Feierliche Umbenennung der Gabelsbergerstraße in Silvio-Meier-Straße

Das alte und das neue Straßenschild. Foto: Christian Könneke Am Freitag, 26. April 2013, wurde die Gabelsbergerstraße in Friedrichshain in Silvio-Meier-Straße umbenannt. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg engagieren sich seit Jahren für eine Ehrung des Aktivisten und Antifaschisten im öffentlichen Raum. Die Straßenumbenennung hatten Bürger auf einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung mit großer Mehrheit entschieden. „Wir

Von |2013-04-25T00:00:00+02:0025.04.2013|

Das Sozialticket darf nicht noch unbezahlbarer werden

DS/0630/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die Preissteigerung für das Sozialticket, das seit dem 01.01.2013 in Kraft ist, zurückzunehmen. Außerdem soll es keine weiteren Preiserhöhungen für das Sozialticket geben. Begründung: Seit dem 01.01.2013 sind die Preise für das Sozialticket von 33,50 auf

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken – einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen

DS/0625/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Räumlichkeiten in ausreichender Größe einer speziell mit LSBTTI-Jugendlichen zusammenarbeitenden Initiative mietfrei zu überlassen, um dort eine Beratungs- und Begegnungsstätte zu schaffen und die queere Jugendarbeit stärker zu fördern. Begründung: Wie Studien belegen, haben Jugendliche, die lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, transsexuell oder intersexuell

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!

DS/0624/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich auch über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel für die Eröffnung eines Zentrums für schwule, lesbische, bisexuelle, heterosexuelle und trans*Jugendliche zur Verfügung gestellt werden. Gegebenenfalls zusammen mit den Bezirken soll nach einer geeigneten Liegenschaft für das Zentrum

Von |2013-03-11T00:00:00+01:0011.03.2013|

Interkulturelle Öffnung der Behindertenhilfe

SA/110/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Menschen mit Behinderungen haben im Bezirk einen Migrationshintergrund? Zum 31.12.2011 hatten im Bezirk 6.260 Menschen mit Behinderung einen Migrationshintergrund. (Menschen mit Behinderung im Bezirk insgesamt 30.147) 2. Wie viele davon sind Männer und Frauen, Kinder und Jugendliche? Zum 31.12.2011 waren 51,7 %

Von |2013-03-11T00:00:00+01:0011.03.2013|

Klage zurückgezogen: Friedrichshain bekommt Silvio-Meier-Straße

Die Klage gegen die geplante Umbenennung der Gabelsbergerstraße in Friedrichshain in Silvio- Meier-Straße wurde gestern vom Kläger zurückgezogen. Die Straßenumbenennung wird nun innerhalb der nächsten Wochen kommen. Die Grünen kämpfen seit langem gemeinsam mit der „Initiative für ein aktives Gedenken“ für eine Ehrung des Friedrichshainer Aktivisten im öffentlichen Raum. „Wir freuen uns sehr über diesen

Von |2013-03-09T00:00:00+01:0009.03.2013|

Weltfrauentag: Die Hälfte des Kuchens den Frauen!

Zum heutigen internationalen Weltfrauentag fordern die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg: Die Hälfte des Kuchens den Frauen! Frauen sind immer noch in vielen Lebensbereichen benachteiligt. Mit starker Frauenpolitik kämpfen die Grünen für umfassende Gleichstellung. Symbolisch verteilen VertreterInnen des Kreisverbandes und der Fraktion heute im Bezirk Bio- Kuchen. „Auch zu Beginn des 21. Jahrhunderts sind Frauen in Deutschland

Von |2013-03-08T00:00:00+01:0008.03.2013|

Beteiligung an der Initiative „Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“

SA/103/IV SA/103/IV Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 31.01.2013 Abt. Finanzen, Personal und Stadtentwicklung Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie und in welchem Umfang beteiligt sich das Bezirksamt an der Umsetzung der „Initiative Sexuelle Vielfalt“ („Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt/ Aktionsplan gegen Homophobie“, DS 16/2291)? Die Abteilung Familie, Gesundheit, Kultur und

Von |2013-02-07T00:00:00+01:0007.02.2013|

Winterabschiebestopp für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge

DS/0547/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Berliner Senat umgehend zu ersuchen, einen sofortigen Abschiebestopp für besonders schutzbedürftige Personen zu erlassen. Diese Regelung soll bis 31. März 2013 und jeden folgenden Winter vom 1. November bis 31. März des Folgejahres gelten. Angehörige diskriminierter Minderheiten wie z. B. Roma, Ashkali, Ägypter und

Von |2013-01-21T00:00:00+01:0021.01.2013|

Klauseln gegen Rechtsextremismus

DS/0529/IV Mündliche Anfrage 1. Hat das Bezirksamt nach der ersten Information im Jahr 2009 die GewerberaumvermieterInnen des Bezirks erneut über die „Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“ der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR) informiert? Die Information ist beim Bezirksamt über das Internet auf den Seiten der Wirtschaftsförderung abrufbar. „In Kooperation mit einem Rechtsanwalt hat die

Von |2013-01-19T00:00:00+01:0019.01.2013|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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