Kinderarmut im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg – wie bewertet das Bezirksamt diese Entwicklung?

DS/0535/IV Mündliche Anfrage 1. Wie hat sich die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften mit Kindern in den Jahren 2011 und 2012 (Stichtag: 30.11.2012) für die einzelnen Planungsräume im Bezirk entwickelt? Arbeitsmarktdaten (Mikrodaten) werden durch das Amt für Statistik Berlin/Brandenburg zur Monatsmitte im Dezember des jeweiligen Berichtsjahres berechnet. Die Daten für Dezember 2012 werden voraussichtlich im II. Quartal

Von |2013-01-30T00:00:00+01:0030.01.2013|

Konzept zum Schulessen im Bezirk

DS/0512/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt sich gegenüber der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass die Bezirke und die Elternvertretungen (Landeselternausschuss) mehr in die Entwicklung eines Konzeptes für das Schulessen einbezogen werden. Darüber hinaus sollen folgende Aspekte bei der Entwicklung eines Konzeptes Berücksichtigung finden: ? die Zuweisung einer zweckgebundenen Globalsumme aus

Von |2012-12-11T00:00:00+01:0011.12.2012|

Sicherung von Schulplätzen für Flüchtlingskinder

DS/0513/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, bei der Vergabe der Schulplätze in den öffentlichen Grundschulen sowie weiterführenden Schulen im Bezirk darauf hinzuwirken, dass Flüchtlingskinder und - jugendliche, die über keinen Aufenthaltsstatus verfügen, ebenfalls einen Schulplatz erhalten sowohl was die Sprachlernklassen als auch in Regelklassen betrifft. Begründung: Kinder und Jugendliche, die nicht

Von |2012-12-11T00:00:00+01:0011.12.2012|

Ein Internetcafé für die Flüchtlingsunterkunft

DS/0514/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der PRISOD Wohnheimbetriebs GmbH dafür einzusetzen, dass in der Flüchtlingsunterkunft Stallschreiberstraße 12 in Zusammenarbeit mit den BewohnerInnen und dem Verein „Refugees Emancipation“ ein selbstverwaltetes Internetcafé eingerichtet wird. Der BVV ist zur Februar-Sitzung zu berichten. Begründung: Das

Von |2012-12-11T00:00:00+01:0011.12.2012|

Künstlerische Ausstellungen an der West-Side-Gallery realisieren

DS/0515/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, mit dem künstlerischen Ausstellungsbetrieb auf der spreeseitigen Hinterlandmauer an der Mühlenstraße (die sog. „West-Side Gallery“) zu beginnen. Als Grundlage hierfür soll das neugefasste „Wall-on-Wall“-Konzept dienen, wie es dem Ausschuss für Kultur und Bildung in seiner Novembersitzung 2012 präsentiert worden ist. Wünschenswerter Zeitraum für die Ausstellung

Von |2012-12-10T00:00:00+01:0010.12.2012|

Kinder- und Jugendbeteiligung an Schulen

SA/090/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es an den Schulen eine festgesetzte Frist für die Wahlen der Gesamt schülervertretung? Wenn ja, wann findet die Wahl statt? Nach § 84 Abs. 1 Schulgesetz Berlin ist jede Klasse ab Klassenstufe 3 dazu verpflichtet, binnen eines Monats zwei gleichberechtigte Klassensprecher zu wählen. Eine

Von |2012-12-04T00:00:00+01:0004.12.2012|

Künstleratelier Schleiermacherstr.

DS/0507/IV Mündliche Anfrage Ihre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann wurde mit dem Künstleratelier ein Erbbaurechtvertrag abgeschlossen? Der Erbbaurechtsvertrag wurde mit KiK (Kunst in Kreuzberg) e.V. am 11.05.2010 mit Beginn zum 01.06.2010 abgeschlossen. 2. Welche Konditionen im Hinblick auf Instandsetzungsmaßnahmen wurden vereinbart? Für Instandsetzungsmaßnahmen ist der Erbbaurechtsnehmer verantwortlich. In Bezug auf den Mietvertrag

Von |2012-11-28T00:00:00+01:0028.11.2012|

Beschulung von Neuzugängen ohne Deutschkenntnisse

SA/085/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie groß ist die Anzahl der neu zugereisten Kinder und Jugendliche im Bezirk, die auf einen Schulplatz warten? Derzeit gibt es keine Kinder oder Jugendlichen im Bezirk, die auf einen Schulplatz in einer Klasse für Schüler/innen ohne Deutschkenntnisse warten. 2. Wie lange müssen neu zugereiste

Von |2012-11-26T00:00:00+01:0026.11.2012|

Grundschulbedarfe Schulregion III

SA/086/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hoch schätzt das Bezirksamt den zusätzlichen Grundschulbedarf in der Schulregion III durch die Wohnbebauung zwischen Spree und Köpenicker Str. ein? Soweit bekannt, geben Sie bitte Jahreszahlen an. 2. Bitte unterscheiden Sie hier bei der Bebauung zwischen dem inzwischen verkauften ehemaligen BEHALA Gelände (unter Berücksichtigung

Von |2012-11-26T00:00:00+01:0026.11.2012|

Trimm dich Pfad durch den Bezirk

DS/0477/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Trimm dich Pfad am Landwehrkanal durch den Bezirk einzurichten. Dazu sind Gespräche u. a. mit den Krankenkassen zu führen, um eine finanzielle Unterstützung bei der Bereitstellung von Geräten zu bekommen. Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten. Begründung: In den letzten Jahren hat

Von |2012-11-21T00:00:00+01:0021.11.2012|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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