Stadtentwicklung und Wohnen Archive - Seite 50 von 65

Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof

DS/0212/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Abschnitt Skalitzer Straße 99 - 106 den Gehweg zu verbreitern und den Radweg möglichst kostensparend auf die heutigen Pkw-Stellplätze zu verlegen, wobei letztere wegfallen. Die auf diesem Abschnitt befindlichen Bäume sind ggf. umzupflanzen. Eine Fällung ist ausgeschlossen. Begründung: Der betreffende Abschnitt stellt ein

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

Radverkehr

SA/045/IV Schriftliche Anfrage Antwort Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Maßnahmen hat des Bezirksamt in den vergangenen fünf Jahren zur Förderung des Radverkehrs (z.B.: Bau-/Umbau von Radwegen, Radstreifen, Radbügeln,…) durchgeführt? Das Bezirksamt hat in den vergangenen fünf Jahren zur Förderung des Radverkehrs folgende Maßnahmen umgesetzt: Markierung von Radfahrstreifen im Markgrafendamm auf erneuerter Fahrbahndecke

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

Friedrichshainer Wagenburg erhält Mietvertrag vom Bezirk

Die Friedrichshainer Wagenburg „Laster und Hänger“ erhält einen Mietvertrag vom Bezirk. Dies beschloss das Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksparlament am Mittwoch und bestätigte damit den zuvor in einem Ausschuss vorgestellten Mietvertrags-Entwurf. Die Siedlung auf bezirkseigenem Gelände war bislang lediglich geduldet. Das Bezirksparlament hat gestern den Mietvertrag zwischen dem Bezirk und den Bewohnerinnen und Bewohnern der Friedrichshainer Wagenburg „Laster

Von |2012-04-26T00:00:00+02:0026.04.2012|

Anpassung älterer Bebauungspläne im Ortsteil Kreuzberg

DS/0171/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zur Begrenzung der Ansiedlung großflächiger Einzelhandelsbetriebe außerhalb der Versorgungszentren bestehende Bebauungspläne aus der Zeit vor 1987 hinsichtlich der Zulässigkeit von großflächigem Einzelhandel an die Regelungen der heutigen Baunutzungsverordnung anzupassen. Begründung: Das bezirkliche Einzelhandels- und Zentrenkonzept (DS/0088/IV) gibt konkrete Empfehlungen zur Entwicklung des Einzelhandels im Bezirk.

Von |2012-04-18T00:00:00+02:0018.04.2012|

Geschwindigkeitsbegrenzung im Richard-Sorge-Kiez

DS/0175/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie erreicht werden kann, dass in der Tempo-30-Zone in der Richard-Sorge-Straße und dem umliegenden Kiez die verminderte Geschwindigkeit auch tatsächlich eingehalten werden kann, sowie der Durchgangsverkehr verringert werden kann. Der BVV ist vor der Sommerpause zu berichten. Begründung: In dem genannten Wohngebiet wohnen

Von |2012-04-18T00:00:00+02:0018.04.2012|

Grüne Radparkplätze

DS/0140/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Erstellung eines Prototypen für einen „Grünen Radparkplatz“ zu initiieren. Dazu: ? klärt das Bezirksamt in einem ersten Schritt, welche (rechtlichen) Rahmenbedingungen erfüllt sein müssen, damit ein Grüner Radparkplatz zum Einsatz kommen kann. (Bericht an die BVV bis Mai) ? ruft das Bezirksamt einen Ideenwettbewerb

Von |2012-03-28T00:00:00+02:0028.03.2012|

Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen

DS/0138/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass dieser ein Programm zur Förderung des bezahlbaren Wohnungsneubaus in den Innenstadtbezirken auflegt. Die Unterstützung von Genossenschaften, Baugruppen mit sozialen und kulturellem Anspruch und ähnlichen Projekten ist eine Möglichkeit, Wohnraum – auch für Menschen mit geringerem Einkommen oder Transferleistungsbezieher_innen

Von |2012-03-22T00:00:00+01:0022.03.2012|

Gespräch zu Mieten am Kottbusser Tor

DS/0117/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie kommentiert das BA den Umstand, dass zu der öffentlichen Diskussion der Initiative Kotti & Co über die Mietenentwicklung am Kottbusser Tor (mit etwa 100 TeilnehmerInnen) die beiden eingeladenen Wohnungsbaugesellschaften einfach nicht erschienen sind (die GSW mit sehr kurzfristiger Absage, Hermes ohne Begründung)? 2. Wird das BA

Von |2012-02-29T00:00:00+01:0029.02.2012|

Dauerparkplatz Radstreifen: Warum schaut das Ordnungsamt des Bezirks weg, wenn Autos monatelang einen Radstreifen zuparken?

DS/0064/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wann wurden in der Lindenstraße die neuen Radstreifen markiert und seit wann die zusätzlichen Radverkehrsschilder installiert? Bei der Umsetzung der Anordnung des Radfahrstreifens in der Lindenstraße kam es zu Verzögerungen. Die Markierung wurde nur zögerlich fertiggestellt, außerdem waren die Verkehrszeichen zunächst nicht angebracht. Die beauftragte

Von |2012-01-26T00:00:00+01:0026.01.2012|

Bezirkszuständigkeit Cuvrystraße/Schlesische Straße „Neue Spreespeicher“

DS/0068/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Informationen hat das Bezirksamt – nach dem Verkauf des Grundstücks Cuvrystraße/Schlesische Straße (“Neue Spreespeicher”) – über Bauvorhaben des Käufers und geplante Nutzungen auf dem Grundstück? Nach Verkauf des Grundstücks hat der neue Eigentümer Gespräche mit dem Bezirksamt bzgl. Seiner Baukonzeption aufgenommen. Die Konzeption beruht im Wesentlichen

Von |2012-01-26T00:00:00+01:0026.01.2012|