Das vielfältige und ausschweifende Nachtleben gehört zu Berlin wie die Currywurst. Doch steigende Mieten, herannahende Wohnbebauung wie auch Beschwerden von Anwohner*innen führen immer häufiger dazu, dass Clubs verdrängt werden und schließen müssen. Vor diesem Hintergrund hatte das Abgeordnetenhaus bereits vor mehr als einem Jahr über alle Parteigrenzen hinweg einen Beschluss gefasst, den Bestandsschutz für Einrichtungen
Im östlichen Friedrichshain werden mehr Kinder die Grundschule besuchen als bisher vom bezirklichen Schulamt angenommen. Die Grüne Fraktion fordert daher, die Pettenkofer Grundschule so schnell wie möglich zu erweitern. Dafür sollen die fehlerhafte Schulentwicklungsplanung korrigiert und die Investitionsplanung angepasst werden. „Wir freuen uns, dass immer mehr Eltern ihre Kinder im Bezirk zur Schule schicken wollen.
Mit der Refik-Veseli-Sekundarschule bekommt die erste Oberschule im ehemaligen SO 36 eine gymnasiale Oberstufe. Zum Schuljahr 2017/18 startet dort der erste Abiturzug. Die Grünen im Bezirk haben lange dafür gekämpft und begrüßen diese Weichenstellung für mehr Bildungsgerechtigkeit. „Wir freuen uns sehr, dass wir im östlichen Kreuzberg erstmals den Schülerinnen und Schüler einen direkten Weg zum
DS/1492/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Schulentwicklungsplanung zu aktualisieren, damit sie den tatsächlichen Bedarf an Schulplätzen realistisch aufzeigt. Gleichzeitig soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport darstellen, welche Schulen aufgrund der neuen Zahlen erweitert werden müssen.Begründung:Das Schulamt rechnet aktuell mit einer Rückgangsquote von 20,1 Prozent in Friedrichshain und 17,8
DS/1490/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bei der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen dafür einzusetzen, dass die Haushaltsmittel für Angebote von Deutschkursen für Flüchtlinge zügig, spätestens zum Mai 2015 aufgestockt werden.Begründung:Die Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat, überreichte am 14. Januar 2015 die ersten Zertifikate an Flüchtlinge, die
DS/1489/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber den Berliner Bäderbetrieben dafür einzusetzen, dass den Besucher*innen des Spreewaldbades wieder die Öffnungszeiten täglich am frühen Morgen zur Verfügung stehen.Begründung:Das Spreewaldbad hat die Öffnungszeiten für die Besucher*innen auf zwei Tage am frühen Morgen reduziert. Wenn es bei einer Reduzierung der Öffnungszeiten bleibt, dann würden
DS/1473/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 17.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist an der Entscheidung für die Umbenennung von Platz und Arena an der Mühlenstraße wie beteiligt?Es handelt sich dabei um ein Privatgelände und somit hat der Eigentümer auch das Namensgebungsrecht. Wir könnten höchstens über
SA/242/IV Schriftliche Anfrage Bezirksstadtrat: Die Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Schulsanierungen sind für das Jahr 2015 vorgesehen?Folgende Schulsanierungen sind derzeit für 2015 vorgesehen: Margarethe-von-Witzleben-Schule (Instandsetzung Dach Atrium) Dathe-Oberschule (Akustikmaßnahmen) Hermann-Hesse-Oberschule (Beginn Sanierung Schulgebäude, Fachrauminstandsetzung) Hector-Peterson-Schule (Sanierung Sanitäranlagen) Charlotte-Salomon-Grundschule (barrierefrei Zugänge) Carl-von-Ossietzky-Schule (Beginn Außenflächengestaltung, Sanierung Sanitäranlagen) Georg-Weerth-Schule (energetische Sanierung Sporthalle, Kellerabdichtung/ Medienversorgung) Rosa-Parks-Grundschule (behindertengerechter Aufzug)
DS/1434/IV Mündliche Anfrage Bezirksstadtrat: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche verkehrliche Gefahrensituation bestehen um die Eingänge der Carl-von-Ossietzky-Schule?Es gibt vier größere Eingänge zum Gelände der Carl-von-Ossietzky-Schule: der Eingang Fontanepromenade, der geschlossen gehalten werden muss, der Eingang Blücherstr., der bisher nicht als Problem benannt wurde, und zwei Eingänge von der Urbanstr. aus, von denen einer
DS/1433/IV Mündliche Anfrage Bezirksstadtrat: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Auf welcher Grundlage erfolgt der Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstraße?Laut Musterraumprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, sind für eine dreizügige Grundschule zwei Hallenteile Sporthalle vorzusehen.2) Warum wurde der Tennisclub nicht mit in die Planungen mit einbezogen und die alternativen Vorschläge des Vereins