SA/104/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Brennpunktschulen gibt es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg? Den Begriff „Brennpunktschule“ gibt es nicht. Es gibt Schulen, die in Gebieten liegen, die eine hohe Problemverdichtung aufweisen. Diese Gebiete werden im aktuellen „Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2011“ (Fortschreibung für den Zeitraum 2009 – 2010, im Auftrag der
SA/097/IV SA/097/IV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 05.02.2013 Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Wer ist der Eigentümer der Hinterlandmauer? Die Mauer als Baulichkeit befindet sich im Eigentum des jeweiligen Grundstückseigentümers Der wesentliche Teil der Grundstücke befindet sich im Eigentum des Landes Berlin, einzelne Teilabschnitte befinden sich
DS/0570/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 04.02.2013 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt, 1. Welche Maßnahmen hat das Bezirksamt eingeleitet, um den Kinderschutz in den Sportvereinen zu gewährleisten? Mit Schreiben vom 13. August 2012 wurden die Vorstände und Jugendleiterinnen und Jugendleiter der Friedrichshainer und Kreuzberger Sportvereine von mir angeschrieben
DS/0569/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 04.02.2013 Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt, 1. Welche Maßnahmen haben die Sportvereine des Bezirks ergriffen, um Menschen mit Behinderungen in ihren Vereinen zu integrieren? 2. Welche Sportangebote bieten die Vereine für Menschen mit Behinderungen an? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind die folgenden neun
DS/0535/IV Mündliche Anfrage 1. Wie hat sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften mit Kindern in den Jahren 2011 und 2012 (Stichtag: 30.11.2012) für die einzelnen Planungsräume im Bezirk entwickelt? Arbeitsmarktdaten (Mikrodaten) werden durch das Amt für Statistik Berlin/Brandenburg zur Monatsmitte im Dezember des jeweiligen Berichtsjahres berechnet. Die Daten für Dezember 2012 werden voraussichtlich im II. Quartal
DS/0512/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass die Bezirke und die Elternvertretungen (Landeselternausschuss) mehr in die Entwicklung eines Konzeptes für das Schulessen einbezogen werden. Darüber hinaus sollen folgende Aspekte bei der Entwicklung eines Konzeptes Berücksichtigung finden: ? die Zuweisung einer zweckgebundenen Globalsumme aus
DS/0513/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Vergabe der Schulplätze in den öffentlichen Grundschulen sowie weiterführenden Schulen im Bezirk darauf hinzuwirken, dass Flüchtlingskinder und - jugendliche, die über keinen Aufenthaltsstatus verfügen, ebenfalls einen Schulplatz erhalten sowohl was die Sprachlernklassen als auch in Regelklassen betrifft. Begründung: Kinder und Jugendliche, die nicht
DS/0514/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein „Refugees Emancipation“ ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird. Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten. Begründung: Das
DS/0515/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem künstlerischen Ausstellungsbetrieb auf der spreeseitigen Hinterlandmauer an der Mühlenstraße (die sog. „West-Side Gallery“) zu beginnen. Als Grundlage hierfür soll das neugefasste „Wall-on-Wall“-Konzept dienen, wie es dem Ausschuss für Kultur und Bildung in seiner Novembersitzung 2012 präsentiert worden ist. Wünschenswerter Zeitraum für die Ausstellung
SA/090/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es an den Schulen eine festgesetzte Frist für die Wahlen der Gesamt schülervertretung? Wenn ja, wann findet die Wahl statt? Nach § 84 Abs. 1 Schulgesetz Berlin ist jede Klasse ab Klassenstufe 3 dazu verpflichtet, binnen eines Monats zwei gleichberechtigte Klassensprecher zu wählen. Eine