300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg blockierten eine geplante Veranstaltung der rechtspopulistischen Partei Pro Deutschland. Bezirksbürgermeister Schulz: großartiger Erfolg von Zivilgesellschaft und Politik Erstmals konnte eine Veranstaltung von Rechtspopulisten oder Nazis nicht wie geplant in einem Berliner Rathaus stattfinden. Mehr als 300 Gegendemonstranten vor und in dem Rathaus Kreuzberg verhinderten eine Veranstaltung der

DS/2256/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann wurde das Bezirksamt über die Nazidemo, die am 14. Mai in Kreuzberg stattfand, informiert? 2. Falls keine vorherige Information erfolgte, wie begründet dies die Senatsinnenverwaltung und der Polizeipräsident? 3. Gab es im Nachgang Gespräche zwischen dem Bezirksamt, der Senatsinnenverwaltung und dem Polizeipräsidenten und wenn ja, zu

Dirk Behrendt sprach von einem „befremdlichen Schweigekartell mit Neonazis“. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Die Partei Pro Deutschland hat sich für eine Veranstaltung ins Rathaus Kreuzberg eingeklagt. Bezirk hat sich vor Gericht nicht durchsetzen können. Grüne: Friedrichshain-Kreuzberg hat keinen Platz für Rassisten Die Partei Pro Deutschland hat sich für eine Veranstaltung ins Rathaus Kreuzberg eingeklagt. Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg heute in einem Urteil

Dirk Behrendt: "Mit ihrer Geheimhaltungstaktik hat die Polizei in Kauf genommen, dass Unbeteiligte verletzt wurden. Das ist nicht hinnehmbar." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.

Eine Nazi-Demonstration konnte nicht stattfinden, weil Gegendemonstranten den Faschisten-Aufmarsch blockierten. Grüne kritisieren Informationspolitik und Pfeffersprayeinsatz der Berliner Polizei Gegendemonstranten haben heute in Kreuzberg einen Aufmarsch von Faschisten am Mehringdamm verhindert. Die Kundgebung der Nazis vor dem Finanzamt Kreuzberg wurde von linken Demonstranten eingekesselt und konnte nicht starten. Auch die Grünen waren an den Protesten beteiligt.

DS/1954/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den aktuellen Stand des Rechtsstreits um die Kündigung des Thor-Steinar-Ladens in Friedrichshain bekannt? 2. Inwieweit ist die Entscheidung des Bundesgerichtshof bezüglich des Thor-Steinar-Ladens in Mitte und dessen geplante Zwangsräumung auf die Situation in Friedrichshain anwendbar? 3. Wann ist nach Einschätzung des Bezirksamts

Die neue rechtspopulistische Partei Pro Deutschland will zu den Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahlen 2011 antreten. Aktuelle Umfragen lassen eine hohe Zustimmung zu islamfeindlichen Aussagen erkennen. Können rechtspopulistische Parteien in Deutschland Erfolge wie anderswo in Europa erwarten? Die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Deutschland vertritt ein rassistisches, islamfeindliches Menschenbild, verpackt dies aber etwas subtiler als es dezidiert rechtsradikale Parteien

Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Wohnungen geplant Im öffentlichen Bewusstsein dominiert die

Spätestens seit dem 1. Mai ist das Thema Rechtsextremismus in Berlin wieder in aller Munde. Antifaschistische Bündnisse und die Zivilgesellschaft haben den geplanten Naziaufmarsch von nur 600 Rechtsextremen erfolgreich blockiert. Dabei agieren die Nazis auch in Berlin offensiver denn je. Die friedlichen und erfolgreichen Proteste am 1. Mai in Berlin – aber auch in anderen