Großer Erfolg für Dragoner-Areal und gesamten Kiez – Areal zügig kiezfreundlich entwickeln

Heute hat der Finanzausschuss des Bundesrats gegen den Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals zum Höchstpreis entschieden. Die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg kämpft seit Jahren dafür, dass das Dragoner-Areal in einem Konzeptverfahren nach sozialen, ökologischen und partizipativen Kriterien entwickelt wird, anstatt an einen Investor verscherbelt. „Das ist ein großer Erfolg für alle, die sich seit Jahren dafür

Von |2021-04-29T17:02:16+02:0019.10.2015|

Bezirkshaushalt: Grüne sichern Mieterschutz, Kultur und Engagement für offenen Bezirk

Am Mittwochabend hat das Bezirksparlament Friedrichshain-Kreuzberg ohne Gegenstimmen den Bezirkshaushalt 2016/2017 beschlossen. Die Grüne Fraktion sichert mit ihrer Zustimmung den Ausbau des Kulturangebots, der Mieterberatung und des Engagements für einen offenen Bezirk. „Wir wollen, dass jeder Euro an Bußgeldern aus der Zweckentfremdungsverbotsverordnung direkt in den Mieterschutz fließt. Deshalb wird daraus nun eine zentrale Anlaufstelle geschaffen,

Von |2015-09-24T00:00:00+02:0024.09.2015|

Unterbringung von Flüchtlingen in Mietwohnungen mit Kautionszahlungen unterstützen

DS/1846/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, inwieweit das Sozialamt temporär Kautionen für Mietwohnungen auslegen und diese Kosten dann vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) zurückfordern kann.Begründung:Die Unterbringung von Flüchtlingen soll in erster Linie in Wohnungen erfolgen. Das scheitert vielfach daran, dass das LaGeSo die Kaution für anzumietende Wohnungen verzögert

Von |2015-09-23T00:00:00+02:0023.09.2015|

Besser spät als nie: Senat macht Dragoner-Areal kurz vor knapp zum Sanierungsgebiet

Seit Jahren kämpft die Grüne Fraktion in Friedrichshain-Kreuzberg dafür, dass das Dragoner-Areal in einem Konzeptverfahren nach sozialen, ökologischen und partizipativen Kriterien entwickelt wird, anstatt im Höchstbieterverfahren an einen Investor verscherbelt. Wiederholt hat sich unser Bezirksparlament unter anderem auch dafür ausgesprochen, das Areal zum Sanierungsgebiet zu machen. Die zuständige Senatsverwaltung hatte dies bisher stets abgelehnt. „Wir

Von |2021-04-29T17:02:17+02:0013.08.2015|

Bewegungsbad Kohlfurter Straße

DS/1815/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport 16.07.2015Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist derzeit der Betreiber des Bewegungsbades Kohlfurter Straße?Im Rahmen der übertragenen Hausverwaltung ist die Schulleiterin der Gustav-Meyer-Schule während der Schulzeit die Objektverantwortliche (bis 16 Uhr). Nach Ende der Schulnutzung werden die Nutzungszeiten durch das Schul- und Sportamt an

Von |2015-08-04T00:00:00+02:0004.08.2015|

Offene Fragen Parkraumbewirtschaftung

SA/251/IV Schriftliche Anfrage Eingereicht durch: Eingang BVV: 21.12.2014Schwarze, Julian; Hirschmüller, Werner Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fälligkeit (Eingang BVV): 16.01.2015Beantwortet: 06.03.2015Antwort von: Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule undSportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Zu welchem Zeitpunkt stand fest, dass die Parkscheinautomaten gekauft werdenmüssen und nicht, wie geplant, gemietet werden können?Nach Auskunft des Straßen- und Grünflächenamtes (SGA) wurde

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Grund zum Jubeln!? – Das positive Endergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1625/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1) Wie genau ist das Endergebnis des Haushaltsjahres 2014 in Friedrichshain-Kreuzberg (im Vergleich zu den anderen Bezirken)?2) Was hat schließlich zum positiven Endergebnis des Bezirks geführt?3) Wie erklärt sich das Bezirksamt die Anmerkung der Senatsverwaltung in der Kurzpräsentation zu den bezirklichen Jahresendergebnissen (Folie 5), dass Überschüsse künftig verwendet werden

Von |2015-03-30T00:00:00+02:0030.03.2015|

Kein (Aus-)Verkauf des Dragoner-Areals!

Wir haben immer eine soziale und parizipative Entwicklung für das Kreuzberger Dragoner-Areal gefordert und uns gegen ein Höchstpreisverfahren ausgesprochen. Nun haben wir auch einen Appell an die Mitglieder des Haushaltausschusses des Bundestags gerichtet. Wir bitten sie darin, dem Verkauf des Kreuzberger Dragoner-Areals durch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) an einen privaten Investor nicht zuzustimmen. Sehr

Von |2021-04-29T17:02:17+02:0025.03.2015|

Sonderprogramme ohne Ende und kein Personal in Sicht – wird so der Sanierungsstau beseitigt?

DS/1561/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Mit der Umsetzung wie vieler Sonderprogramme mit welchem Finanzvolumen sind die Bezirke mittlerweile vom Abgeordnetenhaus betreut worden?2. Wie hoch ist der Ausschöpfungsgrad der im Rahmen von Sonderprogrammen bereit gestellten Mittel im Immobilienservice?3. Wie kam es zu der Haltung des BA das 7000 € - pro-Schule-Sanierungsprogramm der Senatsverwaltung nicht

Von |2015-03-12T00:00:00+01:0012.03.2015|

Wie viel Geld fehlt bei der Parkraumbewirtschaftung?

DS/1470/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie hoch sind die Mindereinnahmen im Bereich Parkraumbewirtschaftung, insbesondere in den neu geschaffenen Bereichen in Friedrichshain?2. Das Bezirksamt ist immer von einer Wirtschaftlichkeit der Parkraumbewirtschaftung ausgegangen: Wie konnte es überhaupt zu den Abweichungen vom Wirtschaftsplans kommen?3. Wie geht es weiter: Gibt es eine belastbare Prognose für 2015?Beantwortung: Herr

Von |2015-01-08T00:00:00+01:0008.01.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben