Zeit: „Naziangriffe in Kreuzberg – Politiker streiten über Polizeitaktik“
Dirk Behrendt sprach von einem „befremdlichen Schweigekartell mit Neonazis“. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Grüne: Keine Rassisten ins Rathaus Kreuzberg
Die Partei Pro Deutschland hat sich für eine Veranstaltung ins Rathaus Kreuzberg eingeklagt. Bezirk hat sich vor Gericht nicht durchsetzen können. Grüne: Friedrichshain-Kreuzberg hat keinen Platz für Rassisten Die Partei Pro Deutschland hat sich für eine Veranstaltung ins Rathaus Kreuzberg eingeklagt. Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg heute in einem Urteil
taz: „Prügelnde Nazis in Kreuzberg“
Dirk Behrendt: "Mit ihrer Geheimhaltungstaktik hat die Polizei in Kauf genommen, dass Unbeteiligte verletzt wurden. Das ist nicht hinnehmbar." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Nazis erfolgreich in Kreuzberg blockiert
Eine Nazi-Demonstration konnte nicht stattfinden, weil Gegendemonstranten den Faschisten-Aufmarsch blockierten. Grüne kritisieren Informationspolitik und Pfeffersprayeinsatz der Berliner Polizei Gegendemonstranten haben heute in Kreuzberg einen Aufmarsch von Faschisten am Mehringdamm verhindert. Die Kundgebung der Nazis vor dem Finanzamt Kreuzberg wurde von linken Demonstranten eingekesselt und konnte nicht starten. Auch die Grünen waren an den Protesten beteiligt.
Thor-Steinar in Friedrichshain
DS/1954/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Was ist dem Bezirksamt über den aktuellen Stand des Rechtsstreits um die Kündigung des Thor-Steinar-Ladens in Friedrichshain bekannt? 2. Inwieweit ist die Entscheidung des Bundesgerichtshof bezüglich des Thor-Steinar-Ladens in Mitte und dessen geplante Zwangsräumung auf die Situation in Friedrichshain anwendbar? 3. Wann ist nach Einschätzung des Bezirksamts
Columbia-Haus – das vergessene KZ
Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Bezirk fordert vom Senat einen Informations- und Gedenkort für die Häftlinge des ersten Berliner KZ und die Opfer von Zwangsarbeit auf dem Tempelhofer Feld. Wohnungen geplant Im öffentlichen Bewusstsein dominiert die
Pro Deutschland – Faschisten in Nadelstreifen
Die neue rechtspopulistische Partei Pro Deutschland will zu den Abgeordnetenhaus- und Bezirksverordnetenwahlen 2011 antreten. Aktuelle Umfragen lassen eine hohe Zustimmung zu islamfeindlichen Aussagen erkennen. Können rechtspopulistische Parteien in Deutschland Erfolge wie anderswo in Europa erwarten? Die selbsternannte Bürgerbewegung Pro Deutschland vertritt ein rassistisches, islamfeindliches Menschenbild, verpackt dies aber etwas subtiler als es dezidiert rechtsradikale Parteien
Gemeinsam und entschieden gegen Nazis
Spätestens seit dem 1. Mai ist das Thema Rechtsextremismus in Berlin wieder in aller Munde. Antifaschistische Bündnisse und die Zivilgesellschaft haben den geplanten Naziaufmarsch von nur 600 Rechtsextremen erfolgreich blockiert. Dabei agieren die Nazis auch in Berlin offensiver denn je. Die friedlichen und erfolgreichen Proteste am 1. Mai in Berlin – aber auch in anderen
Die rechtsextreme Organisation Frontbann 24 in Berlin
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist dem Senat die Organisation Front-bann 24 bekannt? 2. Wann, wie und wo traten die Mitglieder
Zukunft der Landesprogramme und Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann(Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mai 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche Vorsorge trifft der Senat, wenn die Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus 2010 auslaufen? Zu 1.: Die Förderung im Rahmen des Bundesprogramms