offene Gesellschaft Archive - Seite 35 von 56

Staatsangehörigkeitsabfrage bei eingebürgerten Deutschen

DS/0685/IV Mündliche Anfrage 1. Warum werden in letzter Zeit plötzlich eingebürgerte Deutsche mit dem „Fragebogen zur Staatsangehörigkeitsabfrage“ zu weiteren Staatsangehörigkeiten bei der Verlängerung ihres Personalausweises bzw. deutschen Reisepasses konfrontiert?Personalausweise und Reisepässe werden nicht verlängert. Nach Ablauf der Gültigkeit von 10 Jahren werden diese neu ausgestellt. Seit in Kraft treten der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung

Von |2013-07-03T00:00:00+02:0003.07.2013|

Bezirk bekommt queeres Begegnungs- und Beratungszentrum – für tolerantes Miteinander

Friedrichshain-Kreuzberg bekommt einen Ort der Begegnung und Beratung für queere Jugendliche. Das hat das Bezirksparlament Mitte Mai auf einen Antrag von Grünen und SPD hin beschlossen. Jugendliche, die lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, transsexuell oder intersexuell (LSBTTI) sind, sind deutlich öfter Diskriminierungen und Gewalt aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgesetzt. Der Bezirk soll demnach Räume zur

Von |2013-05-22T00:00:00+02:0022.05.2013|

Jana Borkamps BVV-Rede zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes

Im Folgenden die Rede, die unsere Fraktionssprecherin Jana Borkamp zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes vor der Akademie des Jüdischen Museums in der BVV Ende April gehalten hat. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, auch unsere Fraktion hat viel und lange diskutiert und die Zeit gebraucht und

Von |2013-05-06T00:00:00+02:0006.05.2013|

Jana Borkamps Rede zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes

Im Folgenden die Rede, die unsere Fraktionssprecherin Jana Borkamp zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes vor der Akademie des Jüdischen Museums Berlin in der BVV Ende April gehalten hat. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, auch unsere Fraktion hat viel und lange diskutiert und die Zeit gebraucht

Von |2013-05-06T00:00:00+02:0006.05.2013|

Statement zur Benennung des neuen Vorplatzes der Akademie des Jüdischen Museums Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg, hat am 24.04.2013 einstimmig beschlossen, den Vorplatz der Akademie des Jüdischen Museums Berlin (JMB) nach Fromet und Moses Mendelssohn zu benennen, und hat damit einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Die BVV und insbesondere unsere Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Entscheidungsfindung – entgegen anderslautender Medienberichterstattung – keineswegs

Von |2013-04-26T00:00:00+02:0026.04.2013|

Feierliche Umbenennung der Gabelsbergerstraße in Silvio-Meier-Straße

Das alte und das neue Straßenschild. Foto: Christian Könneke Am Freitag, 26. April 2013, wurde die Gabelsbergerstraße in Friedrichshain in Silvio-Meier-Straße umbenannt. Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg engagieren sich seit Jahren für eine Ehrung des Aktivisten und Antifaschisten im öffentlichen Raum. Die Straßenumbenennung hatten Bürger auf einer gut besuchten öffentlichen Veranstaltung mit großer Mehrheit entschieden. „Wir

Von |2013-04-25T00:00:00+02:0025.04.2013|

Akzeptanz sexueller Vielfalt stärken – einen Ort für queere Jugendarbeit schaffen

DS/0625/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg Räumlichkeiten in ausreichender Größe einer speziell mit LSBTTI-Jugendlichen zusammenarbeitenden Initiative mietfrei zu überlassen, um dort eine Beratungs- und Begegnungsstätte zu schaffen und die queere Jugendarbeit stärker zu fördern. Begründung: Wie Studien belegen, haben Jugendliche, die lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, transsexuell oder intersexuell

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Das Sozialticket darf nicht noch unbezahlbarer werden

DS/0630/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die Preissteigerung für das Sozialticket, das seit dem 01.01.2013 in Kraft ist, zurückzunehmen. Außerdem soll es keine weiteren Preiserhöhungen für das Sozialticket geben. Begründung: Seit dem 01.01.2013 sind die Preise für das Sozialticket von 33,50 auf

Von |2013-03-12T00:00:00+01:0012.03.2013|

Ein queeres Jugendzentrum für Berlin!

DS/0624/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich auch über den Rat der Bürgermeister beim Senat dafür einzusetzen, dass die notwendigen finanziellen Mittel für die Eröffnung eines Zentrums für schwule, lesbische, bisexuelle, heterosexuelle und trans*Jugendliche zur Verfügung gestellt werden. Gegebenenfalls zusammen mit den Bezirken soll nach einer geeigneten Liegenschaft für das Zentrum

Von |2013-03-11T00:00:00+01:0011.03.2013|

Interkulturelle Öffnung der Behindertenhilfe

SA/110/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Menschen mit Behinderungen haben im Bezirk einen Migrationshintergrund? Zum 31.12.2011 hatten im Bezirk 6.260 Menschen mit Behinderung einen Migrationshintergrund. (Menschen mit Behinderung im Bezirk insgesamt 30.147) 2. Wie viele davon sind Männer und Frauen, Kinder und Jugendliche? Zum 31.12.2011 waren 51,7 %

Von |2013-03-11T00:00:00+01:0011.03.2013|