Das Yaam kann weitermachen: Gestern hat der Vermögensausschuss des Landes dem Bezirk ein Grundstück rückübertragen, das als Alternativgrundstück dienen soll. Er folgt damit Initiativen des Bezirksparlaments. Das Yaam wird demnach im Frühling 2014 auf das Grundstück An der Schillingbrücke/Stralauer Platz 29-31 umziehen. „Schön, dass der Vermögensausschuss nun unserem Vorschlag von Dezember 2012 zugestimmt hat“, sagt
Ende November besuchte unsere Fraktion Aktive rund ums RAW-Gelände. Zusammen mit unserer Kulturstadträtin Jana Borkamp und Katrin Schmidberger, unserer Clubkultur-Sprecherin auf Landesebene, war unsere Fraktion Ende November zu Gast auf dem RAW-Gelände in Friedrichshain. Aktive rund ums RAW haben uns über das Gelände geführt und uns ihre Projekte vorgestellt. Dank an alle Beteiligten für diesen
SA/153/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele der am neu geregelten Schulessen teilnehmenden Kinder haben einen Anspruch auf Vergünstigung über das Bildungs- und Teilhabepaket?Im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes nehmen aktuell rund 1.100 Schülerinnen und Schüler an den Grundschulen und Förderzentren in Friedrichshain-Kreuzberg ihr Essen für 1 € pro Portion ein.
SA/137/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Sportvereine sind in der AG organisiert? (Bitte namentlich auflisten)Von der Arbeitsgemeinschaft der Friedrichshainer-Kreuzberger Sportvereine e. V. hat das Schulamt die Auskunft erhalten, dass aktuell 65 Vereine Mitglieder der Arge sind. Die Namen der einzelnen Vereine sind in der beigefügten Liste aufgeführt (Anlage 1).2. Wie
SA/136/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wann wird der Sportplatz auf dem Hellweg Baumarkt in Betrieb gehen?Der Hellweg-Baumarkt soll im Oktober eröffnet werden. Unmittelbar daran anschießend wird der Sportplatz auf dem Dach des Baumarktes für die Nutzung frei gegeben.2. Wie viele Sportvereine haben sich um Trainingszeiten auf dem Sportplatz beworben? (Bitte namentlich
SA/134/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Ich frage das Bezirksamt zu dem Projekt der Bosch-Stiftung „Schulen starten durch“Was ist der genaue Arbeitsauftrag des Projektes „Schulen starten durch“ für die ISS Graefe Str., ISS Skalitzer Str. bzw. Hector-Peterson-Schule?Hat das Projekt bereits begonnen? Wenn nein, wann beginnt dieses Projekt?Zu welchem Zeitpunkt ist das Projekt beendet?Wann
SA/131/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. An welchen Grund- und weiterführenden Schulen im Bezirk sind bereits Krisenteams eingerichtet, um die Ursachen von Jugendkriminalität zu bewältigen?Gemäß einer Erhebung von 12/2012 gab es in Friedrichshain-Kreuzberg den folgenden Sachstand bezüglich der Einrichtung von Krisenteams:19 an Grundschulen, 6 an ISS, 2 an Förderzentren und 5 an
DS/0647/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1.) Nach welchen Kriterien wählt das Bezirksamt die Caterer für die Schulen im Bezirk aus?2.) In welcher Form wird die Einhaltung dieser Kriterien kontrolliert?3.) Wie reagiert das Bezirksamt auf eine Nichteinhaltung?Beantwortung: Herr Dr. BeckersZu Frage 1: Bei unseren bisherigen Ausschreibungen wurden die Kriterien für die Schülerbeköstigung bereits in den
DS/0669/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Trainingszeiten in öffentlichen Sportstätten des Bezirks auf der Internetseite der Sportförderung zu veröffentlichen. Dabei sollen die Nutzungszeiten für die jeweilige Saison nach Sportart und Sportstätte und Verein aufgegliedert werden. Die Veröffentlichung soll mit der Saison 2013/14 beginnen.Begründung:Die Vergabe öffentlicher Sportanlagen erfolgt durch die Sportförderung nach
DS/0678/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Trifft es zu, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt dem Bezirk zur Sanierung des Baerwaldbades eine Förderung von mehr als 3 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat?2. Trifft es zu, dass der vom Betreiber des Bades zu erbringende Anteil an der Förderung nicht durch Eigenarbeit verrechnet werden