SA/042/IV Schriftliche Anfrage Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Sind dem Bezirksamt die verstärkten Beschwerden aus dem Ortsteil Friedrichshain (v.a. Colbestraße, Mainzer Straße, Proskauer Straße, Gärtnerstraße) über die starken Verschmutzungen des Straßenlandes mit Hundekot bekannt? Dem Bezirksamt ist bekannt, dass die Verschmutzung mit Hundekot im Ortsteil Friedrichshain eine größere Problematik darstellt. 2. Falls
DS/0062/IV DS/0078/IV Mündliche Anfrage DS/0062/IV Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat sich nach dem EuGH-Urteil vom 15.09.2011 zur Seveso-II-Richtlinie (96/82/EG) bezüglich der Erteilung von Baugenehmigungen durch das Bezirksamt geändert? 2. Welche Einrichtungen bzw. Bauherren sind davon aktuell im Bezirk betroffen? 3. Gibt es vom Senat bereits Ideen, welche Konsequenzen aus der veränderten Rechtsprechung gezogen
DS/0053/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck freizugeben bzw. sich bei den dafür zuständigen Stellen (GrünBerlin, Senatsverwaltung) dafür einzusetzen. Begründung: Zur Zeit ist das Fahrradfahren im Park am Gleisdreieck nicht freigegeben und somit nicht erlaubt. Der Park wird jedoch von vielen RadfahrerInnen für die Freizeitgestaltung und
Friedrichshain-Kreuzberg ist weiterhin die größte „Stadt“ der Bundesrepublik mit einem grünen Bürgermeister und der einzige Bezirk ohne SPD- und CDU- Bürgermeister. Schulz: „Wir bleiben der Oppositionsbezirk gegen die unsoziale Senatspolitik. Und das ist notwendig!“ Friedrichshain-Kreuzberg bleibt mit seinen 260.000 Einwohnern die größte „Stadt“ der Bundesrepublik mit einem grünen Bürgermeister. Das Bezirksparlament hat Bürgermeister Franz Schulz
Schriftstellerin Kristine Jaath soll morgen neue „Parlamentspräsidentin“ werden. Die Grünen wählten sie gestern Abend zur Kandidatin für das Amt der Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, für das sie das Vorschlagsrecht haben. Zudem hat die Fraktion eine neue Fraktionsspitze mit zwei alten Hasen unter 30 Jahren Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg haben gestern Abend die Kreuzbergerin Kristine Jaath zur
Die Grünen haben dort bei den gestrigen Wahlen deutlich zugelegt. Sie erreichten fünf der sechs Direktmandate, stellen 22 der 55 Mitglieder im Bezirksparlament und haben das Vorschlagsrecht für drei der fünf Stadtratsposten im Bezirksamt. Deutschlands grünste „Stadt“ Friedrichshain-Kreuzberg ist noch grüner geworden. Die Grünen haben dort bei den gestrigen Wahlen deutlich zugelegt. Sie erreichten fünf
Vor 15 Jahren hat das damalige Bezirksamt Kreuzberg Verhandlungen für einen Park am Gleisdreieck aufgenommen. Morgen ist Eröffnung. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) war von Anfang an dabei Was zunächst nach einen Mini-Park neben der inzwischen beerdigten West-Tangente aussah, soll ab 2013 ein großes Parkareal am Gleisdreieck werden. Während der Westpark erst in zwei Jahre fertig
Alle Themen, alle Positionen, alle KandidatInnen - alle Gründe am 18. September drei mal GRÜN zu wählen. Alle Themen, alle Positionen, alle KandidatInnen - alle Gründe am 18. September drei mal GRÜN zu wählen.
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg nimmt heute eine Anlage zur Energiegewinnung aus Abwasser in Betrieb. Damit steigen eine Turnhalle und ein Familienzentrum in Friedrichshain auf klimafreundliche Energie um. Die neue Technik wird bisher nur in Bayern genutzt. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne): Das hat Vorbildcharakter für ganz Berlin Energie aus Abwasser? Was dreckig klingt, ist eine ganz saubere
Beitrag von Dirk Behrendt im Stachel Nr. 40 im Sommer 2011