Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 29. Oktober 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Oktober 2008) und Antwort

Laut Senat hat es in Spandau im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2007 insgesamt 64 Fälle von "politisch motivierter Kriminalität rechts" gegeben, 40 rechtsextremistische Personen leben im Bezirk und drei Lokale sind als regelmäßige Treffpunkte von Rechtsextremisten in Spandau bekannt. Rechtsextremismus ist keineswegs ein Phänomen das sich auf Ost oder West, noch auf

DS/1019/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Am vergangenen Mittwoch entdeckten Mitarbeiter der Grünen-Fraktion im Rathaus Kreuzberg vier Aufkleber der "Heimattreuen Bewegung" mit Titeln wie "Multikulti Nein Danke", "Nationaler Sozialismus ist wahre Demokratie" oder "Mindestlohn statt Abzocke". Die Sticker klebten an folgenden vier Orten: Ausstellung in der 1. Etage, Mülleimer Treppenhaus 1. Etage, Briefkasten

Wie Friedrichshain Rechte aus dem Kiez vertreiben will / Gedenkdemo für Silvio Meier Von Andreas Heinz www.neues-deutschland.de/artikel/139475.eine-servicewueste-fuer-nazis.html

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 30. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Oktober 2008) und Antwort

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 03. September 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2008). Die Antwort finden Sie hier. Liegt für den 6.Dezember 2008 (oder ggf. für ei-nen anderen Termin) eine Anmeldung für eine Demonstration der rechtsextremen Szene unter dem Motto: "Jugend braucht Perspektiven - www.nw-berlin.net/demo-berlin/) vor? Wenn ja,

SPD-Politiker Tom Schreiber bekämpft Extremisten. Unterstützung bekam er unlängst von der Grünen-Politikerin Clara Herrmann und der Juso-Bundeschefin Franziska Drohsel. www.welt.de/welt_print/article2687156/Neonazis-Stasi-Vereine-und-Scientology-im-Visier.html

(taz) Der NPD droht Ungemach: Zwei Bezirksämter ermitteln wegen Verstößen gegen das Melderecht. Fünf Abgeordnete wollen ihren Wohnsitz in der Parteizentrale haben VON KONRAD LITSCHKO www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/trouble-in-der-npd-wg/

(taz) Neonazis mobilisieren erneut zu einem Aufmarsch in Berlin. Die Route ist bisher noch nicht bekannt. Innensenator Körting beobachtet eine zunehmende Professionalisierung www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/?dig=2008%2F10%2F31%2Fa0167&cHash=126efd954b

vom 15.9.2008 im Berliner Abgeordnetenhaus. Auf dem Podium saßen neben Clara Herrmann Antje Hermenau (Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen), Oliver Igel (Fraktionsvorsitzender der SPD in der BVV Treptow-Köpenick) sowie Timo Reinfrank (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Amadeu Antonio Stiftung) und Annika Eckel (Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, kurz mbr, in Berlin). Moderiert