Beim Sonderparteitag von Bündnis 90/Die Grünen in Göttingen hat sich die Basis mit ihrem Antrag durchgesetzt. Auf dem Sonderparteitag in Göttingen, der auf Forderung der Basis einberufen wurde, konnten sich die Initatoren der BDK um Robert Zion mit ihrem Antrag durchsetzen. Schon früh zeichnete sich ab, dass diese BDK keinen Durchmarsch der "Weiter so!"-Fraktion sehen

Heidi Kosche unterstützt einen Antrag an die Sonder-BDK von Bündnis 90/Die Grünen am 15.09.07, der einen Strategiewechsel und einen Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan fordert. Für einen friedenspolitischen Strategiewechsel in Afghanistan - raus aus der militärischen Sackgasse! Die militärische Sackgasse Afghanistan Unser Vorschlag in friedens- und entwicklungspolitischer Absicht Begründung UnterzeicherInnen: Für einen friedenspolitischen Strategiewechsel

Nachdem im vergangenem Jahr im Nachbarschaftsheim Urbanstraße das 10 jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen den Bezirken Friedrichshain-Kreuzberg und Kadiköy gefeiert wurde, lud Selami Öztürk, der Bürgermeister der Partnergemeinde Kadiköy zu einem Festakt nach Istanbul. Zu der zweitägigen Reise nach Kadiköy waren alle Fraktionen der BVV-Kreuzberg sowie Freunde und Förderer der Städtepartnerschaft eingeladen. Die Reisedelegation, geführt

Auch nach einem Gespräch mit McDonald´s-Verantwortlichen steht fest: Die Grünen halten die beabsichtigte Burger-Braterei in Kreuzberg für völlig überflüssig - aus ernährungsphysiologischen, verkehrstechnischen und schulpolitischen Gründen. Wir Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg wenden uns weiterhin explizit gegen eine geplante McDonald´s-Filiale in der Wrangelstraße (Ecke Skalitzer Straße). Auch ein gestriges Gespräch zwischen Verantwortlichen der Fast-Food-Kette und Grünen aus

Die Bezirksgruppe von Friedrichshain-Kreuzberg hat am 12. Juni 2007 einem Antrag auf Einberufung einer Sonder-BK zugestimmt, auf der die Verlängerung des ISAF-Mandates diskutiert werden soll. Der Antrag im Wortlaut Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg (Berlin) beauftragt den Geschäftsführenden Ausschuss (Kreisvorstand), sich nach §11 (5) der Satzung des Bundesverbandes von Bündnis 90/Die Grünen für die Einberufung einer außerordentlichen

Antrag der BVV Fraktion zu - Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, für die Bürgerinnen und Bürger und weitere Akteure des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg Informationen zu den Zielen, Maßnahmen, Förderbereichen und Antragsberechtigten der jeweiligen EU - Programme insbesondere auf der bezirklichen Internetseite einzustellen und Anfragenden entsprechende Hilfe durch die EU - Beauftragte anzubieten. Begründung:

Thema: Hausdurchsuchungen in Kreuzberg / G8 / Grüne gegen Einschüchterungen der Polizei / Nachweis terroristischer Aktivitäten bisher immer Fehlanzeige Zu den Durchsuchungen im Umfeld linker Strukturen in Kreuzberg wegen "des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung" im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel erklärt Tine Hauser-Jabs, Vorsitzende der grünen Fraktion im besonders betroffenen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg: Die Fraktion

Gegen die Instrumentalisierung des Mordes an dem türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink protestieren die Grünen-Abgeordneten Özcan Mutlu, Cem Özdemir und Ekin Deligöz. Sie appellieren an das türkische Parlament, den Hatzparagraphen 301 des türkischen Strafgesetzbuches ersatzlos zu streichen. Wir sind alle Hrant Dink! Wir sind alle Armenier! Mit diesen Sätzen wurde der türkisch-armenische Intellektuelle und Chefredakteur der

Hans-Christian Ströbele zum G8-Treffen in Heiligendamm Vom 6.-8. Juni 2007 wird in Heiligendamm der Gipfel der acht mächtigsten Industriestaaten (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada, Japan und Russland) stattfinden. Verschanzt hinter einer Mauer und von einem immensen Polizeiaufgebot geschützt. Stärkung der UN statt G 8 Die G8 stellt ein undemokratisches, nicht legitimiertes, ausschließendes und untransparentes

Seit den Protesten gegen den G8-Gipfel 2001 in Genua hat die globalisierungskritische Bewegung enormen Zulauf erhalten. Im Netzwerk Attac engagieren sich weltweit über 90.000 Mitglieder für eine soziale und ökologische Globalisierung. Attac, 1998 in Frankreich gegründet, setzte sich ursprünglich für die demokratische Kontrolle der Finanzmärkte ein, konkret für die Einführung der Tobin-Tax auf internationale Devisengeschäfte.