Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung Archive - Seite 14 von 19

Besser spät als nie: Senat macht Dragoner-Areal kurz vor knapp zum Sanierungsgebiet

Seit Jahren kämpft die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg dafür, dass das Dragoner-Areal in einem Konzeptverfahren nach sozialen, ökologischen und partizipativen Kriterien entwickelt wird, anstatt im Höchstbieterverfahren an einen Investor verscherbelt. Wiederholt hat sich unser Bezirksparlament unter anderem auch dafür ausgesprochen, das Areal zum Sanierungsgebiet zu machen. Die zuständige Senatsverwaltung hatte dies bisher stets abgelehnt. „Wir

Von Jon|2021-04-29T17:02:17+02:0013.08.2015|

Bewegungsbad Kohlfurter Straße

DS/1815/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport 16.07.2015Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist derzeit der Betreiber des Bewegungsbades Kohlfurter Straße?Im Rahmen der übertragenen Hausverwaltung ist die Schulleiterin der Gustav-Meyer-Schule während der Schulzeit die Objektverantwortliche (bis 16 Uhr). Nach Ende der Schulnutzung werden die Nutzungszeiten durch das Schul- und Sportamt an

Von |2015-08-04T00:00:00+02:0004.08.2015|

Mehr Freifunk für #Xhain

DS/1741/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zusätzliche Freifunk-Access-Points in bezirkseigenen Liegenschaften zu errichten. Insbesondere Schulen und Freizeitstätten mit hohem Publikumsverkehr sollen dabei in Kooperation mit Freifunkinitiativen die Verbreitung des Freifunknetzes im Bezirk verstärken.Der BVV ist bis September 2015 zu berichten.Begründung:Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 20.06.2012 beschlossen, im Bezirk 100 Freifunk-Access-Points in Kooperation mit

Von |2015-07-06T00:00:00+02:0006.07.2015|

Xhain macht sich auf den Weg zur Fairtrade-Town

(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg wird auf Initiative der Grünen-Fraktion Fairtrade-Town. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. „Wir finden, dass der Fairtrade-Gedanke sehr gut zu Friedrichshain-Kreuzberg passt. Wir wollen als Fairtrade-Town starke Impulse für gerechtere Löhnen damit

Von |2015-04-30T00:00:00+02:0030.04.2015|

Grund zum Jubeln!? – Das positive Endergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1625/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Wie genau ist das Endergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Friedrichshain-Kreuzberg (im Vergleich zu den anderen Bezirken)?2) Was hat schließlich zum positiven Endergebnis des Bezirks geführt?3) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Anmerkung der Senatsverwaltung in der Kurzpräsentation zu den bezirklichen Jahresendergebnissen (Folie 5), dass Überschüsse künftig verwendet werden

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Offene Fragen Parkraumbewirtschaftung

SA/251/IV Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Eingang BVV: 21.12.2014Schwarze, Julian; Hirschmüller, Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fälligkeit (Eingang BVV): 16.01.2015Beantwortet: 06.03.2015Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule undSportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Zu welchem Zeitpunkt stand fest, dass die Parkscheinautomaten gekauft werdenmüssen und nicht, wie geplant, gemietet werden können?Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) wurde

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Kein (Aus-)Verkauf des Dragoner-Areals!

Wir haben immer eine soziale und parizipative Entwicklung für das Kreuzberger Dragoner-Areal gefordert und uns gegen ein Höchstpreisverfahren ausgesprochen. Nun haben wir auch einen Appell an die Mitglieder des Haushaltausschusses des Bundestags gerichtet. Wir bitten sie darin, dem Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an einen privaten Investor nicht zuzustimmen. Sehr

Von Jon|2021-04-29T17:02:17+02:0025.03.2015|

Sonderprogramme ohne Ende und kein Personal in Sicht – wird so der Sanierungsstau beseitigt?

DS/1561/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Mit der Umsetzung wie vieler Sonderprogramme mit welchem Finanzvolumen sind die Bezirke mittlerweile vom Abgeordnetenhaus betreut worden?2. Wie hoch ist der Ausschöpfungsgrad der im Rahmen von Sonderprogrammen bereit gestellten Mittel im Immobilienservice?3. Wie kam es zu der Haltung des BA das 7000 € - pro-Schule-Sanierungsprogramm der Senatsverwaltung nicht

Von |2015-03-12T00:00:00+01:0012.03.2015|

Pettenkofer Grundschule früher erweitern und daher in der Investitionsplanung vorziehen

DS/1491/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Erweiterung der Pettenkofer Grundschule in der Investitionsplanung vorzuziehen, damit mit dem Bau vor 2018 begonnen werden kann. Dazu soll die Abteilung für Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport einen Vorschlag machen, welche Projekte aus ihrem Bereich dafür zeitlich zurückgestellt werden können.Begründung:Die Pettenkofer Grundschule muss dringend erweitert

Von |2015-01-21T00:00:00+01:0021.01.2015|

Wie viel Geld fehlt bei der Parkraumbewirtschaftung?

DS/1470/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie hoch sind die Mindereinnahmen im Bereich Parkraumbewirtschaftung, insbesondere in den neu geschaffenen Bereichen in Friedrichshain?2. Das Bezirksamt ist immer von einer Wirtschaftlichkeit der Parkraumbewirtschaftung ausgegangen: Wie konnte es überhaupt zu den Abweichungen vom Wirtschaftsplans kommen?3. Wie geht es weiter: Gibt es eine belastbare Prognose für 2015?Beantwortung: Herr

Von |2015-01-08T00:00:00+01:0008.01.2015|