Für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen

DS/1251/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat für eine finanzielle Basisförderung des Kinderkarnevals der Kulturen durch das Land Berlin einzusetzen. Denkbar wäre die Finanzierung von drei halben Stellen, welche Aufgaben der organisatorischen Vorbereitung (z.B. Kooperation mit Schulen und Jugendeinrichtungen, Malwettbewerb), der Öffentlichkeitsarbeit, der Fehlbedarfsmittelacquise (z.B. Sachspenden für die Tombola, Geldspenden,

Von |2014-06-25T00:00:00+02:0025.06.2014|

Zusätzliches Leitungspersonal für Verwaltung und Reinigungsdienste an Schulen

DS/1125/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Wie beurteilt das Bezirksamt die Idee von Senatorin Scheeres zusätzliches Leitungspersonal an Berliner Schulen einzustellen, das dem Vernehmen nach insbesondere für die Bereiche zuständig sein soll, die in der Kompetenz der Bezirke liegen (Reinigung, Gebäude, Bauvorhaben)?Das Bezirksamt begrüßt die Initiative der Senatorin, den Schulen zusätzliches Leitungspersonal

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Personalnot im Gesundheitsamt

  DS/1076/IV  Mündliche Anfrage   Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Stellen sind derzeit im Gesundheitsamt auf Grund des VzÄ- Abbaus und Auflösung der PMA nicht besetzt? Dem Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg zur Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben zurzeit ca. 27 Stellen (VzÄ). Wenn alle im Stellenplan enthaltenen Stellen ausfinanziert wären, würde sich ein Fehlbetrag

Von |2014-03-06T00:00:00+01:0006.03.2014|

BIMA muss soziale und partizipative Entwicklung des Dragoner Areals ermöglichen

DS/1009/IV Antrag DS/1009/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Sollte die ABR German Real Estate AG tatsächlich, wie auf ihrer Webseite mit Meldung vom 07.01.2014 angekündigt, vom Kauf des sog. Dragonergeländes / Rathausblocks zurücktreten, wird das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg beauftragt: a) entweder zu eruieren, unter welchen Umständen und zu welchen Bedingungen das bundeseigene Gelände zur Erhaltung und Schaffung

Von |2021-04-29T17:02:19+02:0029.01.2014|

Stadtteilzentrum am Platz der Vereinten Nationen

SA/157/IV Schriftliche Anfrage SA/157/IV Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wann wird das neue Stadtteilzentrum (STZ) eröffnet?Das Stadtteil- und Seniorenzentrum soll spätestens zum II.Quartal 2014 eröffnet werden.2) Lt. Entwurf „Konzeption für Stadtteil und Seniorenarbeit in Friedrichshain-Kreuzberg“sieht es das Bezirksamt für „dringend erforderlich, für Friedrichshain Nord eine strukturelle Veränderung umzusetzen. Eine Schließung kam nicht in

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Haushalt 2014/15 – Kaputtkürzen geht weiter?!

DS/0974/IV   Mündliche Anfrage DS/0974/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welches sind die genauen Pläne der Regierungsfraktionen bzgl. angeblich zusätzlicherMittel für die Bezirke?Einzelheiten zu Absichten der Regierungsfraktionen hat das Bezirksamt bislang ebenfalls lediglich der Pressemitteilung entnehmen können. Über die genauen Pläne der Regierungskoalitionen ist das BA nicht unterrichtet worden, zum Haushaltsplan 2014/2015 hierzu

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Mehr Geld für das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm

DS/0980/IV   Mündliche Anfrage DS/0980/IV     Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche zusätzlichen Finanzmittel erhält der Bezirk für das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm? Mit dem Aufstellungsrundschreiben für den Doppelhaushalt 2014/2015 wurden die Leitlinien für das Schulsanierungsprogramm um 32 Mio. €, davon Friedrichshain-Kreuzberg 2.370 T€, erhöht. Im Zusammenhang mit der Forderung der Bezirke,

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Probleme beim Umzug des Ordnungsamtes?

DS/0977/IV Mündliche Anfrage DS/0977/IV   Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Warum wurde der seit langem geplante Umzug des Ordnungsamtes an denStandort Petersburger Straße bisher nicht umgesetzt?Nach Beschluss des Bezirksamtes aus dem Jahre 2012 soll das Ordnungsamt umziehen.Bisher ist mir nichts von einer Verzögerung des Umzugs des Ordnungsamtes im Jahre 2014 bekannt. Allerdings beinhaltet

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Parlamentsreform: „Große Koalition will Bezirksfraktionen einkaufen“

Zur gestern beschlossenen Parlamentsreform des Abgeordnetenhauses sagt Jonas Schemmel, Sprecher der Bezirksfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: "Die Parlamentsreform erweckt den Eindruck, die Große Koalition wolle ihre Bezirksfraktionen regelrecht einkaufen. Denn diese profitieren am meisten von den erhöhten Zuschüssen. Die Reform spült künftig viel mehr Geld in die Fraktionskassen, sowohl durch die Erhöhung der Grundentschädigung für

Von |2013-12-13T00:00:00+01:0013.12.2013|

Ausstellung zur Absurdität bezirklicher Kulturfinanzierung

Die Kultureinrichtungen der Bezirke werden kurios finanziert. Kriterium ist, wie viele Stunden das Kulturangebot für den Betrachter geöffnet hat. Je mehr Stunden erwirtschaftet werden, desto mehr Geld bekommt der Bezirk dafür im übernächsten Jahr vom Senat. Die Qualität der Angebote spielt dabei keine Rolle, einzig die Menge zählt. Eine außergewöhnliche (Kunst-)Ausstellung beschäftigt sich mit dieser

Von |2013-11-14T00:00:00+01:0014.11.2013|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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