Wirtschaft, Finanzen und Verwaltung Archive - Seite 15 von 19

Ende des Vereins Community Impuls e.V. in der Marheineke-Markthalle?

DS/1472/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Teilt das Bezirksamt den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsentwicklung plus Kulturförderung, das die Berliner Großmarkt GmbH bisher verfolgt, am Beispiel der Marheineke-Markthalle zurzeit preisgegeben wird? Das Bezirksamt teilt derzeit nicht den Eindruck, dass

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Haushaltssperre: Wo macht der Bezirk die größten Verluste?

DS/1471/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 19.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Weiterbildung und KulturIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aufgrund der nun vorliegenden Zahlen für das 3. Quartal: Welche Prognose besteht fürden Haushaltsabschluss 2014?Der Statusbericht 3.Quartal 2014 liegt den Mitgliedern ihres Ausschusses PHIR vor und wurde dort bereits beraten. Er stellt die wesentlichen Punkte

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain

DS/1450/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich gegen die Pläne des Berliner Senats, die Bundesautobahn 100 von der Elsenbrücke in Treptow bis zur Frankfurter Allee in Friedrichshain zu verlängern, aus. Wir haben uns als Bezirk bereits gegen den Bau des 16. Bauabschnittes von Neukölln bis zur Treptower Elsenbrücke eingesetzt

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Ausnahmegenehmigungen für Sondernutzungen in Grünanlagen sowie Genehmigungen für Straßenfeste und Veranstaltungen im öffentlichen Raum

SA/215/IV Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 28.10.2014Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Ausnahmegenehmigungen für Sondernutzungen in Grünanlagen hat das Bezirksamt jeweils in den Jahren 2012 und 2013 erteilt?Das Ordnungsamt führt hierüber keine Statistiken. Zur Ermittlung der Daten müsste jedereinzelne Vorgang geprüft werden. Die Erhebung wäre mit einem unverhältnismäßig hohenPersonalaufwand verbunden,

Von |2014-11-26T00:00:00+01:0026.11.2014|

Besser fair: Bezirk soll Fairtrade-Town werden

(Foto (c) S. Hofschlaeger/pixelio.de) Friedrichshain-Kreuzberg soll Fairtrade-Town werden, fordert ein Antrag der Grünen Fraktion. Kommunen, die diesen Titel tragen, unterstützen gezielt den Fairen Handel insbesondere mit Produzenten aus Entwicklungsländern und tragen dazu bei, das Fairtrade-Konzept bekannter zu machen. Um Fairtrade-Town zu werden, muss eine Kommune fünf Kriterien erfüllen. Dazu gehört unter anderem, dass bei öffentlichen

Von |2014-10-28T00:00:00+01:0028.10.2014|

Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge

DS/1339/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutschkurse für die Geflüchteten innerhalb des Oranienplatz-Agreements, welche am 07.07.2014 begannen, den Dozent/innen der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg noch nicht vergütet wurden? Ja. Die ausstehenden Honorare für die am 07.07.2014 begonnenen und am 25.08.2014 abgeschlossenen Kurse belaufen sich insgesamt

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Weihnachtspäckchenaktion der Senior*innenvertretung

SA/214/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wieviele Weihnachtspäckchen wurden jeweils in den Jahren 2012 und 2013 gepackt?2012: 562 Päckchen2013: 559 Päckchen2) Auf welche Summen beliefen sich die Kosten für die Weihnachtspäckchenaktion inden Jahren 2012 und 2013?2012: 6.895,00 €2013: 6.682,79 €Erläuterung:Die Kosten setzen sich zusammen aus Mitteln der Stiftung Kreuzberg und Spendenmitteln:

Von |2014-10-01T00:00:00+02:0001.10.2014|

Sondernutzung Cafe Übersee, Antwort SA/209/IV

SA/218/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In der Antwort auf meine schriftliche Anfrage vom 15.06.2014 schreiben Sie: “Ablehnungsgründe ergaben sich aus der Stellungnahme der zu beteiligenden Ämter …“Um welche Ämter handelt es sich? Welche Stellungnahme (bitte im Wortlaut) wurdeabgegeben?Die am Verfahren beteiligten Ämter sind das Straßen- und Grünflächenamt, FachbereichGrünflächen (Grün) und das

Von |2014-10-01T00:00:00+02:0001.10.2014|

Physische Gewalt in öffentlichen Gebäuden des Bezirks

SA/217/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Vorfälle physischer Gewalt gegen Menschen gab es in denRathäusern und Bürgerämtern des Bezirks in den letzten zehn Jahren?(Bitte nach Möglichkeit mit Deliktform, Datum, Tatort, Opfergruppe angeben.)2. Wie viele Vorfälle physischer Gewalt gegen Menschen gab es in allen öffentlichenGebäuden des Bezirks in den letzten fünf

Von |2014-09-30T00:00:00+02:0030.09.2014|

Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern

DS/1321/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich u. a. im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass in der Haushaltssystematik des Landes Berlin ein ämterübergreifendes Produkt „Bürgerbeteiligung“ eingeführt wird. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis März 2015 zu berichten. Begründung: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzt seit vielen Jahren auf intensive Bürgerbeteiligung – weit

Von |2014-09-18T00:00:00+02:0018.09.2014|