DS/0803/V – „allerdings kennen wir die Häuser schon sehr gut“ – Unternimmt das Bezirksamt nicht genug gegen Leerstand von Wohnraum?

Initiator: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Dr. Thomas Weigelt Dringliche große Anfrage Vorbemerkung: Am 24. Mai 2018 – und damit nach Fristablauf für die reguläre Einreichung von Großen Anfragen für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 30. Mai 2018 – zitiert das Neue Deutschland unter der Überschrift „Nichts genaues weiß man nicht“ den Stadtrat Knut Mildner‐Spindler mit

Von |2018-07-23T21:34:41+02:0023.07.2018|

DS/0800/V – Otek-Betrieb in der Oranienstr. 189: Großveranstaltung erlaubt – soziale Infrastruktur verboten?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Deniz Yildirim Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie schätzt das Bezirksamt die Risiken für die Anwohner*innen und Besucher*innen des mitten im SO36 ansässigen Otek-Betriebes ein? Das Bezirksamt schätzt diese Risiken als sehr gering ein. 2. Warum können im SO 36 aufgrund

Von |2018-07-23T16:57:44+02:0023.07.2018|

DS/0798/V – Wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Berna Gezik Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt und die Wirtschaftsförderung Kenntnis über die sich verschlechternde wirtschaftliche Situation von Gewerbetreibenden der Oranienstraße, die u.a. den stark steigenden Gewerbemieten geschuldet ist? 2. Wenn ja: Gibt es diesbezüglich kontinuierliche Gespräche? 3. Welche Maßnahmen ergreift das Bezirksamt, um der Situation Einhalt

Von |2018-07-23T15:56:29+02:0023.07.2018|

DS/0795/V – Baumhaus an der ehemaligen Mauer erhalten

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger, Julian Schwarze Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt mit dem Besitzer des Baumhauses an der Mauer und den zuständigen Behörden Kontakt aufzunehmen und zu erörtern, wie dieses Kreuzberger Symbol erhalten werden kann. Die seit 1983 besetzte Verkehrsinsel zwischen Kreuzberg und Mitte sollte in den 2000er Jahren bereits

Von |2018-07-23T15:33:10+02:0023.07.2018|

Xhain ist jetzt offiziell Fairtrade-Bezirk

 Fairer Handel in Friedrichshain-Kreuzberg Am 20. Juli 2018 wurde Friedrichshain-Kreuzberg offiziell zur Fairtrade-Town ernannt. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzent*innen aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. Wir Grüne in Xhain freuen uns über diesen Titel, für den wir uns bereits seit vier Jahren

Von |2018-07-23T13:16:59+02:0023.07.2018|

DS/0773/V – Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt die Nichtverlängerung des Mietvertrages der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel am Schleusenufer durch die Lohmühleninsel Liegenschaften GmbH mit großem Bedauern zur Kenntnis. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg verliert damit einmal mehr einen Ort einer alternativer Subkultur, die die kulturelle Vielfalt und Identität

Von |2018-07-16T23:25:39+02:0016.07.2018|

DS/0772/V – Entwicklung eines Club- und Tourismuskonzepts für die Lohmühleninsel

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit - den Anwohner*innen der Lohmühleninsel, - deren Initiative CLAF (Initiative gegen Clublärm am Flutgraben), - den Clubbetreiber*innen und Gewerbetreibenden* auf dem Areal der Lohmühleninsel nebst näherer Umgebung, - der ClubCommission und - den Eigentümer*innen ein Gesamtkonzept zur Lohmühleninsel zu

Von |2018-07-16T23:17:18+02:0016.07.2018|

DS/0727/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen II – Beschluss DS/2210/IV

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei

Von |2018-07-16T21:06:04+02:0016.07.2018|

DS/0726/V – RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV begrüßt das derzeit laufende Dialogverfahren zur weiteren Entwicklung des sogenannten „RAW-Geländes“ an der Revaler Straße 99. Im Dialog zwischen Anwohner*innen, interessierten Bürger*innen, Nutzer*innen und Eigentümer*innen soll eine gemeinsam tragbare Perspektive für das ca. 71.000 m² große Areal im Friedrichshainer Süden gefunden werden. Dabei

Von |2018-07-16T21:02:28+02:0016.07.2018|

DS/0681/V – Interessenbekundung Unabhängige Sozialberatung

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, umgehend ein Interessenbekundungsverfahren zur Einrichtung einer allgemeinen unabhängigen Sozialberatung gemäß den zwischen SenIAS und Bezirken erarbeiteten und in der Bezirksstadträtesitzung am 29.11.2017 einvernehmlich abgestimmten Rahmenvorgaben einzuleiten. Begründung: Nach Angaben des zuständigen Stadtrats Herrn Mildner-Spindler auf eine mündliche Anfrage in der BVV-Sitzung

Von |2018-07-16T15:40:13+02:0016.07.2018|

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