DS/0477/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Trimm dich Pfad am Landwehrkanal durch den Bezirk einzurichten. Dazu sind Gespräche u. a. mit den Krankenkassen zu führen, um eine finanzielle Unterstützung bei der Bereitstellung von Geräten zu bekommen. Der BVV ist bis Februar 2013 zu berichten. Begründung: In den letzten Jahren hat
DS/0464/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, an ausgewählten Orten z. B. Gleisdreieck, Volkspark Friedrichshain, Ausleihstationen für Sport- und Spielgeräte einzurichten. Dazu sind Gespräche mit dem Landessportbund und der Sportjugend Berlin und ansässige Gewerbebetriebe zu führen, inwieweit sie den Bezirk finanziell und materiell unterstützen können. Der BVV ist bis Januar 2013 zu
DS/0476/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der zuständigen Senatsstelle dafür einzusetzen, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für die Bereitstellung von Schulobst bekommt. Diese zusätzlichen Mittel könnten durch eine Beteiligung des Landes am Schulobstprogramm der EU kommen. Begründung: Seit einigen Jahren gibt es von der EU ein Schulobstprogramm, das den
Die Grüne Fraktion will für bezirkliche Großveranstaltungen wie den Karneval der Kulturen am Blücherplatz mobile Fahrradbügel einführen. Diese klappbaren Radständer sollen ein sicheres Fahrrad-Parken während Großveranstaltungen ermöglichen. Immer mehr Berliner fahren Rad – auch und gerade dann, wenn sie Veranstaltungen besuchen. Die festinstallierten Fahrradabstellmöglichkeiten sind bei Großveranstaltungen schnell erschöpft. Die zusätzlichen Räder werden wild geparkt,
DS/0454/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Falschparker wurden in Friedrichshain-Kreuzberg in Ladezonen auf Fahrradwegen erwischt? Das Ordnungsamt führt keine nach einzelnen Tatbeständen differenzierte Statistik. Es liegen lediglich Zahlen betreffend Feststellungen des Ordnungsamtes allgemein zu Verkehrsverstößen im laufenden Monat vor. Vom 1. Oktober bis 21. Oktober hatten wir insgesamt 2077
DS/0453/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Senatsverwaltung für Finanzen dem Vorschlag des Staatssekretärs Ephraim Gothe, für das Gelände des Prinzessinnengarten am Moritzplatz anstatt eines Höchstpreisverfahrens ein Konzeptverfahren durchzuführen, zugestimmt hat? Zu 1. Der Liegenschaftsfonds hat in einem aktuellen Schreiben dem Bezirksamt mitgeteilt,
DS/0440/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit dem YAAM und appelliert an den Senat von Berlin unverzüglich zu handeln: Das YAAM leistet einen wichtigen Beitrag zur bezirklichen Infrastruktur bezüglich Sport- und Kulturangeboten und ist ein weit über die Grenzen Berlins und Deutschlands hinaus bekanntes interkulturelles Zentrum. Verliert Berlin das
SA/078/IV Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Sehr geehrte Frau Schmidt-Stanojevic, Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Vereine haben Räume im Baerwaldbad beantragt? (Bitte Sportverein und Zeiten auflisten) 2. Welche Vereine haben eine Zusage oder eine Absage bekommen? Schriftlich sind 13 Anträge gestellt worden. Davon wurden 5 Anträge genehmigt, 2 Anträge mussten abgelehnt
Nach dem furchtbaren Totschlag eines sieben Monate alten Mädchens in einer Mutter-Kind-Einrichtung unterstützt die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg ihre Neuköllner Fraktions-Kollegen in deren Forderung, als Sofortmaßnahme die im Haushalt 2012 vorgesehenen acht neuen Sozialarbeiter-Stellen in Neukölln endlich zu besetzen. Die deutliche Personal-Unterausstattung im Jugendamt Neukölln kann und darf nicht der Maßstab für die Berechnung der
DS/0407/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Für welche einzelnen Fördermaßnahmen mit SchülerInnen aus welchen Klassen verwendet die Lenauschule ihre FörMig-Mittel (bitte auflisten)? 2. Welche verschiedenen AGs sind an der Schule eingerichtet und welche Lernziele werden in ihnen konkret verfolgt? 3. Wie viele SchülerInnen aus den verschiedenen Klassen beteiligen sich an den einzelnen AGs