Wirtschaft, Tourismus, Finanzen Archive - Seite 14 von 24

DS/0312/V – Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Werner Heck/Regine Sommer-Wetter/Sebastian Forck Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Entwicklung eines umfassenden Konzepts für die East Side Gallery, deren Rückseite (auch West Side Gallery genannt) sowie das gesamte, diesen Mauerabschnitt umgebende Areal, in die Wege zu leiten. Hierzu sind neben den zuständigen Ämtern des Bezirks, dem Straßen-

Von |2018-01-29T18:32:19+01:0029.01.2018|

DS/0223/V – Umsetzung Denkmalschutz East Side Gallery

Initiator: B'90/Die Grünen, Werner Heck Mündliche Anfrage Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den aktuellen Zustand des Denkmals East Side Gallery? 2009 erfolgte eine restauratorische Instandsetzung bzw. Rekonstruktion mit allen noch aktiven Künstlern zu einer abgestimmten Wiedergewinnung und teilweisen Neufassung der Mauerbilder. Zur Zeit werden

Von |2018-01-23T18:46:26+01:0023.01.2018|

DS/0219/V – Aktenvernichtung beim Bezirksstadtrat für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport?!?

Initiator: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Mündliche Anfrage 1. Dem Bezirksverordneten Hartmann und mir wurde auf Nachfrage mitgeteilt, dass die Unterlagen zu Drucksachen der BVV der letzten Legislaturperiode, für die eine Beteiligung der Verkehrslenkung Berlin (VLB) notwendig war, auf Grund „besonderer Umstände“ im Büro des Bezirksstadtrats für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport geführt wurden. Welche „besonderen Umstände“

Von |2018-01-23T18:23:31+01:0023.01.2018|

DS/0188/V – Umsetzung des E-Government-Gesetzes: Koordinierungsfunktion einfordern und Digitalisierungsmanager*innen einstellen

Initiator: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres auf eine Klärung hinzuwirken, welche Aufgaben im Rahmen des E-Government Gesetz Berlin (EGovG Bln) auch weiterhin durch die Bezirksverwaltung erbracht werden sollen und welche zukünftig durch das IT-Dienstleistungszentrum (ITDZ) erbracht werden. Im IKT-Lenkungsrat soll das Bezirksamt klären, welche

Von |2018-01-18T13:41:30+01:0018.01.2018|

DS/0184/V – Geburtsdokumente für die Kinder von Geflüchteten

Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Taina Gärtner /Dr. Wolfgang Lenk Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass den Neugeborenen von Geflüchteten eine Geburtsurkunde oder eine Bescheinigung über die Geburt ihres Kindes ausgestellt wird, mit der sie ihr Kind in einer Krankenversicherung anmelden sowie andere Leistungen beantragen können. Begründung: Es darf nicht sein, dass

Von |2018-01-11T14:19:00+01:0011.01.2018|

DS/0148/V – Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer?

DS/0148/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schwarze, Julian Mündliche Anfrage Betr.: Otto-Suhr-Siedlung: Warum stehen so viele Wohnungen leer? Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Wohnungen stehen nach Kenntnis des Bezirksamtes in der Otto-Suhr-Siedlung leer? 2. Für wie viele Wohnungen in der Otto-Suhr-Siedlung hat das Bezirksamt dem Eigentümer Deutsche Wohnen AG den Leerstand von Wohnungen bis wann genehmigt?

Von |2017-10-16T18:15:32+02:0016.10.2017|

DS/0102/V – Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain?

DS/0102/V Initiator: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Mündliche Anfrage Betr.: Gibt es den Berlin Pass nur noch in Friedrichshain? Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Bezirksbürgermeisterin Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Aus welchem Grund wird der Berlin Pass nur noch in Friedrichshain ausgestellt sowie verlängert? Der Berlin Pass wird nach wie vor in jedem Bürgeramt in

Von |2017-10-12T13:37:51+02:0012.10.2017|

DS/0100/V – Stand der Planungen EastSideGallery

DS/0100/V Initiator: B'90/Die Grünen, Heck, Werner Mündliche Anfrage Betr.: Stand der Planungen EastSideGallery Abt. Bauen, Planen und Facility Management Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sehen die konkreten Planungen bezüglich der Umgestaltung und Verbreiterung des Gehwegs an der EastSideGallery aus? Die Planung sieht eine Verbreiterung das südlichen Gehweges in der Mühlenstraße an

Von |2017-10-11T19:27:39+02:0011.10.2017|

DS/0068/V – Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern – U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen

DS/0068/V Initiator: B'90/Die Grünen, Striebel, Pascal Antrag Betr.: Hygienische Situation am Warschauer Platz verbessern - U-Bahnhof Warschauer Straße in den Aktionsplan einbeziehen Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, eine umfassende Reinigung des unteren Eingangsbereichs zum U-Bahnhof Warschauer Straße (Warschauer Platz) sowie falls nötig Rattenbekämpfungsmaßnahmen zu veranlassen. Das Bezirksamt soll auch den Bereich rund um den

Von |2017-10-11T18:24:23+02:0011.10.2017|

Sondergenehmigungen zur Nutzung der Gehwege in der Mainzer Straße zunächst verlängert – Grüne fordern Anpassung des Sondernutzungskonzepts für kleine Straßen

Wir begrüßen, dass die auslaufenden Sondergenehmigungen für die Gewerbetreibenden in der Mainzer Straße kurzfristig bis Ende August verlängert werden - wie gestern bei der Beantwortung einer mündlichen Anfrage von der Grünen BVV-Fraktion bekannt wurde. Doch das kann nur der erste Schritt sein. Es braucht eine dauerhafte Regelung, damit in kleinen Straßen jenseits der Hotspots auch

Von |2017-06-15T15:48:42+02:0015.06.2017|

Zurück 131415 Vor