SA/251/IV Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Eingang BVV: 21.12.2014Schwarze, Julian; Hirschmüller, Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fälligkeit (Eingang BVV): 16.01.2015Beantwortet: 06.03.2015Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule undSportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Zu welchem Zeitpunkt stand fest, dass die Parkscheinautomaten gekauft werdenmüssen und nicht, wie geplant, gemietet werden können?Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) wurde

DS/1561/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Mit der Umsetzung wie vieler Sonderprogramme mit welchem Finanzvolumen sind die Bezirke mittlerweile vom Abgeordnetenhaus betreut worden?2. Wie hoch ist der Ausschöpfungsgrad der im Rahmen von Sonderprogrammen bereit gestellten Mittel im Immobilienservice?3. Wie kam es zu der Haltung des BA das 7000 € - pro-Schule-Sanierungsprogramm der Senatsverwaltung nicht

DS/1470/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie hoch sind die Mindereinnahmen im Bereich Parkraumbewirtschaftung, insbesondere in den neu geschaffenen Bereichen in Friedrichshain?2. Das Bezirksamt ist immer von einer Wirtschaftlichkeit der Parkraumbewirtschaftung ausgegangen: Wie konnte es überhaupt zu den Abweichungen vom Wirtschaftsplans kommen?3. Wie geht es weiter: Gibt es eine belastbare Prognose für 2015?Beantwortung: Herr

DS/1471/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 19.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Weiterbildung und KulturIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aufgrund der nun vorliegenden Zahlen für das 3. Quartal: Welche Prognose besteht fürden Haushaltsabschluss 2014?Der Statusbericht 3.Quartal 2014 liegt den Mitgliedern ihres Ausschusses PHIR vor und wurde dort bereits beraten. Er stellt die wesentlichen Punkte