Gründen“ keine Aussicht auf eine
Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Sportverhaltens- und Sportkonzeptstudie für den Bezirk zu erstellen. Dabei soll es vor allem um den Aspekt gehen, dass Sport- und Bewegungsverhalten der Bevölkerung zu ermitteln. Zusätzlich sollen darin die vielfältigen Motive und die Vielfalt der Sport und Bewegungsräume dargestellt werden.
Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht darauf hinzuarbeiten, dass bezirksseitig künftig alle Friedrichshain-Kreuzberger Schulneubauten und Schulsanierungen so ergänzt und begleitet werden, dass die Gebäude neben der schulischen Funktion auch andere Nutzungen aufnehmen können (sozialräumliche Öffnung). In Fällen, in denen die Senatsverwaltung oder die HOWOGE die hauptverantwortlich ausführende Stelle ist,
Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoğlu, Jutta Schmidt-Stanojevic, Dr. Wolfgang Lenk Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass die Kategorisierung von Kindern in Schulen und KiTas als „Kinder mit nichtdeutscher Herkunftssprache“ abgeschafft und stattdessen durch die Nennung der Sprachen ersetzt wird, die sie sprechen, da
Mündliche Anfrage Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Bußgeldbescheide wurden in den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 in welcher Höhe verhängt? In den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg keine Bußgeldbescheide im Zusammenhang mit Schulversäumnisanzeigen. 2. Da es "oberste Priorität bei der Bearbeitung der Schulversäumnisanzeigen
Antrag Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für eine Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) einzusetzen, die es den Bezirken ermöglicht, bei Bedarf engagierten Bürger*innen, nichtkommerziellen zivilgesellschaftlichen Initiativen, Projekten und Vereinen, musikalischen Amateurensembles, Kulturschaffenden*, Theater-, Tanz- und Performancegruppen, Projekten für Kinder und Jugendliche, für Senior*innen und andere Gruppen bezirks-