DS/0654/V – Wann wird der langjährige Leerstand in der Großbeerenstraße 17a endlich beendet?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze, Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Im Oktober 2017 rechnete das Bezirksamt nach eigener Aussage damit, dass das leerstehende Wohnhaus in der Großbeerenstraße 17a zum Jahresende wieder zu Wohnzwecken genutzt wird – bisher

Von |2018-07-16T14:36:40+02:0016.07.2018|

DS/0653/V – Unabhängige Sozialberatung in Xhain

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Claudia Schulte Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann konkret ist mit der Einleitung des Interessenbekundungsverfahrens zur USB zu rechnen? 2. Wann kann mit dem Beginn der Arbeit im Rahmen dieser Mittelzuwendung gerechnet werden? 3. Wo genau sieht das Bezirksamt die Verknüpfung bzw. die Schnittstellen von Mieterberatung und einer „allgemeinen, unabhängigen

Von |2018-07-16T14:28:27+02:0016.07.2018|

DS/0618/V – Was unternimmt das Bezirksamt zum Erhalt des Privatclubs?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) Welche Schritte plant das Bezirksamt, um den Erhalt des Privatclubs zu unterstützen? 2) Welche Möglichkeiten sieht das Bezirksamt, den Privatclub an seinem jetzigen Standort zu erhalten? 3) Welche Möglichkeiten hat der Bezirk prinzipiell, Clubs, die durch steigende Mieten und Nutzungskonflikten vor Verdrängung bedroht

Von |2018-07-05T17:20:11+02:0005.07.2018|

DS/0578/V – Umsetzung der AV Wohnen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Annika Gerold Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wurden oder werden die „Kund*innen“ des Jobcenters, die einen Teil ihrer Miete aus dem Regelsatz bezahlen müssen, und von der neuen AV Wohnen profitieren können automatisch über die Änderung informiert? 2. Erfolgt die mögliche erhöhte Kostenübernahme automatisch oder muss ein neuer Antrag gestellt

Von |2018-07-05T15:23:43+02:0005.07.2018|

DS/0564/V – Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Katrin Reuter Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie bei zukünftigen Bauvorhaben Vorgaben für Dach- und Fassadenbegrünungen verpflichtend aufgenommen werden können, sofern das Dach nicht für Anlagen zur Stromgewinnung genutzt wird. Ziel soll sein, bei allen zukünftigen Bebauungen im Bezirk mindestens entweder Dach- oder Fassadenbegrünung oder

Von |2018-07-03T17:01:34+02:0003.07.2018|

DS/0525/V – Langanhaltender Wohnungsleerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Wolfgang Lenk Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziale Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Wie ist es möglich, dass zwei Wohnungen in Marheinekeplatz 8 und 9 seit mindestens drei bzw. sechs Jahren leer stehen können? Bei beiden Objekten handelt es

Von |2018-07-02T14:06:28+02:0002.07.2018|

Stellungnahme zur Aktion #besetzen: Politische Lösungen ja – „Berliner Linie“ nein!

Die gestrigen Besetzungen von leerstehenden Häusern sehen wir angesichts der grassierenden Wohnungsnot und der Leerstände in allen deutschen Großstädten als ein legitimes Mittel an. Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Stadtgesellschaft aktiv geworden ist und so auf ihre durchaus berechtigten Anliegen aufmerksam gemacht hat. Auf die Berliner Politik muss weiter Druck ausgeübt werden, hierzu aktiv

Von |2018-05-21T17:42:00+02:0021.05.2018|

DS/0507/V – Wiederaufnahme des Bebauungsplanverfahrens V-74-1 gemäß DS/0460/IV zur Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das bereits am 30.10.2012 von ihm per Aufstellungsbeschluss in die Wege geleitete Bebauungsplanverfahren V-74-1 für die Flurstücke 78-82 zwischen Mühlenstraße und Spree im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, welches von der BVV mit Beschluss DS/0460/IV vom 19.12.2012 zur Kenntnis genommen wurde, wiederaufzunehmen und fortzuführen.

Von |2018-04-26T12:01:30+02:0026.04.2018|

DS/0484/V – Jahrelanger Leerstand in der Ebertystraße 54: was wurde unternommen?

Initiator: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie kann es sein, dass ein Großteil der Wohnung in der Ebertystraße 54 über mehrere Jahre u.a. durch systematischen Leerstand zweckentfremdet werden kann? 2. Inwiefern wurde seitens des Bezirksamtes bis wann eine befristete Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum (u.a. durch Leerstand) erteilt? 3.

Von |2018-04-25T21:50:33+02:0025.04.2018|

DS/0452/V – Ankündigung der Trockland Management GmbH zur Errichtung des Neubauprojekts „Pier61/63“ auf dem ehemaligen Todesstreifen hinter der East Side Gallery und Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V „Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery“ vom 12.7.2017

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage wird beantwortet wie folgt: 1. Welche Schritte wurden bislang zur Umsetzung des Beschlusses der BVV DS/0258/V Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery vom 12.7.2017 unternommen? Im einem Schreiben vom 30.8.2017 habe ich den Senatoren Dr.

Von |2018-04-25T19:06:23+02:0025.04.2018|

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