DS/1531/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie wirkt sich die Schulstrukturreform auf die Integration von Kindern mit Behinderung aus? Antwort der Außenstelle SenBWF Die Schulstrukturreform wird sich auf die Integration der Kinder mit Behinderungen nicht auswirken. Die entsprechenden Regelungen des Schulgesetzes und der Sonderpädagogikverordnung, mit Vorrang der Integration und Wahlfreiheit der Eltern zur Förderung
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Liegt für den 5. Dezember 2009 (oder ggf. für einen anderen Termin) eine Anmeldung für eine Demonstration der
DS/1510/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Vereine, Verbände und sonstige Gruppen, die bezirkliche Sportanlagen nutzen, zu verpflichten, eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik zu führen. Dabei sollen nach Möglichkeit die Sportart, Alter und Geschlecht erfasst werden. Beim Vergeben von Nutzungszeiten bezirklicher Sportstätten soll auf Führung dieser Statistik hingewiesen werden. Der BVV ist bis zum
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/ Die Grünen) vom 12. Oktober 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Oktober 2009) und Antwort Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Seit wann ist dem Senat die Organisation Front-bann 24 bekannt? 2. Wann, wie und wo traten die Mitglieder
0 - Editorial 1 - Umsetzung Bürgerentscheid: Bezirk kippt 90-Meter-Turm am Osthafen 2 - Bizarr: Der Nützlichkeitsrassist Sarrazin soll ein "Tabubrecher" sein? 3 - Casting der Grünen: Erste Kreuzberger WeinkönigIn ist ein Mann 5 - Neu am Bethanien: Interkultureller Garten und Grünfläche 6 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze
Stefan Boltz, 32, Pressesprecher, hat sich gestern (Sonntag) Abend beim Casting der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg gegen die männliche und weibliche Konkurrenz durchgesetzt Das hat es noch nicht gegeben: Die WeinkönigIn vom Kreuzberger Kreuzberg ist ein Mann. Stefan Boltz, 32, trägt nun für ein Jahr den Titel der WeinkönigIn 2009. Der Pressesprecher einer Versicherung hat sich
0 - Editorial 1 - Wahl: 46,8 Prozent für Ströbele - neuer Rekord bei Zweitstimmen im Bezirk 2 - Spreeufer: SPD-Politiker wechselt aus Protest zur Grünen-Fraktion 3 - Bezirkshaushalt - den Mangel verwalten 4 - Umbenennungen: Frauennamen auch für Sportplätze und Gebäude des Bezirks 5 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV
PE der Partei: Anders als bei anderen Weinköniginnen-Wahlen sind ausdrücklich Bewerbungen von Frauen und Männern gleich welcher Haarfarbe, Herkunft oder sexueller Orientierung erwünscht / Ort: direkt neben dem einzigen Berliner Weinberg am Kreuzberger Kreuzberg / Hinweis: Foto- und Pressetermin mit Stadträtin Kalepky zur Weinlese für den "Kreuz-Neuroberger" am 7.10.09 Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen suchen mit einem
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 27. August 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. August 2009) und Antwort Ich frage den Senat: 1. Wie beurteilt der Senat die datenschutzrechtlichen Hinweise, dass sich diese Datenbank der Berliner Polizei weit in den Bereich der Vorfeldermittlungen hinein be-wege? 2. Falls der Senat solche weitreichenden
DS/1418/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Falle einer personenbezogenen Namensgebung für bezirkliche Objekte, die nicht unter die Regelung für Platz- und Straßennamen fallen (wie Sportplätze oder Brücken), wird zukünftig so verfahren, dass je zur Hälfte weibliche und männliche Persönlichkeiten mit der Namensgebung geehrt werden. Begründung: Bei der Benennung öffentlicher Objekte sollte ebenso wie bei