Startseitegruene xhain2024-12-19T14:14:31+01:00

NEUES AUS XHAIN

SA/500/V – Vielfalt in der Bezirksverwaltung von Friedrichshain-Kreuzberg

2020-11-04T15:22:07+01:0004.11.2020|

SA/504/V – Beschäftigung von Parkmanagern und Parkläufern im Görlitzer Park

2020-11-04T14:29:21+01:0004.11.2020|

DS/1786/V – Umsetzung des Hygienerahmenplans durch das Bezirksamt im Hinblick auf die Nutzung von Sportanlagen

2020-10-28T15:49:38+01:0028.10.2020|

DS/1787/V – Qualitätsstandards ASOG Unterkünfte

2020-10-28T15:42:40+01:0028.10.2020|

DS/1788/V – Parkraumbewirtschaftung und Ausnahmegenehmigungen

2020-10-28T15:36:45+01:0028.10.2020|

DS/1785/V – Safe Place in Xhain

2020-10-28T15:31:34+01:0028.10.2020|

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Offizieller Account von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg. Neuigkeiten zu unserer Arbeit in #Xhain

Dammbruch im Bundestag: CDU/CSU und die FDP haben

Dammbruch im Bundestag: CDU/CSU und die FDP haben gemeinsame Sache mit der AfD gemacht.

📢 Gegen die Kollaboration mit Faschisten!

🪧 Do, 30.01. | 18 Uhr
📍 Vor der CDU-Zentrale in Berlin (Konrad-Adenauer-Haus); Bündnis „Zusammen Gegen Rechts“ Kundgebung und Menschenkette

🪧 So, 02.02. | 15:30 Uhr
📍Reichstagswiese (Berlin); Campact „Wir sind die Brandmauer!“

#WirSindDieBrandmauer #DemokratieVerteidigen #niewiederistjetzt

Als Partei, die die Brandmauer hält und nicht mit

Als Partei, die die Brandmauer hält und nicht mit Faschisten zusammenarbeitet, setzen wir uns entschieden gegen die real wachsende Ungleicheit ein! Unser Wahlprogramm bietet Maßnahmen, um Menschen mit niedrigem Einkommen zu entlasten und sehr hohe Einkommen fair zu beteiligen.

Die aktuell veröffentlichte Studie des ZEW – Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung bestätigt genau diesen Effekt. Wer Grün wählt, stärkt soziale Gerechtigkeit.

Schaut euch die einzelnen Slides an , die Ergebnisse sprechen für sich!

Alle Details zur Studie findet Ihr hier: https://buff.ly/3PU0Bmr

Dank und Credits gehen an die @grueneoberfranken für die Recherche und das Bereitstellen der Infos 💚

Am Samstag hatte Katrin im Bürgerzentrum Neuköll

Am Samstag hatte Katrin im Bürgerzentrum Neukölln mit @jochenbiedermann , @andreasaudretsch sowie Vertreter*innen von Berliner Mieter*innen-Initiativen über Mietenpolitik gesprochen. Spezifisch ging es darum, wie wir auf Bundesebene dazu beitragen können, bezahlbaren Wohnraum zu schützen, preiswerte Wohnungen zu schaffen und die die soziale, kulturelle und kleingewerbliche Mischung unsere Kieze zu schützen.

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Ver

Am 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau – ein Ort unvorstellbaren Leids, der uns mahnt, niemals zu vergessen. Der Tag des Gedenkens soll das Erinnern an das Leid unzähliger Menschen durch den Nationalsozialismus wachhalten und uns zum Handeln ermutigen, gegen rechtsradikale und faschistische Kräfte zu kämpfen.

Doch Gedenken ist nicht neutral. Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes ( @vvnbdaberlin ) fordert, die AfD von Gedenkveranstaltungen auszuschließen.

Wenn ihr heute bei einer Veranstaltung dabei sein wollt, legen wir euch die Gedenkveranstaltung der VVN-BdA nahe. Lasst uns gemeinsam erinnern, mahnen und für eine Gesellschaft eintreten, die konsequent gegen Faschismus und Hass aufsteht.

Gedenkveranstaltung mit Ansprache der Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann:

🕑 Datum: Montag, 27. Januar 2025 um 13.30 Uhr
📍 Ort: Gedenkstelle für Frauen und Männer des antifaschistischen Widerstands, Koppenstraße/Ecke Singerstraße

Anschließend gibt es einen Spaziergang zu Stolpersteinen bis zur Friedenstraße 3. Dort um 15.00 Uhr die Einweihung einer Gedenktafel an der ehemaligen Lippmann-Tauß-Synagoge statt.

Wer unterwegs mit uns die Stolpersteine reinigen möchte: Bitte ein handelsübliches Metallreinigungsmittel und Lappen mitbringen!

Über 1.600 Plakate hängen seit dem 12.01.25 in u

Über 1.600 Plakate hängen seit dem 12.01.25 in unserem Bezirk. Mit der unglaublichen Unterstützung von über 150 Freiwilligen ging das anbringen auch ziemlich schnell! Alle Plakatmotive findest du oben ab Slide 3.

Vielen Dank an all die tollen Menschen, die uns in diesem Wahlkampf so tatkräftig unterstützen – ob beim Plakatieren, an den Ständen oder beim Haustürwahlkampf. 💚💚💚

Anfang Februar ziehen wir noch einmal los, ersetzen Plakate und hängen noch weitere auf. Wenn du Lust hast, mitzumachen, melde dich gern bei uns!

Wir laden wir euch herzlich zu unserem nächsten T

Wir laden wir euch herzlich zu unserem nächsten Themenabend „Mietendeckel, Mietenstopp & Co – Politischer Wahlkampf in Xhain & PBerg-Ost“ am 28.01. ab 19:00 Uhr ins L.U.X (Schlesische Str. 41, 10997) ein. An diesem Abend wollen wir zunächst gemeinsam auf den bisherigen Wahlkampf zurückblicken. Lasst uns zusammen die bisherigen Momente unseres Wahlkampfes feiern und herausfinden, wo wir noch besser werden können, um unsere Vision für eine grünere und gerechtere Zukunft überzeugend zu vertreten.

In einem zweiten Teil diskutieren wir mit Euch unser mietenpolitisches Programm für den Bundestag. Fünf Jahre nach dem Scheitern des Mietendeckels wollen wir gemeinsam mit dem Stadtsoziologen Andrej Holm und Katrin unsere Ideen besprechen und was auf Bundesebene passieren muss, damit Wohnen wieder bezahlbar wird. Danach sind wir gewappnet, um in der heißen Wahlkampfphase noch kraftvoller durchzustarten! Mit dabei sind: @schmidbergerkatrin , Direktkandidatin für den Bundestag (Friedrichshain-Kreuzberg & Prenzlauer Berg Ost) und
Andrej Holm, Stadtsoziologe & Aktivist

weitere Infos findet ihr unter https://buff.ly/40nXs2U

Juhu! Die neue Ausgabe unserer Bezirkszeitung „D

Juhu! Die neue Ausgabe unserer Bezirkszeitung „Der Stachel“ ist da! 🎉

Zum Bundestagswahlkampf 2025 erwarten euch Artikel u.a. von @andreasaudretsch , @lisa.paus @schmidbergerkatrin zu diesen Themen:

- Katrin Schmidberger als Direktkandidatin für den Bundestag
- Steuerschlupflöcher schließen – Privilegien abschaffen
- Mieten stoppen und Mieter*innen schützen
- Die A100 in Berlin – Milliardeninvestition zu Lasten des Klimas
- Gewerbemieten: Der Markt wird es nicht richten …
- Asylpolitik – Es geht um Menschen!
- Klimaschutz im Schneckentempo – Wie Berlin Chancen ungenutzt lässt
- Klimaschutz und Klimafolgenanpassung aus feministischer Perspektive
- Gemeinsam für eine gerechte Zukunft!
- „Bildung bleibt Priorität“ – nur ein Lippenbekenntnis des schwarz-roten Senats!
- Haushaltschaos und Kulturabbau

Welche Möglichkeiten habt ihr an ein Exemplar zu kommen?
- Kommt einfach zu den Öffnungszeiten (https://buff.ly/3UMrrQz) im Igelbau, Dresdener Str. 10, 10999 Berlin, vorbei
- Falls ihr zu diesen Zeiten nicht könnt, schreibt uns einfach eine Mail an die info@gruene-xhain.de und wir finden einen anderen Termin
- Lest hier ➡️ https://buff.ly/40n8tml die digitale Zeitungsausgabe

Du möchtest uns helfen den Stachel in deiner Nachbarschaft zu verteilen oder in Geschäften/Cafés auszulegen? Dann melde dich bitte ebenfalls unter der info@gruene-xhain.de

Was ist das Vorkaufsrecht? 📜Bis November 2021

Was ist das Vorkaufsrecht?

📜Bis November 2021 galt das reguläre Vorkaufsrecht: Mit dem Vorkaufsrecht war es den Bezirken möglich, bei anstehenden Verkäufen in sogenannten „sozialen Erhaltungsgebieten“ (Milieuschutzgebieten) das Vorrecht auf den Erwerb von Wohnhäusern zu haben.

Alternativ konnten den Mieter*innen – durch sogenannte “Abwendungsvereinbarungen” mit den künftigen Käufer*innen – für 20 Jahre ein besonderer Mieterschutz garantiert werden, z.B. keine Ausnahmen bei der Mietpreisbremse und keiner Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen.

👍Unser Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg war Spitzenreiterin in der Ausübungen des VKR und hat mit dem Baustadtrat @f_schmidt durch das Vorkaufsrecht rund 800 Wohnungen sichern können.

🧾Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im November 2021 war ein herber Schlag im Kampf gegen Verdrängung. Denn seitdem gilt das Vorkaufsrecht nur noch bei Gebäuden mit erheblichem baulichen Missstand oder Leerstand.

Nachdem das Vorkaufsrecht rechtlich gekippt wurde, stehen viele Häuser, die aktuell und offensichtlich zu Renditezwecken veräußert werden sollen, nun allein da. Hinzu kommen viele Häuser, die bereits über 10 Jahre und länger als Einzeleigentum aufgeteilt sind und es keinen besonderen Kündigungsschutz mehr gibt. Es ist auffällig, wie viele einzelne Wohnungen gerade in Kreuzberg verkauft werden.

Dazu kommt, dass die Frist für die Ausübung des Vorkaufsrechts zu kurz ist. Bezirk und Mieter*innen haben nur 3 Monate, um mögliche gemeinwohlorientierte Käufer*innen zu finden und sich zu organisieren.

Deshalb ist es umso bitterer, dass der Senat die Chance für das Vorkaufsrecht für die @save_schoeni19 verstreichen hat lassen und die Mieter*innen sich selbst, bzw. dem sog. Investor und dessen Interessen überlässt! Damit lässt er nicht nur die Mieter*innen im Stich, sondern erklärt das Instrument Vorkaufsrecht für tot.

Das Vorkaufsrecht kann man nur auf Bundesebene heilen. Es muss endlich stadtweit für alle Wohnhäuser gelten und überhöhte Kaufpreise müssen abgesenkt werden können! Dafür möchte ich mich im Bundestag einsetzen!

Liebe Freund*innen, Racial Profiling und rechtswi

Liebe Freund*innen,

Racial Profiling und rechtswidrige Polizeigewalt gehören zu den Themen, die allzu oft tabuisiert, depriorisiert oder wegdiskutiert werden.

Auf Initiative unseres Vielfaltspolitischen Teams wollen wir dies bei der anstehenden Bezirksgruppe am 14.01. um 19:00 Uhr ändern und uns dem Themenkomplex konstruktiv nähern.

Wie nötig dies ist zeigt nicht zuletzt der Fall von Oury Jalloh (@initiative_ouryjalloh), dessen Tod in Polizeigewahrsam heute vor genau 20 Jahren noch immer nicht aufgeklärt ist und für den bislang niemand zur Verantwortung gezogen wurde. Wir sprechen über die rechtlichen Grundlagen der Zulässigkeit von Polizeigewalt, die mediale Berichterstattung über Polizeigewalt sowie bestehende politische Handlungsfelder.

Weitere Infos findet ihr auf unserer Website: www.gruene-xhain.de/termine

Der Umgang mit der Schönleinstraße 19 zeigt einm

Der Umgang mit der Schönleinstraße 19 zeigt einmal mehr, wie schwer es ist, bezahlbaren Wohnraum gegen Profitinteressen zu schützen. Obwohl der Bezirk alles getan hat, um eine gemeinwohlorientierte Lösung zu ermöglichen, und die Bewohner*innen sogar selbst zur Sanierung beitragen wollen, ist der Vorkauf am fehlenden Willen des schwarz-roten Senats gescheitert.

Ohne die dringend notwendige Ausnahmegenehmigung für Städtebaufördermittel ist wieder einmal bezahlbarer Wohnraum in Berlin verloren gegangen – ein Verlust, den sich die Stadt nicht leisten kann.

@die.farine : „Bezahlbarer Wohnraum ist ein Grundrecht – die Blockade des Senats ist unverständlich und fatal.“

#BezahlbarerWohnraum #Verdrängung #Xhain #Schöni19

Sonder-Bezirksgruppe „Änderungsanträge für da

Sonder-Bezirksgruppe „Änderungsanträge für das Wahlprogramm“

Wie der Titel schon verrät, möchten wir uns gemeinsam auf die Bundesdelegiertenkonferenz am 26.01.2025 vorbereiten, indem wir unsere Änderungsanträge zum Wahlprogramm diskutieren und abstimmen, damit wir sie als Kreisverband einbringen können. Eure Ideen und Beiträge sind wie immer gefragt!

Um euch einen Überblick zu verschaffen und die Vorbereitung zu erleichtern, haben wir eine Seite bei Antragsgrün eingerichtet:
👉 Antragsgrün: https://buff.ly/4iRNC1K
Tragt hier bitte eure Änderungsanträge ein!

Wann und wo?

📅 Datum: Montag, 6. Januar 2025
🕖 Uhrzeit: 19:00 Uhr (Berlin-Zeit)
🌐 Ort: Online via Zoom
Wenn ihr die Zoom-Zugangsdaten benötigt, schreibt eine kurze Mail an info@gruene-xhain.de

Vorgeschlagene Tagesordnung:

1️⃣ Aktuelles
2️⃣ Änderungsanträge zur BDK
3️⃣ Berichte und aktuelle Infos zum Wahlkampf
4️⃣ Sonstiges und Termine

Wir freuen uns auf eure Teilnahme und eine produktive Diskussion!

Am vergangenen Freitag, den 27.12.2024, hat Bundes

Am vergangenen Freitag, den 27.12.2024, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Auflösung des aktuellen Bundestags sowie Neuwahlen am 23.02.2025 verkündet.

Somit bleiben uns noch 8 Wochen, um Wähler*innen des Wahlkreises 82 (Friedrichshain-Kreuzberg & Prenzlauer Berg-Ost), aber auch in ganz Deutschland davon zu überzeugen, dass wir zusammen mit unserer Direktkandidatin @schmidbergerkatrin eine kraftvolle Stimme für faire Mieten und für Klimagerechtigkeit sind!

Wie viele andere Kreisverbände planen und organsieren wir bereits seit Wochen. Für die kommenden 60 Tage Wahlkampf brauchen wir aber nicht nur gute Argumente, sondern auch die Leidenschaft, Kraft und Ausdauer vieler Mitglieder! Ob in den Kiezen, auf Social Media oder bei der Organisation hinter den Kulissen: Es gibt viele Möglichkeiten, wie ihr mitmachen könnt!

Wie genau, das erfahrt ihr hier: https://buff.ly/3VUIdNz

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