Ende des Vereins Community Impuls e.V. in der Marheineke-Markthalle?

  DS/1472/IV Mündliche Anfrage   Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 18.12.2014 Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Teilt das Bezirksamt den Eindruck, dass das Konzept Wirtschaftsentwicklung plus Kulturförderung, das die Berliner Großmarkt GmbH bisher verfolgt, am Beispiel der Marheineke-Markthalle zurzeit preisgegeben wird? Das Bezirksamt teilt derzeit nicht den Eindruck, dass

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain

  DS/1450/IV Resolution   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich gegen die Pläne des Berliner Senats, die Bundesautobahn 100 von der Elsenbrücke in Treptow bis zur Frankfurter Allee in Friedrichshain zu verlängern, aus. Wir haben uns als Bezirk bereits gegen den Bau des 16. Bauabschnittes von Neukölln bis zur Treptower Elsenbrücke eingesetzt

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Unbezahlte Deutschkurse für Oranienplatzflüchtlinge

  DS/1339/IV Mündliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Deutschkurse für die Geflüchteten innerhalb des Oranienplatz-Agreements, welche am 07.07.2014 begannen, den Dozent/innen der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg noch nicht vergütet wurden? Ja. Die ausstehenden Honorare für die am 07.07.2014 begonnenen und am 25.08.2014 abgeschlossenen Kurse belaufen sich insgesamt

Von |2014-10-07T00:00:00+02:0007.10.2014|

Weihnachtspäckchenaktion der Senior*innenvertretung

SA/214/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wieviele Weihnachtspäckchen wurden jeweils in den Jahren 2012 und 2013 gepackt?2012: 562 Päckchen2013: 559 Päckchen2) Auf welche Summen beliefen sich die Kosten für die Weihnachtspäckchenaktion inden Jahren 2012 und 2013?2012: 6.895,00 €2013: 6.682,79 €Erläuterung:Die Kosten setzen sich zusammen aus Mitteln der Stiftung Kreuzberg und Spendenmitteln:

Von |2014-10-01T00:00:00+02:0001.10.2014|

Sondernutzung Cafe Übersee, Antwort SA/209/IV

SA/218/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In der Antwort auf meine schriftliche Anfrage vom 15.06.2014 schreiben Sie: “Ablehnungsgründe ergaben sich aus der Stellungnahme der zu beteiligenden Ämter …“Um welche Ämter handelt es sich? Welche Stellungnahme (bitte im Wortlaut) wurdeabgegeben?Die am Verfahren beteiligten Ämter sind das Straßen- und Grünflächenamt, FachbereichGrünflächen (Grün) und das

Von |2014-10-01T00:00:00+02:0001.10.2014|

Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern

  DS/1321/IV Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich u. a. im Rat der Bürgermeister dafür einzusetzen, dass in der Haushaltssystematik des Landes Berlin ein ämterübergreifendes Produkt „Bürgerbeteiligung“ eingeführt wird. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis März 2015 zu berichten. Begründung: Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg setzt seit vielen Jahren auf intensive Bürgerbeteiligung – weit

Von |2014-09-18T00:00:00+02:0018.09.2014|

Einrichtung einer AG zum Thema Schulreinigung

  DS/1324/IV Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt eine Arbeitsgruppe zum Thema Schulreinigung einzurichten. An dieser AG sollen Elternvertreter*innen, Bezirksverwaltung, Fraktionen und Vertreter*innen der Reinigungsinnung folgende Themen beraten und Lösungsansätze finden:   Ausschreibungsbedingungen und Auswahlkriterien bei der Schulreinigung   Beschwerdemanagement   Vorgehen gegenüber dem Senat   Hygienevorschriften für die Schulreinigung  

Von |2014-09-18T00:00:00+02:0018.09.2014|

Haushaltssperre im Bezirk

Am Dienstag hat das Bezirksamt einstimmig eine Haushaltssperre für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Das bedeutet, dass bis zur Aufhebung nur noch Ausgaben getätigt werden können, zu denen der Bezirk gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist oder die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes unerlässlich sind (z.B. beschäftigtes Personal bezahlen, Bürgerdienste etc.). Alle weiteren Ausgaben müssen von der Finanzstadträtin genehmigt

Von |2014-09-04T00:00:00+02:0004.09.2014|

Olympia: „Spielplätze und Radwege statt größenwahnsinnigem Mammutprojekt“

(Foto (c) Dietmar Gerhard Exner / pixelio.de) Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90/Die Grünen lehnt die geplante Olympiabewerbung des Senats ab und schließt sich den Protestbündnissen an. Berlin braucht keine weiteren größenwahnsinnigen und zum Scheitern verurteilten Mammutprojekte, sondern stattdessen viele kleine Infrastrukturmaßnahmen. Berlin wird noch lange an aktuellen Großprojekten wie BER oder dem Bau des

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen

DS/1251/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen durch das Land Berlin einzusetzen. Denkbar wäre die Finanzierung von drei halben Stellen, welche Aufgaben der organisatorischen Vorbereitung (z.B. Kooperation mit Schulen und Jugendeinrichtungen, Malwettbewerb), der Öffentlichkeitsarbeit, der Fehlbedarfsmittelacquise (z.B. Sachspenden für die Tombola, Geldspenden,

Von |2014-06-25T00:00:00+02:0025.06.2014|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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